Grundsteuererhöhung

Beiträge zum Thema Grundsteuererhöhung

Politik

BAMH-Ratsherr erhebt Klage gegen Grundsteuererhöhung

„Einer muß ja vorangehen und wer nicht wagt, der nicht gewinnt“, mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz, die Einreichung der Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen die Grundsteuererhöhung. Die Steuererhöhungsfraktionen von SPD, CDU und Grünen hatten bekanntlich eine aus Sicht nicht nur der BAMH – Fraktion unverhältnismäßige Steuererhöhung beschlossen. „Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Jochen Hartmann werde ich in den nächsten Tagen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.04.19
Politik

BAMH Fraktion zur Open Petition "Grundsteuererhöhung" - Die Antwort

Für die BAMH-Fraktion erkläre ich Folgendes: Die BAMH-Fraktion hat sich nicht nur in der Öffentlichkeit publikumswirksam, sondern von Anfang an auch im nichtöffentlich tagenden AK Haushalt gegen eine Steuererhöhung ausgesprochen. In der Etatdebatte hat unser Fraktionsvorsitzender u.a. gesagt: „Vor zwei Jahren sagte der zur Ruhrbahn wegbeförderte und als Kämmerer völlig überforderte Bonan: „Entweder Stärkungspakt oder Grundsteuererhöhung“. Jetzt sind wir im Stärkungspakt und der aktuelle...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.01.19
Politik

BAMH: Die Steuererhöhungsfraktionen haben den Menschen keinen Gefallen getan

„ Warum erst jetzt?“, diese Frage stellt sich der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, nachdem sich der Mülheimer Wohnungsbau und Haus und Grund kritisch zu der von SPD, CDU und Grünen durchgesetzten Erhöhung der Grundsteuer gemeldet haben. Seit Wochen habe die geplante Steuererhöhung schon durch Mülheim gewabert. „ Da wäre es sinnvoll gewesen, schon vorher den Mund aufzumachen, um die Kamikaze-Aktion noch in einer Koalition der Vernunft zu verhindern“, so Hartmann weiter. Zugleich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.12.18
Politik

Keine Grundsteuererhöhung mit dem BAMH

„Eine Erhöhung der Grundsteuer wird es mit uns nicht geben“, meinte der Stadtverordnete des Bürgerlichen Aufbruchs ( BAMH), Frank Wagner, zu den Überlegungen des Noch-Kämmerers Uwe Bonan. Die Bürger dieser Stadt werden durch die finanziellen Fehlentwicklungen der letzten Jahre und Jahrzehnte schon überobligatorisch belastet. „ Das zeigt, wie wichtig es wäre, einen gewieften Kämmerer mit den Zukunftsaufgaben zu befassen“, so Wagner weiter. Der Stadtverordnete erinnerte auch an die Aussagen des...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.11.16
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