Große Koalition

Beiträge zum Thema Große Koalition

Politik

Lücke im Betreuungsrecht

Verhindert der Rechtsausschuss, wie 2004, ein klar stellendes Gesetz. Wer in einem Pflegeheim stationär untergebracht ist, kann nur mit seiner Einwilligung behandelt werden. Wie verhält sich der Arzt, die Pflegedienstleitung, wenn schwerwiegende gesundheitliche Beeinträchtigungen drohen und der Betreute dies nicht erkennt oder erkennen will. - Der Bundesrat will in der Stellungnahme - 18/11617 nur den Arzt im Krankenhaus schützen. - Spannend wird die Anhörung der Sachverständigen am...

  • Oberhausen
  • 18.04.17
Politik

SPD ohne Volk ?

Alle halbe Jahre wird der Vorsitzende der SPD in der Presse ins Abseits gestellt. Für das Sommerloch 2015 wird als Aufhänger ein Interview von Thorsten Albig am 23.7. im NDR 1 Welle Nord genutzt. Der Aufregersatz lautet: „ Aber er glaube, dass es schwer sei, gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu gewinnen.“ NTV startet am 29.7. eine Telefonumfrage und siehe nur 35 % der SPD Mitglieder sehen in Siegmar Gabriel den künftigen Kanzler. Die Presse macht daraus: Die SPD gefällt sich in der...

  • Oberhausen
  • 29.07.15
  • 3
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