Habeck

Das Deutschlandticket ist sinnvoll und muss unbedingt erhalten bleiben, so das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Aber es lohne sich vor allem in Ballungsgebieten. Auf dem Land sehe die Sache schon anders aus. Relevanten Nah- und Fernverkehr gibt es oft nicht, auch die Infrastruktur für E-Autos sei vielfach nicht da. Und immer mehr Menschen könnten sich den Kauf eines Autos gar nicht leisten. "Wir brauchen keine E-Auto-Prämien, um Topverdienern den Zweitwagen zu finanzieren, sondern ein...

Die deutsche Wirtschaft leidet unter dem größten Auftragsmangel seit 15 Jahren. Laut einer Studie des Ifo-Instituts sind vor allem Kernbranchen wie der Maschinenbau oder die Metall- und Elektroindustrie betroffen, aber auch viele Betriebe etwa aus der Gastronomie bangen um ihre Zukunft. Die deutsche Wirtschaft leidet immer stärker unter fehlenden Aufträgen. Im Oktober 2024 klagten 41,5 Prozent der Unternehmen über Auftragsmangel, nach 39,4 Prozent im Juli 2024. Das ist der höchste Wert seit...

Wir Nachkriegsgeborenen kennen hautnah keinen Krieg, konnten aufwachsen in einer freiheitlichen und pluralistischen Demokratie mit gewährten Chancen für eine Neupositionierung Deutschlands, als hätte es die unsägliche Vergangenheit 1933-1945 nicht gegeben, irgendwie ein nicht zu erwartendes Geschenk der siegreichen Alliierten des Zweiten Weltkriegs, konnten aufwachsen in einem wirtschaftlich prosperierenden Staat und dazu noch in einer Zeit des Friedens. Kriege gibt es dennoch, wenn wir auch...

50 Gaskraftwerke müssen bis 2030 für den Kohleausstieg gebaut werden. Habeck fehlen dafür 60 Milliarden Euro. Jetzt genehmigt auch noch die US-Regierung keine weiteren Flüssiggas-Exporte. Dabei hat Habeck fest damit geplant und sich auf die weitreichenden Zusagen verlassen. In der deutschen Industrie machen sich Sorgen breit. Man muss sich wohl auf steigende Preise einstellen.

Nur noch wenige Tage. Der 8. Januar 2024, er naht, das ist der kommende Montag, der es womöglich in jeden Jahresrückblick 2024 schaffen wird. In Deutschland könnten der Tag selbst und die darauffolgenden Tage nämlich zu einem Armageddon für die Ampelregierung werden. Worum geht's? Das ausreichend bekannte, weitgehend hausgemachte Haushaltsproblem der Bundesregierung schien im Dezember 2023 mehr schlecht als recht gelöst worden zu sein, allerdings zu Lasten der deutschen Bauern: Abschaffung der...

Vor dem Bundeskanzleramt in Berlin haben Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac mit einer Banner-Aktion unter dem Motto "Akku voll, Umwelt kaputt? – Lithium-Raub der EU in Chile stoppen!" gegen das EU-Chile-Abkommen protestiert. Mehrere Flamingos aus Stoff und ein aufblasbarer Flamingo symbolisierten dabei die mit dem Lithiumabbau einhergehende Umweltzerstörung im Extraktionsgebiet in Chile. In der aktuellen Sitzung berät und entscheidet das...

Thema Gebäudeenergiegesetz Die Bundesregierung hat mit dem Gebäudeenergiegesetz neue Regelungen für Gas- und Ölheizungen festgelegt. Wie lange dürfen bestehende Heizungen noch betrieben werden und welche Ausnahmen gibt es? BÜNDNIS DEUTSCHLAND möchte den Bürgerinnen und Bürgern einen Überblick über die Maßnahmen verschaffen und ihnen zeigen, welche Auswirkungen diese Maßnahmen auf die Stadt Marl und ihre Immobilien haben werden.  Generell gilt: Die ursprünglich vorgesehene Austauschpflicht für...

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat zusammen mit Vertretern von RWE und Siemens Gamesa offiziell den Offshore-Windpark Kaskasi in der Nordsee in Betrieb genommen. Die Einweihung soll einen Wendepunkt markieren, die Bundesregierung will den Ausbau der Offshore-Windenergie nun zügig und koordiniert vorantreiben, betonte Habeck. Außerdem sollen die bereits montierten Windkraftanlagen gegen vergoldete Exemplare ausgetauscht werden, da so die Lebensdauer der Windräder um ein...

D'r Zoch kütt: Rund 600.000 Jecken bejubelten nach Angaben des Comitee Düsseldorfer Carneval (CC) in der Landeshauptstadt ihren Rosenmontagszug standesgemäß mit dreifachem Helau. Gegen 13.30 Uhr stieg die Stimmung am Rathaus, als der "Zoch" auf den Marktplatz einbog. Von der Zuschauertribüne vorm Rathaus schauten auch Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller - verkleidet als Ritter - den Zug-Akteuren zu. Von Falk Velten und Michelle Schneider Der "Zoch" setzte sich gegen 12.22 Uhr an der...

Ja, es ist nicht auf den ersten Blick verständlich, dass weiter Braunkohle gefördert wird, wo wir doch nun 2030 aus der Kohleverstromung aussteigen wollen. Aber bis 2030 dauert es noch etwas. Zudem scheint der Abbau und die Verstromung von Braunkohle doch ein riesen Geschäft zu sein. Man muss nur einmal den Aufwand, die Technik und die Erschließungskosten betrachten. Dann noch die laufenden Kosten, wie Absicherung des Geländes. Trotz allem, muss man doch auch Wissen und Akzeptieren, dass das...

Meinung von Stephan Leifeld  Als Quatar den mutmaßlich erkauften Zuschlag für die Ausrichtung der FIFA-Weltmeisterschaft erhalten hat, waren Spieler wie Kehrer, Musiala und Sane noch kleine Kinder. Die Themen Diversität, Menschenrechte und Klimaschutz wurden von versagenden Politikern und Funktionären, eben diesen jungen Sportlern als „schwarzer Peter“ mit ins Gepäck gegeben. Keine Zeit auf der anderen Seite, die neue Generation aufspielen zu lassen, mussten zudem Hoffnungsträger wie Götze,...

Gestern hat die Trading Hub Europe GmbH (THE) die Höhe der Gasumlage bekannt gegeben. Diese wird 2,419 ct/kWh betragen und ab dem 1. Oktober 2022 von Gaskunden eingezogen.  Sie ist das Mittel der Bundesregierung, um Gasimporteure zu stützen. Die müssen, seit Russland die Lieferung gedrosselt hat, Gas zu teureren Preisen aus anderen Ländern zukaufen. Damit sie nicht selbst in finanzielle Schieflage geraten und im Falle einer Insolvenz kein Gas mehr liefern könnten, hat die Ampel-Koalition die so...

Onlinehandel, Corona, Krieg in der Ukraine und jetzt eine hohe Inflation: Der Einzelhandel in Deutschland taumelt einem neuen Umsatztief entgegen. Auch für viele Kommunen wird diese Entwicklung Folgen haben. Noch mehr Leerstände bedeuten eine noch größere Verödung der Innenstädte. Wie die ZEIT jetzt meldete, dämpfe die hohe Teuerungsrate die Kauflaune der Menschen in Deutschland erheblich. Nach aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes, sank der Umsatz des Einzelhandels im Juni gegenüber...

Die Aufrufe der Bundesregierung zum sorgsamen Verbrauch von Strom und Gas häufen sich, da Russland die Lieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 drosselt. Habeck hat inzwischen die Alarmstufe der Gasversorgung ausgerufen. Wir fragten bei den Stadtwerken nach, ob noch die Versorgung sichergestellt ist. "Nach aktuellem Stand werden eine Vielzahl an Maßnahmen umgesetzt, damit es auch im Winter 2022/2023 trotz verringerter russischer Gasliefermengen zu keinen Versorgungsengpässen bei der...

Die Aufrufe der Bundesregierung zum sorgsamen Verbrauch von Strom und Gas häufen sich. Nun ruft Habeck die Alarmstufe für Gasversorgung aus. Der Stadt Anzeiger fragte bei den Stadtwerken Velbert nach dem Ernst der Lage und, was das für den Endverbraucher bedeutet. Die Stadtwerke Velbert Bäder GmbH geht mit gutem Beispiel voran, und hat, um den Gasverbrauch zu senken, die Temperaturen in den Bädern auf maximal 28 Grad Celsius abgesenkt. Zwar hätten wir zurzeit keine Gasmangellage, erklärt Kai...

Die "Frage der Woche" klingt angesichts der aktuellen Hitzewelle erst einmal paradox. Aber der Winter ist möglicherweise schneller da, als das russische Gas in die deutschen Speicher gelangt. Und so gibt es bereits eine Debatte darüber, die Mindesttemperatur in Wohnungen per Gesetz deutlich zu senken.  Angestoßen hatte das Thema der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW). Die Forderung: Bei einem Gasmangel solle eine Absenkung der Mindesttemperatur in den Wohnungen um...

Unsere Politiker hören nicht auf zu betonen, wie wichtig das Gas, Öl und die Kohle aus Russland sind. Daher sträuben sie sich immer noch, den täglichen Import der Rohstoffe aus Russland zu stoppen. Der Schaden für die deutsche Wirtschaft wäre zu groß. Ein Embargo würde den Krieg nicht beenden, so die meist genannten Argumente unserer Politiker um keine weiteren Maßnahmen einzuleiten. Die Industrie, schließt sich den Argumenten gerne an. Aber ist es sinnvoll, mit diesen Worten öffentlich zu...

Ein paar Spitzen von Stephan Leifeld Die westlichen Strategen und Politiker sind bestürzt: Russland möchte das weiterhin an Deutschland gelieferte Erdgas auch adäquat bezahlt bekommen. Euro und Dollar sind für Putin augenblicklich sinnlos geworden, deshalb besinnt sich dieser auf seine Landeswährung. Der russische Staatschef zeigt damit einmal mehr, dass er eben nicht den Verstand verloren hat, sondern ganz genau weiß, was er tut. Ob man das von unserer politischen Elite sagen kann, mag jeder...

Wegen des Anfangsverdachts der Untreue wird gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen von der Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt. Betroffen sind auch Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Es geht um 1.500 Euro "Corona-Bonus" so viel soll sich der Bundesvorstand von Bündnis 90 die Grünen ausgezahlt haben. Baerbock und Habeck stehen unter Anfangsverdacht sich selbst Sonderzahlungen aus dem eigenen Parteivermögen genehmigt zu haben. Während immer mehr...

Die Energiekosten steigen und steigen - und ein Ende ist nicht in Sicht. Betroffen ist das ganze Land: Privatpersonen und Unternehmen. Da man bekanntlich den Euro nur einmal ausgeben kann, stellt sich die Frage "wo einsparen"? Denn mal ehrlich: Die Politik geht das Thema bislang eher halbherzig an. Im Oktober wurde die deutliche Senkung der EEG-Umlage ab 2022 durch die Bundesregierung "gefeiert" - allein, sie kommt bei den Kunden nicht an. Im Gegenteil: Laut Strom-Report.de heben in diesem Jahr...

Am zurückliegenden Wochenende hat der Digitale Parteitag der GRÜNEN stattgefunden. Auch Technisch lief nicht alles reibungslos nach den Vorstellungen der Doppelspitze. Jürgen Trittin soll beispielsweise mit einem kleinen Wutanfall die Quittung für seinen zeitversetzt gesprochenen Beitrag gegeben haben. Und dann hat wohl noch die Basis einen Antrag auf Bedingungsloses Grundeinkommen gestellt, gegen den Willen des Vorstands. Die grünen Möchtegern-Kanzler möchten knapp ein Jahr vor der Wahl doch...