Haupt- und Finanzausschuss

Beiträge zum Thema Haupt- und Finanzausschuss

Politik
Sitzungen der Stadt können aufgrund der Größe des Rates nicht im offiziellen Ratssaal stattfinden.  Archivfoto: Prochnow

Haupt-und Finanzausschuss entscheidet während der Corona-Krise
Bergkamener Rat ist zu groß für den Saal

Wie Bürgermeister Roland Schäfer soeben bekannt gab, hat die Mehrheit der Bergkamener Ratsmitglieder dafür abgestimmt, dass die Entscheidungsbefugnis für die Zeit der Corona-Krise auf den Haupt-und Finanzausschuss übertragen wird. „Wir haben interfraktionell besprochen, wie wir auch in Zeiten der Corona-Krise die demokratischen Abläufe und die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit und den Medien sicherstellen können, unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Gesundheitsvorsorge“, so...

  • Kamen
  • 06.05.20
Politik
Es kriselt zwischen Ludger Hovest (links), Jürgen Linz (Mitte) und Paul-Georg Fritz. | Foto: LK-Archiv
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Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen: Herr Hovests despotisches Verhalten schadet der Stadt

Die Tatsache, dass Herr Hovest dem Kämmerer die Stelle kündigt, hat uns Grüne nicht überrascht. Er hat es mehrfach angekündigt. Seit drei Jahren nutzt er jede Gelegenheit, Herrn Fritz öffentlich zu kritisieren und zu diskreditieren. Dass Herr Fritz das falsche, grüne Parteibuch besitzt, ist nur ein Problem in Herrn Hovests Machtstrategie. Gravierender aber war die offenkundige Revolution, als Herr Fritz sich beim Bürgerbegehren zum Bislichbad auf die Seite der Schulen und Vereine gegen Hovest...

  • Wesel
  • 17.04.18
  • 2
Politik
Quelle: Lokalkompass

Antrag auf Dienstfahrräder für städtische Mitarbeiter

Herr Ulrich Gorris, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen, gibt folgende Stellungnahme zum abgelehnten Antrag auf Dienstfahrräder für städtische Mitarbeiter ab:  Mit Bedauern musste ich feststellen, dass offenbar für öffentliche Mitarbeiter im "grünen" Baden-Württemberg das Günstigkeitsprinzip im Tarifvertragsgesetz in Bezug auf Dienstfahrräder anders als im "schwarz-gelben" NRW gilt. Erfreulich in der Diskussion im Weseler Haupt- und Finanzausschuss war immerhin, dass alle Fraktionen und...

  • Wesel
  • 11.04.18
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