Grüne

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Politik
Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN in Oberhausen

GRÜNE: Lage von Flüchtlingen vor Ort ist politisch ungewollt

Am Dienstag, den 25. August, besuchten Bärbel Höhn und Katrin Göring-Eckardt die Flüchtlingsunterkunft in der Gabelstraße. Die beiden GRÜNEN-Bundestagsabgeordneten informierten sich vor Ort, wobei es auch zu einem Austausch mit Mitgliedern des Bunten Oberhausener Nordens kam. Dabei begleitete sie der Oberhausener Fraktionsvize, Andreas Blanke, und verdeutlichte, dass sich die Stadt-Verwaltung seit Monaten in einer organisatorischen Dauerbelastung befinde. „Wir dürfen nicht vergessen, dass NRW...

  • Oberhausen
  • 25.08.15
  • 1
Politik
Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion in Oberhausen.

Solidarität mit Flüchtlingen und Kommunen

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich für 2015 gewährten Mittel zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in diesem Jahr im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weitergegeben werden. Dabei wird es sich um rund 108 Millionen Euro für Nordrhein-Westfalen handeln. Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion in Oberhausen, freut sich über das Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den...

  • Oberhausen
  • 17.06.15
  • 1
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Politik
Stefanie Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion Oberhausen

Bereichsleiter Öffentliche Ordnung informiert Grüne über Rückführung von Flüchtlingen

Auf Einladung der Grünen Ratsfraktion erläuterte Horst Ohletz, Bereichsleiter Bürgerservice, Öffentliche Ordnung, am vergangenen Montag den anwesenden Fraktionsmitgliedern Rahmenbedingungen und rechtliche Vorgaben zur Rückführung von Flüchtlingen. Sowohl die im letzten März kritisierte Abschiebepraxis von 16 Menschen in Oberhausen als auch ein Schreiben von 15 OberbürgermeisterInnen und Landräten aus dem Ruhrgebiet an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft veranlasste die Oberhausener Grünen einen...

  • Oberhausen
  • 13.05.15
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