Grundgesetz

Wir feiern in diesen Tagen den 70. Geburtstag unseres Grundgesetzes, das sich in all den Jahrzehnten bewährt hat. Andere Länder beneiden uns darum. Daher sollen auch viele Glückwunschkarten im Kanzleramt eingetroffen sein. Unser Freund aus Ankara, Recep Tayyip Erdogan, schreibt: „Glückwünsch! Am besten gefällt mir Artikel 5, denn Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Gut, gerade bei Wahlen. Das gilt auch bei uns. Wenn ich die Meinung habe, dass ich eine Wahl hätte gewinnen müssen, nehme ich mir...

Pressemitteilung SPD Hünxe begrüßt Vorstoß zu bundesweiten Volksentscheiden Zwar seien SPD und die bayrische CSU auf Bundesebene nicht oft einer Meinung, doch in diesem Fall sei es in der Tat begrüßenswert, wenn zwei der drei Parteien der Großen Koalition in Berlin Volksentscheide auf Bundesebene forderten, äußert sich nun der Ortsverein der SPD in Hünxe. „Als Gesellschaft müssen wir uns fragen, wie wir der weiter sinkenden Wahlbeteiligung beikommen und die Menschen wieder für unser...

„Ich erinnere mit Dankbarkeit an die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes und danke Allen die uns diesen Grundstock an Demokratie als Werkzeug für die Zukunft Deutschlands in einem geeinten demokratischen Europa an die Hand gegeben haben. Wir können uns für unser Grundgesetz gratulieren!“, so die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD). Aus Anlass des 65. Jahrestages des Inkrafttretens des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 fand am Freitag, den 23. Mai ein Festakt von 9 bis 10 Uhr zur Feier...

Die Innenstadt platzt an diesem Wochenende aus allen Nähten. Große Menschenmassen drängten sich heute durch die Einkaufsstraßen der Waldstadt. Trotz des Stresses wenige Tage vor den Weihnachtsfeiertagen hatten sich die Menschen hier trotzdem einen Moment Zeit genommen, um einer ganz speziellen Aktion ihre Aufmerksameit zu schenken. Die SPD Iserlohn hatte an einem Stand das Grundgesetz verteilt. „Extremisten und Fundamentalisten, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordung gefährden...