Hartz IV

Vor 30 Jahren ist die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet worden, drei Dekaden zuvor hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärt, dass "das Kind wegen seiner mangelnden körperlichen und geistigen Reife besonderen Schutzes und besonderer Fürsorge, einschließlich eines angemessenen rechtlichen Schutzes vor und nach der Geburt bedarf". Ist der 20. November also ein Tag zum Feiern? "Die UN-Kinderrechtskonvention hat das Leben vieler Kinder weltweit verbessert. Doch selten war in...

Angesichts der spürbaren Probleme der beiden Volksparteien SPD und CDU peilt DIE LINKE in Dortmund ein zweistelliges Ergebnis bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr an. „Wir haben in Dortmund eine vergleichbare Ausgangssituation wie in Bremen. Schwierige soziale Verhältnisse in der Stadt treffen mit den Herausforderungen des Klimawandels zusammen. DIE LINKE bietet gerade in Städten wie Bremen und Dortmund gute Lösungen an, diese Anforderungen zusammenzuführen. Bei der Europawahl hatte das...

Der Wickeder Ratsvertreter Utz Kowalewski (DIE LINKE) begrüßt die insgesamt positive Entwicklung in Dortmund Wickede. Der neue Sozialbericht der Stadt, der am 23. Mai im Rat der Stadt verabschiedet wird, stellt fest, dass Wickede nicht mehr länger als „besonders benachteiligter Sozialraum“ gewertet werden muss. Lediglich im Meylandtviertel sind die Probleme noch relativ groß, während sich die Situation in den anderen Siedlungsbereichen von Wickede entspannt hat. Die Hilfen für das...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN weist auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der linken Bundestagsfraktion zur erforderlichen Höhe des Mindestlohns zur Armutsbekämpfung hin. (Link siehe unten) Laut Bundesregierung liegt dieser Mindestlohn in Dortmund bei 8,80 Euro – und reicht damit gerade aus, um selbst bei Vollzeitbeschäftigung nur ein Einkommen in Höhe der Hartz IV-Bezüge zu erhalten. Dazu erklärt Utz Kowalewski, der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Das Leben...

Am 10. Dezember wird der 65. Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte begangen, die am 10. Dezember 1948 im Palais de Chaillot in Paris durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Der 10. Dezember als Tag der Verkündung wird seit 1948 als Internationaler Tag der Menschenrechte begangen. "Freiheit von Furcht und Not" Menschenrechte sind keine Rechte, die man sich verdienen muss. Das trifft auf alle Menschenrechte zu - bürgerliche, politische,...