Grundgesetz

Eine mahnende Liebeserklärung an unser Grundgesetz am 14. September 2024 Zu einem außergewöhnlichen Konzertabend laden das Demokratiebüro, das Theater sowie die AWO gemeinsam ein. Roman Knižka und das Bläserquintett OPUS 45 werden im Rahmen der Oberhausener Demokratiewoche in Oberhausen zu Gast sein. Anlass ist das 75. Jubiläum des Grundgesetzes. Roman Knižka und das Bläserquintett OPUS45 nehmen das Grundgesetz von seiner Entstehung bis heute unter die Lupe. Was ist sein Fundament, welches Erbe...

Link zum Video-Clip: https://oberhausen.polizei.nrw/medien/75-jahre-grundgesetz Heute vor 75 Jahren trat unser Grundgesetz in Kraft, nämlich am 23. Mai 1949. Mindestens einen Satz daraus kennt sicherlich jeder: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das Grundgesetz bildet das rechtliche und politische Fundament in Deutschland: Gesetze, Rechtsnormen und Befugnisse werden daraus abgeleitet. Für uns als Polizei bedeutet das: Wir sorgen für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Unser Handeln...

Ein Kommentar von Christian Schaffeld Wie kann es sein, dass eine offenkundig rechtsextreme Partei wie "Die Rechte", als eine demokratisch wählbare Partei angesehen wird? Eine Partei, die von einem mehrfach vorbestraften Neonazi gegründet wurde und bei der Europawahl am Sonntag eine 90-jährige inhaftierte Holocaustleugnerin als Spitzenkandidatin aufstellt? Die Partei braucht sich nicht hinter ihren Worthülsen zu verstecken, bereits beim ersten Hinschauen wird ihr Ziel transparent: Rechte Hetze....

Die Nebelkerzen der fehlenden Aufenthaltsgenehmigung und der nicht legalen Einreise sind nicht das Problem. Problematisch ist die in Kauf genommene Angst der Bürger. Der Innenminister, der nicht entschieden und rechtzeitig genug die notwendigen Mittel vom Finanzminister Schäuble abgefordert hat. Es wird die Angst der Ausplünderung des Staates geschürt. Aufklärung hilft; es ist ein juristisches, kein polizeiliches Problem. Staatliche Leistungen werden nach Recht und Gesetz und allein auf Antrag...