Grundsteuer B

LINKEN-Kreisvorsitzender Günter Blocks (62, Projektleiter EU-Zuwanderung der Stadt Essen) wurde am Samstag in der Wahlversammlung der LINKEN in der Aula der Hauptschule Welheim einstimmig zum Oberbürgermeister-Kandidaten gewählt. Ebenfalls einstimmig gewählt wurden die Spitzenkandidaten für den Rat: der bisherige Ratsgruppenvorsitzende Niels Holger Schmidt (48, Journalist) auf Platz 1 und der Gründer der Bottroper „Fridays for Future“-Gruppe Sven Hermens (20, Lacklaborant) auf Platz 2. Mit...

Eine aktuelle Studie des „RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung“ kommt zu dem klaren Ergebnis: „Der Stärkungspakt schwächt die armen Städte in NRW.“ So heißt es in der Studie: Die Konsolidierungsbeiträge der Kommunen selber werden vor allem erreicht „durch Steuererhöhungen, insbesondere der Grundsteuer B. Diese gefährden jedoch die Standortattraktivität sowohl für Unternehmen als auch für private Haushalte, zumal häufig zusätzlich kommunale Leistungen gekürzt wurden. Damit besteht die...

„Die erste Große Koalition hat uns 1968 die Notstands-Gesetze gebracht. Die nächste Große Koalition hat uns 2005 die ‚Merkel/Münte-Steuer‘ beschert. Mal sehen, was jetzt kommt?“ – so kommentierte Hubertus Zdebel (59), „frisch gebackener“ LINKEN-Bundestagsabgeordneter aus Münster, am Mittwochabend in den „Alten Stuben“ die aktuellen Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD. Er rechne jedenfalls mit dem Zustandekommen einer Großen Koalition und dabei mit massiven Abstrichen von den offiziellen...

DIE LINKE beschäftigte sich auf ihrer Klausurtagung am 12. Oktober mit dem städtischen Haushalt: Weitere Gelder für den Flugplatz lehnt die LINKE erwartungsgemäß ab und plant einen Bürgerentscheid zu diesem Thema. Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand erklärt hierzu: „Diese Gelder sind in Schulsozialarbeitern und kostenloser Mittagsverpflegung für Schüler und Kitas besser angelegt.“ "Nein" zu Zweitwohnsitzsteuer und Grundsteuer B-Erhöhung Überrascht zeigt sich DIE LINKE über Pläne zur...

Der aus Bottrop stammende Dorstener Wilhelm Zachraj (65) ist zum Bundestags-Direktkandidaten der LINKEN im Wahlkreis Bottrop / Dorsten / Gladbeck nominiert. Zachraj ist Mitglied des Kreistages Recklinghausen und der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe sowie des Kreisvorstandes der LINKEN in Recklinghausen. In Bottrop früher für die DKP aktiv In Bottrop war er bis zu seinem Umzug nach Dorsten im Jahr 1980 für die DKP als Sachkundiger Bürger im Planungs- und...