Grundgesetz

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die entschiedene Haltung des Essener Oberbürgermeisters und dessen unmissverständlich Ansage, dass für den islamistischen Hassprediger Tarik Chadlioui in Essen kein Platz ist. Dazu Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das schnelle Intervenieren von Oberbürgermeister Thomas Kufen hat den gewünschten Erfolg gebracht und den Auftritt des belgischen Hasspredigers in Essen verhindert. Die CDU-Fraktion Essen unterstützt diese entschiedene Haltung und zwar...

Das Grundgesetz bestimmt verbindlich die Grundregeln unseres Zusammenlebens. Es gilt für alle. Unter diesem Motto verteilte kürzlich die CDU Stoppenberg den Gesetzestext an interessierte Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil. Und am Tag vor Nikolaus kamen auch die Kinder nicht zu kurz: Sie konnten sich über leckere Schokoladen-Weihnachtsmänner freuen. „Mit der Verteilung des Gesetzes wollen wir deutlich machen, dass wir uns gegen jede radikale – sei es linke, rechte oder auch religiös motivierte...

Die „Grundgesetz-Verteilaktion“ der Essener CDU, die als Antwort auf eine Koranverteilung das Grundgesetz in der Innenstadt verteilen will, hat den Widerspruch der Essener Linkspartei hervorgerufen. „Diese Aktion wird niemanden davon abhalten, sich den Salafisten anzuschließen“, erklärt Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand der Linkspartei NRW. Der Koran sei genauso wenig das Problem wie die Bibel. Wer junge Menschen davon abhalten wolle, der salafistischen Auslegung des Korans zu...

Am 23. Mai 2015 wird das Grundgesetz 66 Jahre alt. Aus diesem Anlass verteilen der Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU), Thomas Kufen MdL und Mitglieder der CDU-Überruhr am Samstag, den 23. Mai, von 10:00 bis 12:00 Uhr vor dem Einkaufszentrum Überruhr-Hinsel Grundgesetze an interessierte Bürgerinnen und Bürger. „Wir sind stolz auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung“, sagt dazu Matthias Hauer MdB. „Daher wollen wir den Geburtstag des Grundgesetzes gerne nutzen, um auf dessen...

Aktion gegen Salafisten Die CDU zeigte am Samstag erneut klare Kante gegen den Salafismus. In unmittelbarer Nachbarschaft zum Infostand der radikalen Islamisten wurde das Grundgesetz verteilt und die Menschen über die Gefahren des Salafismus aufgeklärt. Für die Aktion gab es auch diesmal wieder großen Zuspruch von den Passanten in der Essener Innenstadt! Die Zahl der Salafisten - einer besonders radikalen Form des Islamismus - ist in den letzten Jahren beständig gestiegen und hat sich z.B. in...

Am Samstag, den 28. Februar, wird die kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Essen erneut Grundgesetze in der Essener Innenstadt verteilen. Auch Matthias Hauer MdB unterstützt die Aktion. Sie ist als Protest zur Koranverteilung der Salafisten angesetzt, die für denselben Tag einen Infostand angekündigt haben. „Die überaus positive Resonanz unserer Aktion am 14. Februar hat uns darin bestätigt, dass es sich lohnt, den Salafisten die Stirn zu bieten“, betont Matthias Hauer MdB, der sich...

(ein Kommentar von Andreas Rohde) Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik musste unser oberstes Verfassungsgericht so viele Gesetzesvorhaben der Regierung stoppen, wie unter Kanzlerin Merkel. Immer wieder attestierten die Richter in Karlsruhe der Regierung, dass sie mit ihren Vorhaben den Rahmen des Grundgesetzes verlassen habe. Verärgert über die maßregelnden Rügen der Verfassungsrichter hat die CDU-Fraktion im Bundestag nun einen Plan gefasst: Nein, man hat nicht vor, die ständigen...

64 Jahre Grundgesetz: JU verteilt Gratisexemplare in Fröndenberg Was steht eigentlich im Grundgesetz? Mit dieser Frage wurden gestern Morgen einige Bürger auf dem Fröndenberger Markt konfrontiert. “Man lernt das Gesetz in der Schule kennen, danach beschäftigt man sich nicht mehr viel damit“, bekannte ein Radfahrer freimütig. Die Junge Union, die kostenlose Exemplare an Passanten verteilte, nahm´s gelassen: 64 Jahre Grundgesetz war ihnen die Mühe wert.