Große Koalition

Beiträge zum Thema Große Koalition

Politik
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) strebt nun ganz offen eine Koalition mit Laschets CDU an.

"Wer SPD wählt - der wacht mit Laschet auf"

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat heute in WDR 5 deutlich gemacht: „Mit mir als Ministerpräsidentin, das sage ich klar, wird es keine Regierung mit Beteiligung der Linken geben." Damit ist schon jetzt klar, dass es nach der Landtagswahl zu einer Großen Koalition (SPD/CDU) kommen wird. Der Bottroper LINKEN-Direktkandidat Günter Blocks erklärt hierzu: „Wer SPD wählt, der wacht also mit Laschet auf. Wer soziale Gerechtigkeit will, der kann jetzt nur noch DIE LINKE wählen!“ Große...

  • Bottrop
  • 10.05.17
  • 8
Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Unsere Türen stehen weit offen für Sozialdemokraten in der Tradition von August Bebel, Otto Wels und Willy Brandt“

LINKE ruft Sozialdemokraten in der SPD zum Wechsel auf

„Im Wahlkampf hatte die SPD noch für soziale Gerechtigkeit und einen Politikwechsel geworben. Stattdessen wird es jetzt vier weitere Jahre sozialen Stillstand geben“, kommentiert LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks den Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids. Weiter erklärt er: „Die SPD hatte im Wahlkampf versprochen, sofort einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen, die Herdprämie abzuschaffen und die PKW-Maut zu verhindern. Im...

  • Bottrop
  • 14.12.13
  • 2
Politik
Profitmaximierung ohne Zinsdeckel

LINKE fragt erneut nach hohen Dispozinsen bei der Sparkasse

Angesichts der bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen laufenden Debatte um eine Deckelung der Höhe von Dispozinsen fragt DIE LINKE im Rat nach den Folgen etwaiger Neuregelungen für Dispozinsen für die Bottroper Sparkasse. „Der Vortrag von Sparkassen-Vorstand Burkhard Klanten in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses, nach dem die Sparkasse ihrem Gemeinwohlauftrag über Spenden nachkommt und ansonsten Gewinnmaximierung anstrebt, hat mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet“, erläutert der...

  • Bottrop
  • 24.11.13
Politik
Sie waren sich bei der Mitgliederversammlung der Bottroper LINKEN darin einig, dass von einer Großen Koalition kein wirklicher Politikwechsel zu erwarten sei: (v.l.n.r.) Kreisverbandssprecher Günter Blocks, der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand.

LINKEN-Abgeordneter Zdebel in Bottrop: „Notstands-Gesetze – ‚Merkel/Münte-Steuer‘ – Was kommt jetzt?“

„Die erste Große Koalition hat uns 1968 die Notstands-Gesetze gebracht. Die nächste Große Koalition hat uns 2005 die ‚Merkel/Münte-Steuer‘ beschert. Mal sehen, was jetzt kommt?“ – so kommentierte Hubertus Zdebel (59), „frisch gebackener“ LINKEN-Bundestagsabgeordneter aus Münster, am Mittwochabend in den „Alten Stuben“ die aktuellen Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD. Er rechne jedenfalls mit dem Zustandekommen einer Großen Koalition und dabei mit massiven Abstrichen von den offiziellen...

  • Bottrop
  • 31.10.13