Haupt- und Finanzausschuss

Mit Beginn der neuen Ratsperiode wird auch das „Rats-TV“ umgesetzt. Start war ursprünglich mit Beginn des neuen Jahres geplant. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte der Auftakt des Rats-TV vorgezogen werden. So können am Dienstag, 24. November, ab 17 Uhr alle  Mendener die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses live im Internet verfolgen. Der Stream wird vorerst über die Plattform „Youtube“ laufen. Der Livestream wird aber auch auf der Internetseite der Stadt www.menden.de zu sehen...

Der Neukirchen-Vluyner Kurt Best feiert seinen 80. Geburtstag. Zu diesem Anlass gratulierte Bürgermeister Harald Lenßen herzlich und überreichte einen sommerlichen Blumenstrauß. Kurt Best (CDU) ist seit 1975 Mitglied im Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn. Seit 2006 ist er außerdem als stellvertretender Bürgermeister tätig und übernimmt vielfältige repräsentative Aufgaben. „Du hast in nahezu allen politischen Gremien mitgewirkt“, brachte es Bürgermeister Lenßen auf den Punkt. „Ob Schule, Kultur oder...

Wie Bürgermeister Roland Schäfer soeben bekannt gab, hat die Mehrheit der Bergkamener Ratsmitglieder dafür abgestimmt, dass die Entscheidungsbefugnis für die Zeit der Corona-Krise auf den Haupt-und Finanzausschuss übertragen wird. „Wir haben interfraktionell besprochen, wie wir auch in Zeiten der Corona-Krise die demokratischen Abläufe und die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit und den Medien sicherstellen können, unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Gesundheitsvorsorge“, so...

Düsseldorf, 9. April 2020 Am Ende des öffentlichen Teils der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses rief der Oberbürgermeister einen bis dahin nicht bekannten Tagesordnungspunkt auf und bat die Beigeordente Zuschke, dazu vorzutragen. Sie teilte mit, dass auf Vorschlag des ADFC die derzeit suspendierten Umweltspuren und der rechte Fahrstreifen der Rotterdamer Straße bis zum Ende der Osterferien als Fahrradspuren ausgewiesen werden soll. „Dieses Ansinnen, ob man es inhaltlich...

Düsseldorf, 9. April 2020 In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat die Kämmerin über die Auswirkungen des Corona-Viruses auf den städtischen Haushalt berichtet. Zu der Vorlage führte sie aus, dass sich dort genannten Szenarien und Zahlen weiter verschlechtert haben, sie aber heute, obwohl die Kämmerei im täglichen Austausch mit dem Staueramt ist, noch keine validen Eurobeträge benennen könne; dies wird erstmals im Controllingbericht zum Stichtag 30.04.2020 möglich. Ratsherr...

Düsseldorf, 16. März 2020 Angesichts dessen, dass die WHO COVID-19 zur Pandemie erklärt hat und alle sozialen Kontakte, die nicht zwingend erforderlich sind, eingestellt werden sollen, schlägt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER vor, alle politischen Gremiensitzungen, die in den nächsten Wochen terminiert sind, nicht stattfinden zu lassen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Wenn wir den Anstieg von Erkrankten (und Toten)...

Der Gladbecker Stadtsüden soll bald ein weiteres Bildungsangebot erhalten: Das Verein "Interkulturelles Bildungszentrum Gladbeck" (IBG) plant den Bau einer Bildungseinrichtung an der Roßheidestraße in Brauck. Wie aus dem Rathaus gemeldet wird, sollen in dem Neubau Plätze für etwa 30 Jungen und Mädchen des Vereins entstehen. Die Jugendlichen werden im Alter zwischen 12 bis 18 Jahren sein, im Bildungszentrum wird es auch Übernachtungsmöglichkeiten geben. In dem neuen Gebäude, das auf einer Fläche...

Düsseldorf, 13. September 2019 In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, aus welchen Gründen hat die Kommission Haushaltszukunftskonzept in den letzten 12 Monaten nicht mehr getagt, welche Ergebnisse (auch Teilergebnisse; auch nicht einstimmige oder abgestimmte Teil-/Ergebnisse) hat die die Kommission Haushaltszukunftskonzept erarbeitet und was haben die nachfolgenden Gremien in ihren Sitzungen zu den vorgelegten Ergebnissen...

Düsseldorf, 24. Juni 2019 In der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stellten die Stadtkämmerin, Frau Schneider und der Personaldezernent, Prof. Dr. Meyer-Falcke den gemeinsamen Controllingbericht zur Haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 30. April 2019 vor. Im Dezember 2018 hatten Oberbürgermeister, SPD, GRÜNE und FDP gemeinsam einen Haushalt für 2019 und einen Überschuss von rund 500.000 Euro beschlossen. Die Bezirksregierung Düsseldorf...

Die Tatsache, dass Herr Hovest dem Kämmerer die Stelle kündigt, hat uns Grüne nicht überrascht. Er hat es mehrfach angekündigt. Seit drei Jahren nutzt er jede Gelegenheit, Herrn Fritz öffentlich zu kritisieren und zu diskreditieren. Dass Herr Fritz das falsche, grüne Parteibuch besitzt, ist nur ein Problem in Herrn Hovests Machtstrategie. Gravierender aber war die offenkundige Revolution, als Herr Fritz sich beim Bürgerbegehren zum Bislichbad auf die Seite der Schulen und Vereine gegen Hovest...

Herr Ulrich Gorris, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen, gibt folgende Stellungnahme zum abgelehnten Antrag auf Dienstfahrräder für städtische Mitarbeiter ab:  Mit Bedauern musste ich feststellen, dass offenbar für öffentliche Mitarbeiter im "grünen" Baden-Württemberg das Günstigkeitsprinzip im Tarifvertragsgesetz in Bezug auf Dienstfahrräder anders als im "schwarz-gelben" NRW gilt. Erfreulich in der Diskussion im Weseler Haupt- und Finanzausschuss war immerhin, dass alle Fraktionen und...

Die Mobilität der Zukunft ist wohl unbestritten elektrisch, autonom und vernetzt. Dieser wichtige Baustein im Rahmen der Monheim-4.0-Aktivitäten soll nun, so die Politik zustimmt, möglichst bald auch Realität werden im Rahmen der Einführung einer Altstadtlinie mit autonom fahrenden Elektrobussen. Eine entsprechende Verwaltungsvorlage wird am Donnerstag, 1. März, eines der Themen im Haupt- und Finanzausschuss sein, der ab 17 Uhr im Ratssaal tagt. Busse sind umweltfreundlich und...

Der Haupt- und Finanzausschuss kommt am Montag, 7. Dezember, im Ratssaal des Wittener Rathauses zusammen. Die Beratungen der elf öffentlichen Tagesordnungspunkte beginnen um 17 Uhr. Interessierte sind wie immer willkommen. Bürgermeisterin Sonja Leidemann wird die Sitzung eröffnen. Auf der Tagesordnung stehen dann unter anderem: die Wahl einer Stadtbaurätin/eines Stadtbaurates (wobei die Wahl selber in einer Ratssitzung erfolgt); die zweite Wiederwahl des Beigeordneten (Stadtkämmerers) Matthias...

Sie zeigten sich kämpferisch, glaubten an eine Chance, das KARO als Einrichtung offener Kinder- und Jugendarbeit doch noch retten zu können. Doch gut 90 Minuten später war die Zuversicht bitterer Resignation gewichen: Auch der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Gladbeck sprach sich am Montag mehrheitlich für die Schließung des KARO an der Schachtstraße aus. Bei Michaela Reclik, die den seit Wochen laufenden Widerstand gegen die geplante KARO-Schließung koordiniert, hat die anfängliche Wut...

Mit mehreren spannenden Zukunftsthemen beschäftigen sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses in ihrer nächsten Sitzung am Donnerstag, 5. März, im Monheimer Ratssaal, Rathausplatz 2. Sitzungsbeginn ist um 18 Uhr. Unter anderem geht es um den künftigen Ausbau des städtischen Bürgerservices, die geplante Einführung von Tablet-Klassen am Otto-Hahn-Gymnasium im Rahmen eines multimedialem Pilot-Projekts, um die Kindergartenbedarfsplanung 2015/2016 und um die Aufwertung der bestehenden...

Für die kommende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. Februar stellen die Gladbecker LINKEN und die Alternative Bürger Initiative (ABI) Gladbeck SPD den gemeinsamen Antrag, wieder eine KFZ-Zulassungsstelle vor Ort einzurichten. In der Pressemitteilung wird bemängelt, dass die Gladbecker, die ein Fahrzeug an-, um- oder abmelden wollen, dafür rund 25 Kilometer nach Marl fahren und dort erhebliche Wartezeiten in der Zulassungsstelle sowie Arbeitszeitausfälle in Kauf nehmen müssen. Neben...

Dr. Volker Kreuzer wird neuer Leiter des Amtes für Stadtplanung und Bauaufsicht der Stadt Gladbeck. Dies entschied der Haupt- und Finanzausschuss in nichtöffentlicher Sitzung. Der 36-jährige stammt aus dem Kreis Lippe, hat in Dortmund Raumplanung studiert und dort auch zum Thema „Altersgerechte Stadtentwicklung“ promoviert. Nach sehr erfolgreichen Abschlüssen der 1. und 2. Staatsprüfung wurde Dr. Kreuzer Lehrbeauftragter an der TU Dortmund und der Hochschule Bremen. Außerdem ist er als Leiter...

Die heftig umstrittene Tribünenerweiterung im Grohe Forum ist politisch auf den Weg gebracht. Nach rund neunzigminütiger, teilweise sehr emotionaler Diskussion stand am Ende eine knappe "Pro"-Mehrheit für die rund 160.000 Euro teure freiwillige Investition. Zwar fand die antragstellende CDU keine Unterstützung bei den anderen Parteien, hatte aber nun einmal mit ihren 7 Stimmen (inklusiv Bürgermeister und Ausschussvorsitzendem Michael Esken) eine knappe Mehrheit. SPD, GAH und UWG (6 Stimmen)...

Im Vorfeld der Hauptausschusssitzung am kommenden Dienstag, 28. Oktober, um 17 Uhr im Sitzungszimmer 206 des Rathauses, in der es erstmals politisch um die Erweiterung der Tribüne im Grohe Forum geht, sehen alle Parteien außer der CDU noch deutlichen Klärungsbedarf zu dem umstrittenen, rund 160.000 Euro teueren Projekt. So haben sowohl die grundsätzlich befürwortende FDP als auch die „Koalition“ der Tribünengegner SPD, GAH und UWG einen umfangreichen Fragenkatalog in Richtung Verwaltung...

Das ist eine gute Nachricht für alle Berufspendler und Studenten,“ sagt Bürgermeister Ulrich Roland: „Die Parksituation am Bahnhof West wird sich endlich verbessern.“ Start der Baumaßnahmen - am Bahnhof entstehen 19 zusätzliche Parkplätze im Bereich der vorhandenen Grünflächen vor dem Bahnhofsgebäude - ist am Mittwoch (16. Oktober). Der Haupt- und Finanzausschuss hatte sich im Sommer mehrheitlich für den Bau der Parkplätze ausgesprochen und war damit einem Vorschlag von SPD und Bündnis 90/Die...

In der Woche von Montag, 8. Juli, bis Freitag, 12. Juli, tagen zwei Ausschüsse, drei Bezirksvertretungen und ein Beirat. Die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord kommen am Dienstag um 15 Uhr im Sitzungssaal des Amtshauses Gerthe, Heinrichstraße 42, zusammen. Sie beschäftigen sich mit der Spielleitplanung, dem Alten Amtshaus in Harpen und den Um- und Ausbau von Straßen. Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Mittwoch um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Er entscheidet über...

Bei der gestrigen Haupt-und Finanzasschussitzung, konnte Zuschauer sich wieder einnmal davon Überzeugen, wie sehr sich die Partei "Bündnis90/die Grünen" vom Lobbyismus der Autoindustrie und des Einzelhandels hat infizieren lassen. Wie sonst soll man sich erklären, dass eben diese Partei sich dazu entschlossen hat, einen Antrag zu stellen der es erlauben soll, angeblich "CO² arme" PKW auch noch Kostenlos auf Gladbecks Parkplätzen ohne Zeitlicher Begrenzung parken zu lassen? Es ist schade...