Hürde

Beiträge zum Thema Hürde

Politik

Scharfe Kritik kommt von der Partei FREIE WÄHLER an den neuen "Hürden", die bei der Änderung des Kommunalwahlgesetzes von NRW dafür sorgen würden, dass kleine Parteien und Wählergemeinschaften vielerorts Mandate verlieren könnten. GRÜNE, CDU und SPD wollen diese Änderungen zu ihren Gunsten durchsetzen. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Änderung des Kommunalwahlgesetzes
FREIE WÄHLER sehen Schaden für die Demokratie

(Düsseldorf / Köln / NRW) Der NRW-Landtag berät heute über eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) NRW. CDU, Grüne und SPD wollen durch ein „Quotenverfahren“ dafür sorgen, dass die Sitzberechnung nach § 33 Absatz 2 und Absatz 3 KWahlG, zu Ungunsten der kleinen Parteien und Wählergemeinschaften ausfallen soll. Die FDP-Landtagsfraktion hat bereits berechnet, dass dadurch die kleinen Gruppierungen über 130 kommunale Mandate verlieren werden. Darunter die FREIEN WÄHLER, die Kölner...

Düsseldorf
04.07.24
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Partei Freie Wähler NRW Bezirk M...

Politik

Kommentiert: Eine Frau für Iserlohn - Warum denn nicht!!

Hat die CDU aus ihren Fehlern gelernt? Vermutlich. Denn die 2015-Bürgermeister-Kandidatin scheint auf breite Zustimmung in der CDU zu stoßen. Noch sind einige formelle, aber auch sehr wichtige Hürden zu meistern. Aber die Kandidatur von Katrin Brenner scheint sicher. Es ist nicht wie vor sechs Jahren ein bürgerlicher Gegenkandidat zu erwarten Zur Erinnerung: Hartmut Bogatzki trat für die CDU an, Lutz Tölle als Parteiloser mit CDU-Wirtschaftsflügel-Unterstützung. Beide nahmen sich die...