Gutachten

Es kommt Bewegung in die Angelegenheit „Westbad“. Der Weg scheint frei zu sein für die Prüfung von zwei möglichen Neubau-Varianten, die das marode Hallenbad in Dorstfeld mittelfristig ersetzen könnten. Im Finanzausschuss zeichnete sich am Donnerstag eine Mehrheit für diese Forderung von Linken & Piraten sowie Grünen ab. Denn nun gibt es dafür auch die schriftliche Unterstützung der SPD. Noch ist nichts entschieden. Die Entscheidung wurde in die Ratssitzung am kommenden Donnerstag geschoben....

Das von Bündnis 90 / Die Grünen beauftragte Gutachten zu Straßenbenennung nach „Dr. Fritz Textor Ring“ von Prof. Pfeil ist nahezu fertiggestellt. Zum Abschluss ist noch die Einsichtnahme in Dokumente des Landesarchivs notwendig, da hier die Entnazifizierungsakten lagern. Da das Archiv erst in sechs bis acht Wochen öffnet, ist mit der endgültigen Fassung des Gutachtens erst Ende September 2014 zu rechnen. Die Grünen werden die Ergebnisse der Öffentlichkeit sowohl in schriftlicher Form als auch...

Aufsehen erregende Aktionen wie in Nachbarstädten, wo verärgerte Wirte gegen GRÜNE-Politiker ein pauschales Lokalverbot verhängten, gab es in Gladbeck nicht, doch auch hier beklagen sich viele Gastronomen über die Auswirkungen des Rauchverbotes, das zum 1. Mai in Kraft getreten ist. Von gewaltigen Umsatzrückgängen von bis zu 50 Prozent wird berichtet. Aber das interessiert die Düsseldorfer Landesregierung, allen voran GRÜNEN-Gesundheitspredigerin Steffens, nicht so richtig. Mit ideologischen...

Der Streit um das Aus für den Mülheimer Flughafen geht in eine neue Runde. Die Essener Grünen werfen der Mülheimer Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld vor, der Politik ein Gutachten vorzuenthalten. Die Stadt weist den Vorwurf der „Geheimbündelei“ im Zusammenhang mit dem „Flughafengutachten zurück. Es gebe noch kein Gutachten, über das die Mülheimer Politik informiert werden könne,“ so Rechtsdezernent, Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort. „Es gibt bisher nur einen Entwurf, zu dem die...