Hans-Peter Schöneweiß

Angesichts des jüngsten Vorfalls ausufernder Verkehrskontrollen fordert die Essener FDP-Ratsfraktion ein Konzept zur Sicherheitsgewährleistung für die städtischen Bediensteten im Ordnungsbereich. „Die der Presse zu entnehmenden Vorkommnisse auf dem Altenessener Marktplatz zeigen eine neue Eskalationsstufe der bereits seit längerem zu beobachtenden Missachtung von Ordnungskräften im Einsatz“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Hier ist die Stadt als Ordnungsbehörde und...

Die FDP im Essener Stadtrat zeigt sich bestürzt über die Angriffe auf zwei Polizeiwachen in der Nacht zum Montag. „Sowohl das in Brand setzen eines Streifenwagens wie auch der Farbbeutelanschlag auf eine Polizeiwache sind keine Dummejungenstreiche sondern ein Angriff auf unseren Rechtsstaat und seine Organe“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Der Pressebericht über den Angriff auf einen Krankentransport in Borbeck komplettiert bedauerlicherweise die Gefahren des...

FDP-Fraktion fordert konsequente Aufarbeitung Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich entsetzt über die Ausschreitungen in Altenessen in der Silvesternacht und fordert eine intensive Aufarbeitung insbesondere durch Auswertung des verbreiteten Videomaterials. „Unserer Auffassung nach darf man die anschließend öffentlich zur Schau gestellte Randale durch die teils jugendlichen Männergruppen nicht herunterspielen, es wurde sich gezielt zu diesem Gewaltexzess an öffentlichem Gut...

Verdrängungseffekten der Drogenkriminalität vom Rheinischen Platz begegnen Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert ein hartes Durchgreifen von Polizei und Ordnungsbehörde gegen den erhöhten Drogenverkauf auf der Viehofer Straße und sieht die Pläne der EMG zur Aufwertung der Straße zu einem Gastronomie- und Eventquartier stark gefährdet. „Die Berichte über Auseinandersetzungen innerhalb und mit der kriminellen Drogenszene rund um den Viehofer Platz nehmen in den letzten Jahren...

FDP fordert Zusammenstehen demokratischer Kräfte gegen Extremismus Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die Rassismusvorwürfe des Sprechers des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ gegenüber der Polizei scharf und fordert dazu auf, das Engagement gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht gegen rechtsstaatlich agierende Institutionen einzusetzen. „Sowohl die Polizei als auch die weiteren in Altendorf und anderen Quartieren involvierten Behörden arbeiten auf Grundlage unserer...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Initiative von Stadt, Polizei und Bahn AG zur Verbesserung von Sauberkeit und Sicherheit am Essener Hauptbahnhof, warnt jedoch vor destruktiven Schnellschüssen. „Für die Erkenntnis, dass der Essener Bahnhof sowie das anliegende Umfeld schon seit geraumer Zeit kein Aushängeschild unserer Stadt mehr sind, hat es die beschämende Problemnacht an Halloween nicht gebraucht“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Es zeigt sich...