Grüner kreisverband Essen

Eine Woche nach der Öffnung der Schulen in Essen ziehen die beiden GRÜNEN-Vorsitzenden, Gönül Eğlence und Kai Gehring, Bilanz: „Eine Woche nach der übereilten Öffnung der Schulen durch die Landesregierung hat sich leider bestätigt, dass viele Schulen in unserer Stadt baulich kaum die Voraussetzungen erfüllen, um in kürzester Zeit pandemiebedingte Hygiene- und Schutzvorkehrungen zu gewährleisten. Nur dank des engagierten Krisenmanagements der Lehrerkollegien konnte die fahrlässige Entscheidung...

Zu der Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, die Schulen in NRW ab kommendem Montagwieder  zu öffnen, Gönül Eğlence und Kai Gehring MdB, Vorsitzende der GRÜNEN in Essen: „Armin Laschet hat mit seinen frühzeitigen Forderungen nach Lockerungen der Corona-bedingten Beschränkungen bereits viel Vertrauen verspielt und die Menschen im Land verunsichert. Seine Schulministerin Yvonne Gebauer und sein Familienminister und Vize Joachim Stamp haben dieses Wettrennen noch mitbefeuert. Dass der...

20. Dezember: Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Stichwahl in NRW erklären die beiden Essener GRÜNEN-Vorsitzende Gönül Eğlence und Kai Gehring: „Das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht hat die GRÜNE Sicht bestätigt, dass die Abschaffung der Stichwahl durch CDU und FDP eine Schwächung der Legitimation der Oberbürgermeister bedeutet und deswegen verfassungswidrig ist - darüber freuen wir uns. Für die schwarz-gelbe Landesregierung ist diese Entscheidung...

In der vergangenen Woche erhielt die Universität Duisburg-Essen eine Welle von Schreiben, die die sie aufforderten, dem Politologen Burak Çopur den Lehrauftrag zu entziehen. Çopur hatte sich kurz davor lobend über einen ARD-Beitrag zum Massaker an Alevit*innen in Dersim geäußert. In den darauffolgenden Tagen wurde der Politiker Ali Ertan Toprak auf Facebook gesperrt. Er hatte Çopurs Beitrag geteilt und wurde daraufhin von Nutzer*innen mehrfach dem Sozialen Netzwerk gemeldet. Dazu äußert sich...

Viele Essener*innen haben den antisemitischen Mordanschlag vor der Synagoge in Halle/Saale in der vergangenen Woche nicht einfach zur Kenntnis genommen, sondern sind Aufrufen gefolgt, dagegen auch in unserer Stadt auf die Strasse zu gehen.  Zu solidarischen Gedenkveranstaltungen auf dem Willy-Brand-Platz und vor der Alten Synagoge hatten Bündnisse wie "Essen stellt sich quer" mit der jetzt besonders geforderten Arbeitsgruppe "Aufstehen gegen Rassismus", aber auch der grüne Kreisverband Essen...

Die Forderung des Duisburger Oberbürgermeisters Sören Link (SPD) sowie des Essener SPD-Vizevorsitzenden Karlheinz Endruschat nach Unterbringung von Flüchtlingen in sogenannten Ankerzentren stößt auf entschiedenen Widerspruch der Essener Grünen. Dazu erklärt die Vorsitzende Gönül Eğlence: „Eine Konzentration von Asylsuchenden mit ungeklärter Bleibeperspektive in Einrichtungen mit dem Charakter von Abschiebelagern ist unmenschlich und sorgt für sozialen Sprengstoff. Wenn Herr Endruschat eine...

Initiativen, die nicht aus den Reihen der schwarz-roten Koalition kommen, besitzen oft nur geringe Chancen, ernsthaft im Stadtrat debattiert zu werden. Der grüne Versuch, den Rat eine Grundsatzentscheidung über eine Ansiedlung einer Zentralen Ausländerbehörde in Essen fällen zu lassen, wurde von SPD, CDU und FDP abgewürgt. Dabei hatte die grüne Ratsfraktion vorerst eigentlich nur konkrete Informationen eingefordert. Aber selbst dieserr Verstoß, durch den Rat eine Grundsatzentscheidung über eine...

Echte Perspektiven schaffen statt Symbol-Debatten Zur Kritik von Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel und der Bundesregierung erklären die beiden Essener GRÜNEN Parteivorsitzenden Kai Gehring MdB und Gönül Eğlence: Dass Oberbürgermeister Kufen (CDU) verbal Richtung CSU-Obergrenzen-Mantra blinkt, ist in keinster Weise hilfreich - weder für erfolgreiche Integrationspolitik in Essen noch für ein Kleinkriegen der AfD oder Sondierungsgespräche im...

Menschenverachtung ist keine Alternative für Deutschland und unsere Heimatstadt! Kai Gehring MdB und Gönül Eğlence, Parteivorsitzende der GRÜNEN Essen erklären: „Am Samstag gilt es Flagge zu zeigen: Die "Alternative für Deutschland" NRW (AfD NRW) trifft sich dieses Wochenende (25./26.2.) ausgerechnet im "Europasaal" des Messe-Kongresszentrums Essen zur Wahl ihrer Landesliste zur Bundestagswahl. Als Grüne Essen bedauern und kritisieren wir, dass die AfD in unserer weltoffenen, europafreundlichen...

„Queer Refugees Essen“, unter diesem Motto steht eine Podiumsdiskussion am kommenden Dienstag (13. Dezember) im Grillo-Theater. Bei der gemeinschaftlich von der Organisation der Lesben und Schwulen in der CDU (LSU), der AIDS-Hilfe und den Essener Grünen veranstalteten Diskussion werden u.a zwei junge schwule Syrer von ihrem Leben in Syrien, der Flucht und dem neuen Leben im Ruhrgebiet berichten. Wo lagen die Fluchtgründe? Sind homosexuelle Männer auf der Fluchtroute oder in...

Die AG Internationales der Grünen Essen lädt ein: Aufmärsche und andere Aktionen sogenannter „besorgter Bürger“ aus dem Pegida-Umfeld sind auch in unserer Stadt durch Namen wie „Essen gegen Politikwahnsinn“ oder „Carnaper Originale“ ein großes Problem. Wer unter den Parolen der AfD Deutschlands Politik weiter nach rechts verschieben will, findet viele Anhänger, unabhängig davon, ob die Flüchtlingszahlen zurückgehen oder nicht. Was sich hier aus Motiven wie Islamophobie, Fremdenangst oder...

Erklärung der Vorsitzenden der GRÜNEN Essen, Gönül Eğlence, zum Putschversuch in der Türkei sowie den Reaktionen in Deutschland - auch bei uns in Essen: "Uns allen muss klar sein, dass die Putschnacht vor allem eins gezeigt hat: Weder putschende Militärs noch ein autoritärer Präsident sind Freunde der Demokratie. Beiden Seiten ist einzig die eigene Stärke und die Durchsetzung ggü der vermeintlich anderen Seite wichtig. Ein Militär, dass in die Bevölkerung schießt, Bomben abwirft und damit...

Zum Terrorakt gegen die Sikh-Gemeinde und die Verhaftung erster Tatverdächtiger erklären die beiden Essener Grünen-Vorsitzenden Gönül Eğlence und Kai Gehring MdB: "Der Anschlag auf den Sikh-Tempel im Nordviertel ist ein niederträchtiger und menschenverachtender Gewalt- und Terrorakt. Wir sind fassungslos und verurteilen die feige erbärmliche Tat aufs Schärfste, unsere Solidarität gilt der Sikh-Gemeinde. Unsere Gedanken sind bei den verletzten Opfern und ihren Angehörigen. Wir hoffen auf ihre...

Zur Berichterstattung über einer mögliche Videobeobachtung am Rheinischen Platz erklärt Gönül Eğlence, Vorsitzende der Essener GRÜNEN: „Videoüberwachung ist nach dem Polizeigesetz in NRW nicht möglich. Das Gesetz ermöglicht eine Videobeobachtung, deren Voraussetzungen streng und klar geregelt sind. Demnach ist die Videobeobachtung ausschließlich als Vogelperspektive der Polizei zu verstehen. Ein Beamter oder eine Beamtin sitzt hinter dem Bildschirm und kann so schnell die Kolleg*innen vor Ort...

Nach den Hooligans, ProNRW und NPD will sich nun Pegida in Essen mit einem Auftritt versuchen. In der Presse gibt man den Biedermann oder besorgten Bürger, ansonsten bietet man Brandstiftern ein Forum. Dazu erklärt Gönül Eğlence, Vorsitzende des essener Kreisverbands von Bündnis 90/ Die Grünen: „Selbstverständlich beteiligen wir uns als GRÜNE, genauso wie schon bei der Demonstration gegen die NPD, am Protest gegen die mindestens als rechtspopulistisch einzustufende Pegida. Wir brauchen kein...

Wieder einmal werden alte Forderungen aus der Schublade gekramt und mit neuem Label versehen präsentiert. Offenbar mangelt es an neuen Ideen, anders ist der erneute Vorstoß der CDU zur Video-Überwachung im öffentlichen Raum nicht zu erklären. Diesen Vorschlag kommentiert Gönül Eğlence, Sprecherin der GRÜNEN wie folgt: „Studien aus Berlin und London belegen, dass eine Videoüberwachung keinerlei Auswirkungen auf die Verbrechensrate hat. Paris ist eine der am meisten überwachten Städte innerhalb...

Am Samstagmorgen vor Beginn des AFD-Parteitags war natürlich noch nicht klar, dass die sächsische AFD-Vorsitzende Frauke Petry den Machtkampf um den Gesamtvorsitz gewinnen würde. Das Essener Bündndis "Essen stellt sich quer" hatte in der Einladung zur Protestkundgebung aber deutliche Äußerungen der AFD-SpitzenfunktionärInnen zusammengestellt, die den notwendigenm Protest trotz Wüstenhitze unterstrichen. Verräterische Zitate von AFD-FunktionsträgerInnen Es gab in den vergangenen beiden Jahren...

GRÜNE unterstützen ver.di: Guten und leistungsstarken ÖPNV sichern! Anlässlich der gestarteten Unterschriftensammlung der Gewerkschaft ver.di für eine nachhaltige Finanzierung des kommunalen Nahverkehrs erklären DIE GRÜNEN: „Gerade für Essen und das Ruhrgebiet ist ein guter und dichter öffentlicher Nahverkehr unerlässlich.“ Hunderttausende Pendler verlassen sich jeden Tag auf Bus und Bahn. Die große Aufgabe, den Nahverkehr zu erhalten und in dessen Zukunft zu investieren, können die Städte...

Angesichts der jetzt auch von der Nothaushaltskommune Wuppertal angekündigten Rückerstattung der Kita-Beiträge an vom Streik der Erziehrinnen und Erzieher betroffene Eltern fordern die Essener Grünen den OB auf, diesem Beispiel endlich zu folgen. Vorstandssprecherin und OB Kandidatin Gönül Eğlence betont: „Die fadenscheinigen Begründungen des Oberbürgermeisters für seine andauernde Untätigkeit sind nicht länger hinnehmbar. Auch Wuppertal hat es geschafft, die Bezirksregierung davon zu...