Hauptzollamt Dortmund

Meine persönliche BeRICHTERstattung. Artikel 97 Absatz 1 des Grundgesetzes ( GG ) regelt die sogenannte sachliche Unabhängigkeit und schreibt vor: „Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen." Allerdings setzte sich Richerin Sabine Hermanns wohl über mehrere Gesetze hinweg. Mehrfach hatte die Angeschuldigte einen Befangenheitsantrag gestellt und die Zuständigkeit des Amtsgericht Dortmund gerügt. § 24 Ablehnung eines Richters; Besorgnis der Befangenheit (1) Ein Richter kann...

Meine persönliche BeRICHTERstattung. Seit Jahren habe ich als Prozessbeobachter immer wieder an etlichen Gerichtsverfahren teilgenommen. Meine Beobachtungen haben mein Vertrauen in die deutsche Justiz zutiefst erschüttert.  Bereits dreimal habe ich über diesen Fall von unterstelltem Sozialleistungsbetrug berichtet. Das Hauptzollamt Dortmund hatte sich angemaßt einen Bußgeldbescheid stellvertretend oder im Auftrag für das verantwortliche Jobcenter Märkischer Kreis auszustellen. Ob eine...

Bereits zweimal hatte ich im Dezember auf diesen besonderen Fall von - nach meiner Einschätzung - rechtsgrundloser Unterstellung von Sozialleistungsbetrug beim Jobcenter Märkischer Kreis berichtet. Gibt es Narrenfreiheit für Richter? (Teil 1) Schauprozess oder Sozialleistungsbetrug?  Gibt es Narrenfreiheit für Richter? (Teil 2) Bußgeldbescheid wegen "Arbeitsaufnahme" Am 06.12.2024 wurde das Thema von Carolin-Jana Klose bei www.gegen-hartz.de aufgegriffen. "Beschäftigungsverhältnisse...

Sozialleistungsbetrug ist ein schwerwiegender Vorwurf und ein gewichtiges, häufig missbrauchtes politisches Argument gegen Bürgergeldbezieher. Mit einem Antrag auf Änderung der Zuständigkeit der Gerichtsbarkeit wandte sich eine angeschuldigte Leistungsberechtigte aus Iserlohn am 13.10. 2024 an mehrere verantwortliche und verfahrens-beteiligte Stellen: Hauptzollamt Dortmund, z.Hd. Frau P., Semerteichstraße 47-49, 44141 Dortmund, Fax: 0231 9571-6199; Amtsgericht Dortmund, Gerichtsstraße 22, 44135...

200 Jahre Hauptzollamt Dortmund: Vor 200 Jahren, am 1. Januar 1922, begann die wechselvolle Geschichte des Hauptzollamts, damals noch Hauptsteueramt, in Dortmund; denn zu diesem Zeitpunkt wurde das Hauptsteueramt Hagen nach Dortmund verlegt. Die 200jährige Geschichte mit zahlreichen Umzügen von einem Gebäude in das nächste - seit 2017 ist es in der Semerteichstraße untergebracht - lassen sich in aller Ruhe auf der Seite des Zolls nachlesen, Sie finden den Link "hier". Ausbildung, Studium und...

Nun ist das Bundesamt für Naturschutz in Bonn am Zuge, nachdem bereits am Abend des 17. Januar Beamte des Hauptzollamts Dortmund einen niederländischen Staatsbürger, der mit dem Flugzeug aus der ukrainischen Hauptstadt Kiew angereist war, am Dortmunder Flughafen in Wickede kontrolliert und das von dem 22-Jährigen mitgeführte Tiergehörn beschlagnahmt hatten. Eine für den Import erforderliche Genehmigung konnte der Niederländer nicht vorlegen. Er wisse nicht, um was für ein Tier es sich handelt,...

Das Bürgerbüro für Kfz-Angelegenheiten des Hauptzollamts Dortmund in der Giselherstraße 16 im Gewerbegebiet Wickede-Süd bleibt wegen Baumaßnahmen voraussichtlich noch bis Ende Januar 2017 geschlossen. Die Zoll-Pressestelle informiert, dass alternativ das Bürgerbüro im Hautzollamt Dortmund, Kronenburgallee 7, in der Dortmunder Südstadt in Kfz-Steuerangelegenheiten wie gewohnt, auch zwischen den Feiertagen, zur Verfügung steht. Öffnungszeiten dort sind montags bis donnerstags von 8.30 bis 14.30...