Hartz IV

Am 10. August 2020 erlebten rund 100 Gäste auf dem Neumarktplatz ein mitreißendes Fest mit internationaler Zusammensetzung, davon viele Interessierte vor allem unter jungen Leuten und ZuhörerInnen in den umliegenden Cafés. Wegen Corona war keine Party mit DJ und Tanz möglich wie sonst, aber es wurde ein tolles Jubiläum – bei heißen Temperaturen mit kühlen Getränken, Kultur und Leckereien. Thomas Kistermann und Monika Gärtner-Engel, beide seit 2004 dabei, führten als Moderatoren durchs Programm....

2004 geboren und zu einem erfolgreichen Widerstandsmodell herangereift: Seit 2004 ist die Gelsenkirchener Montagsdemo nicht mehr aus dem Stadtbild wegzudenken. Sie ist Teil einer bundesweiten Protestbewegung in über 50 Städten. „Weg mit Hartz IV – das Volk sind wir!“ Unter dieser Losung entwickelte sich die Montagsdemo zum sozialen Gewissen in Deutschland, später zum ökologischen und internationalistischen Gewissen! Die Montagsdemo hat viele Freunde und Anhänger aus gutem Grund: Wir sind...

Die kommende 716. Gelsenkirchener Montagsdemo am 11. Mai findet unter Corona-Bedingungen als Kundgebung auf dem Neumarkt statt (Foto ist aus vor Corona-Zeiten). Dazu sind ab 17.30 Uhr alle herzlich eingeladen. Eine Demonstration wurde für dieses Mal nicht genehmigt - wir sind uns sicher, dass wir sie diszipliniert organisieren hätten und freuen uns jetzt schon auf die nächste Gelegenheit dazu. Anlässe kritisch zu diskutieren gibt es in diesen Zeiten genügend!Im Mittelpunkt steht das heiße Eisen...

Am heutigen Dienstag urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass Hartz IV-Sanktionen in Teilen grundgesetzwidrig sind. Hierzu DIE LINKE. in Gelsenkirchen: „Es hat 15 Jahre gedauert, bis von allerhöchster Instanz festgestellt wird, dass die im Rahmen von Hartz IV ausgeübten Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher zumindest auch in Teilen grundgesetzwidrig sind. Wie lange wird es dauern, bis erkannt wird, dass Hartz IV ein Unrechtssystem ist und abgeschafft gehört“, so Hartmut Hering,...

"Das wäre ein schöner Erfolg für uns, am Jahresende 400 Menschen aus Hartz IV herausgebracht zu haben", so formuliert Dirk Sußmann, Geschäftsführer des Jobcenters, das Ziel fürs Jahr 2019. Denn seit 1. Januar ist das möglich, dank des neuen Teilhabechancengesetzes. In erster Linie werden Menschen, die länger als sechs Jahre mit Hartz IV leben, angesprochen, dass sie freiwillig einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen können. Möglicherweise auch bei einem Arbeitgeber, bei dem...

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen der...

 Der Minister für Arbeit, Gesundheit, Soziales des Landes NRW, Karl-Josef Laumann, war zu Gast in Gelsenkirchen und besuchte das Handwerkerfrühstück der Innungs-Obermeister. Bei dieser Gelegenheit suchte er auch das Gespräch mit den Medien, um seine Planungen in Sachen "Sozialer Arbeitsmarkt" und Langzeitarbeitslosigkeit in Gelsenkirchen darzulegen. Hintergrund ist, dass die neue Landesregierung das von der Regierung Kraft angestoßene Projekt in vier Modellkommunen, zu denen Gelsenkirchen,...

Sozial-Hilfe. Arbeitslosen-Unterstützung. Existenz-Sicherung. Grund-Versorgung. Irgendetwas läuft schief in Schröder-Merkel-Deutschland seit der Agenda 2010. Jobcenter mutieren zu sozialen Brennpunkten und rüsten auf gegen Hilfebedürftige. Aber Security und Panzerglas, Hausverbote und Strafanzeigen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die angeblich sozialen Sicherungssysteme inzwischen vielfach zur Existenzbedrohung zu verkommen drohen. Ein enormer psychischer Druck lastet auf vielen...

Als wir von der Initiative „Stellen anzeigen“ vor einigen Monaten begannen, den Verein Sanktionsfrei zu unterstützen, hofften wird auf Erfolg. Eine Crowdfundingschwelle musste erreicht werden, auch das wurde geschafft. Wir freuen uns daher mitteilen zu können, dass Sanktionsfrei nun ihre Plattform für Menschen, die sanktioniert wurden, gegründet hat. Worum geht es? ALG-II ist schon das Existenzminimum. Aus diesem Grunde ist es unmenschlich, mündige Menschen zu sanktionieren. Es ist sogar...

Ich mag keinen Personenkult, bin kein Selfie-Jäger. Ich mag nicht gerne Menschen ansprechen, die einen Bekanntheitsgrad erreicht haben und möchte nicht opportun wirken. Aber wenn mich die Arbeit und das Wesen eines Menschen berühren, dann möchte ich das auch mitteilen. Nun hatte ich das Glück, Karten für die Veranstaltung von Max Uthoff zu erhalten. Schon bevor er mit dem Team „Die Anstalt“ im ZDF durch sehr gute Recherchen die Menschen besser informiert, als es die allgemeinen LeiDmedien tun,...

Die Würde des Menschen ist unantastbar, so steht es in Art. 1 des Grundgesetzes. Weiter heißt es auch: „Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.” Mittlerweile dürfte sich in das letzte Hinterzimmer der noch so unpolitischen BürgerInnen herumgesprochen haben, dass durch die Hartz Gesetze genau dieser Artikel ad absurdum geführt wurde. Und damit die Menschen noch mehr Ängste ertragen müssen, trat am 1. August 2016 eine Verschärfung von Hartz IV in Kraft. Die...

Der Kabarettist Max Uthoff, bekannt aus der ZDF-Sendung „Die Anstalt“, hat in einem Video erklärt, wieso es wichtig ist, die Initiative „Sanktionsfrei“ zu unterstützen. Er selbst spendet 2.500 Euro. Wie wir schon bei der Petition zur Abschaffung der Sanktionen an den Bundestag erfahren konnten, dauert es eine Zeit, bis dass sich eine Idee herumgesprochen hat. Damals sammelten wir von der Bürgerinitiative „Stellenanzeigen“ auch in Gelsenkirchen Unterschriften. Wir bekamen wirklich viele Blätter...

Mal braucht man dringend einen, mal ist man froh, ihn wieder los zu sein: Der Job ist für die meisten Menschen ein wesentlicher Bestandteil ihres Lebens, er kann Identität stiften, aber auch eine extreme Belastung darstellen. Aber Job ist nicht gleich Beruf, oder? Im Bücherkompass dieser Woche haben wir euch Autoren vorgestellt, die sich in hohem Maße mit ihrem Arbeitsplatz identifizieren, darunter Polizisten, Bierbrauer und Taxifahrer, aber auch eben auch Amateurschiedsrichter, die ihr Hobby...

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche geht es um Recht und Unrecht: um Richter, Justiz und Hartz IV. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne Wartezeiten per Post schicken können! Hermann Hagenacker: Der König der Altstadt Schucke...

Verfolgt man die Geschäftsberichte des Beamtenbundes in den letzten Jahren, wird fast jedem bewusst, das hier die Geschäftswerdung der Städte und Kommunen unter einem Deckmantel der Staatlichkeit verschleiert werden soll. Oder wie ist es zu verstehen das die Gesetze immer so verändert werden das die Firmenleitung in Berlin weiter machen kann , ohne Rücksicht auf die für sie arbeitenden Bediensteten. Erst schafft man die Beamten ab , erklärt sie dann zu Bundesbeamten, dann versieht man sie mit...

Seit geraumer Zeit versucht der Beitragsservice – ehemals GEZ – unter Hinzuziehung weiterer Mitwirkender wie Sie, eine Oberhand über ausstehende Beiträge sogenannter Zahlungssäumiger zu bekommen. Dies alles scheint zunächst in gewohnter Ordnung abzulaufen – zumal man ja auch „mitverdienen“ – besser, sich „kaufen lassen“ kann. Dazu nachfolgend einige Hinweise. Der Beitragsservice bezeichnet sich selbst als nicht rechtsfähig, verweist jedoch, um an den sogenannten Rundfunkbeitrag zu gelangen auf...

Mitte Februar schrieb ich die Stadt Gelsenkirchen bezüglich der Senkung der KdU im SGB an. Es standen nach der Kürzung Fragen im Raum, die ich doch gerne beantwortet hätte. Nun wurde mir geantwortet, den Inhalt möchte ich natürlich auch nicht nur für mich behalten. Mal schauen, ob wir gemeinsam schlauer werden. Denn sind wir mal ehrlich: Wer blickt denn noch durch das Dickicht von Hartz IV, Sozialhilfe, etc.? Da hilft nur: Fragen. An dieser Stelle möchte ich nicht unerwähnt lassen, dass ich...

Wenn ich eine öffentliche Frage stelle, ist es natürlich auch wichtig, die Antworten zu veröffentlichen. In der letzten Woche stellte ich Herrn Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Frage, ob es stimmt, was mittlerweile mehrere Quellen mitteilten. Hat er Hartz IV-Empfänger wirklich diffamiert? Seine Antwort kam erstaunlicherweise recht prompt, zog mir jedoch beinahe die Schuhe aus. Um halbwegs freundlich bleiben zu können, benötigte ich einige Tage zum Durchatmen. Ich habe ihm soeben auf...

Um diese Frage beantwortet zu bekommen, habe ich Herrn Sigmar Gabriel (SPD) auf der Internetseite Abgeordnetenwatch eine Nachricht hinterlassen. "Sehr geehrter Herr Gabriel, bevor ich Informationen Glauben schenke, die ich zunächst für abstrus halte, wende ich mich an den Menschen, um den es geht. Denn ich weiß nur zu gut, wie schnell Gerüchte entstehen und ein Mensch diskreditiert wird. Und da sind wir schon beim Thema. Auf der Internetseite „Gegen Harz“ wird behauptet: "Was hat sich...

Der Kreisverband DIE LINKE Gelsenkirchen bietet ab kommenden Dienstag, den 10. Juni eine regelmäßige Sozialberatung zu Hartz-IV an. Sie wird jeden Dienstag von 16.00 bis 17.00 Uhr im Werner-Goldschmidt-Salon im Parteibüro DIE LINKE an der Wildenbruchstraße 15-17 stattfinden. Die Rechtsanwältin Gabriele Junker hilft und berät kostenlos. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.   "Wir möchten weiterhelfen, wenn Hartz-IV-Empfänger den Bescheid nicht nachvollziehen können“, so die Kreissprecherin...

Im Mai haben wir von der Bürgerinitiative „Stellen anzeigen“ in Zusammenarbeit mit der Bleckkirche – Kirche der Kulturen Hartz-IV-Gegnerin Inge Hannemann und Sozialpfarrer Dieter Heisig in Gelsenkirchen zu Gast gehabt. Unser Konzept lag darin, die Gäste zu den vier Themenbereichen Arbeit, Angst, Armut und Alternativlosigkeit, zu befragen. Arbeit: Frage von Stellen anzeigen: Arbeitslosenstatistik und die offenen Stellen. Was habt Ihr für Ideen und Vorschläge, Menschen in Arbeit zu bringen, wenn...