Grüne

Es referiert CHRISTIANE BAINSKI, Landeskoordinatorin der Kommunalen Integrationszentren (LaKI). Das neue Integrationsgesetz fördert und fordert, so die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Grüne diskutieren über positive Neuerungen und Mängel des Integrationsgesetzes. Sind kritischen Äußerungen in Öffentlichkeit und Politik gerechtfertigt? Wie können die wir mit diesem Gesetz umgehen? Auch über die „Initiative der lebendigen Mehrsprachigkeit des Landes NRW“ wird im Anschluss diskutiert. Wie sieht die...

Billiger Populismus der CDU-Fraktion Die Forderung von CDU-Fraktionsvize Dirk Kalweit an die Landesregierung, städtische Flüchtlinge in der Landeserstaufnahmeeinrichtung am ehemaligen Kutel-Gelände in Fischlaken unterzubringen, weist die Ratsfraktion der Grünen in aller Deutlichkeit zurück. Dazu erklärt Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion: „Diese Forderung entbehrt nicht nur jeder rechtlichen Grundlage. Eine dauerhafte Unter-bringung von...

Zu den Plänen von Stadtdirektor Best, Flüchtlingsunterkünfte in Landschaftsschutzgebieten, auf Äckern und Grünflächen bauen zu wollen, stellt Kai Gehring, Vorstandssprecher der GRÜNEN fest: “Die Auseinandersetzung wird wider besseres Wissen mit zwei Unwahrheiten geführt. Es wird einerseits behauptet, diese Planungen seien alternativlos und andererseits wird die Befürchtung geschürt, Alternativen würden zu einer einseitigen Verteilung der Flüchtlinge in die Nordhälfte der Stadt führen. Ich...

Traditionell findet der Neujahrsempfang der GRÜNEN in der Lichtburg statt. Am SoTrnntag, den 31.1.freuen wir uns darüber, unseren Bundesvorsitzenden Cem Özdemir als Hauptredner begrüßen zu können. Auch das Jahr 2016 wird von den Lösungsansätzen bestimmt sein, wie Integration gelingt und wir alle mit Geflüchteten umgehen, die bereits hier sind und noch zu uns kommen. Nicht zuletzt deshalb steht dieser Neujahrsempfang unter dem Motto „refugees welcome“. Die katastrophalen Vorfälle in Köln und...

Nach zwei erfolgreichen Seminaren zur Flüchtlingshilfe, die zügig ausgebucht waren, gibt es ein neues Angebot. Es gibt großen Bedarf an fundierten Informationen, konstruktiver Auseinandersetzung und Austausch über dieses zentrale Die GRÜNEN planen am 17. 1. von 13.00 bis 17.00 Uhr wieder einen halbtägigen Workshop zur Qualifikation von ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer*Innen. Thematisch sollen z.B. Fluchtgründe und die allgemeine Situation in der EU und Deutschland besprochen werden. Es geht um...

Zur neuen Planung von Flüchtlingsunterkünften im Bezirk Ruhrhalbinsel nimmt die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in der Bezirksvertretung VIII Angelika Gabriel Meier wie folgt Stellung: „Ich bin entsetzt, dass man uns innerhalb kurzer Zeit zum dritten Mal einen Plan zumutet, dem die Freifläche am Heuweg zum Opfer fallen soll. Zweimal konnte aufgrund des Widerstands seitens der Bevölkerung eine derartige Planung verhindert werden. Nun streckt Oberstadtdirektor Best erneut die Hand aus, um...

Wir freuen uns sehr, dass so viele Essener*innen sich für Flüchtlinge engagieren wollen. Da wir aber nicht für die soziale und rechtliche Beratung in den städtischen Unterkünften zuständig sind, können wir nicht beurteilen, in welcher Form und welchem Umfang in welchen Unterkünften ehrenamtliche Hilfe benötigt wird. Als Grüne nehmen wir Kleiderspenden an und Materialien für die Einschulung von Flüchtlingskindern entgegen (Sammelstelle). Die Bereitschaft zu Sachspenden wie Kleidung, Spielzeug,...

Grundsätzliche Vereinbarungen zu einer für die Bundsländer mölichen Einführung einer Gesundheitskarte mit dem Bund wurden bereits am 28.11.2014 und noch einmal am 18.06.2015 beim Flüchtlingsgipfel getroffen . Der Rahmenvertrag in Nordrhein-Westfalen erfolgte daraufhin auf freiwilliger Basis. Auf einen Gesetzesentwurf der Bundesregierung warten wir noch immer. Dazu erklärt Gönül Eglence, vorstandssprecherin der GRÜNEN Essen: "Aus Hamburg und Bremen ist bekannt, dass die Gesundheitskarte zu...

Die GRÜNEN planen wegen der großen Nachfrage für Sonntag den 22.. 11. von 13.00 bis 17.00 Uhr einen halbtägigen Workshop zur Qualifikation von ehrenamtlichen FlüchtlingshelferInnen. Der Workshop wird in der Geschäftsstelle der GRÜNEN Kopstadtplatz 13 stattfinden. An diesem Tag werden vier Themenbereiche angesprochen: 1. Fluchtgründe und die allgemeine Situation in der der EU und Deutschland 2. Was brauchen Flüchtlinge wie und wo kann ich mich einbringen-wie ist die Lage in Essen 3) Asylrecht 4)...

FDP-Ratsherr Hellmann schürt Ängste bei Anwohnern Auf scharfe Kritik der Ratsfraktion der Essener Grünen sind die Äußerungen des FDP-Ratsherren Andreas Hellmann gestoßen, der in Zusammenhang mit der Nutzung der Turnhalle des Goethe-Gymnasiums als Flüchtlingsunterkunft von „illegalen“ bzw. „unkontrollierten“ Einwanderern sprach. Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt hierzu: „Die öffentlichen Äußerungen von Herrn Hellmann sind in der...

Am 1. September um 13 Uhr trifft sich die Grüne OB-Kandidatin mit Klaus Barkhofen, Vorsitzender der Bürgerinitiative gegen den wilden Automarkt (Bigwam) in Altenessen, um mit ihm über Möglichkeiten der Quartiersentwicklung im Essener Norden zu beraten. Anschließend soll die neue Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen Boecker – Hauptverwaltung besucht werden. Mit dabei sind die GRÜNEN Ratsmitglieder Ahmad Omeirat und Walter Wandtke. Sie wollen sich vor Ort ein Bild machen, über die...

Auf der Podiumsdiskussion des DGB hat Gönül Eğlence,, OB-Kandidatin der GRÜNEN, angesichts der steigenden Zahlen der aufzunehmenden Flüchtlinge dafür geworben frühzeitig weiterzudenken: „Es ist wichtig jetzt schon die Weichen für zukünftige Anforderungen hinsichtlich der Integration der ZuwandererInnen zu stellen. Das Wichtigste sind Sprachkurse. Sie müssen so schnell, wie möglich und in ausreichender Zahl organisiert werden. Es gilt auch frühzeitig Alphabetisierungskurse anzubieten. In die...

Stadt wie Polizei ist gefordert Wenn es den begründeten Verdacht gibt, dass ein Bewohner eines Flüchtlingsheims mit einem Sexualdelikt straffällig geworden ist, muss das untersucht werden, wie bei jedem anderen Bürger der Stadt auch. Bevor in diesem Fall jedoch die Polizeiermittlungen abgeschlossen wurden, versuchen einzelne Anwohner der früheren Walter-Pleitgen-Schule gemeinsam mit verschiedenen rechten Gruppierungen generell die Stimmung gegen dieses Flüchtlingsheim anzuheizen. In sozialen...

Am 12. August besuchte Gönül die Unterkunft für Asylbewerber*innen im Löwental. „Ich habe den Grünen Bezirksvertreter Najibulla Ahmadsadah besucht, der hier ehrenamtlich deutsch unterrichtet. Selbst ist er einst aus Afghanistan als Flüchtling zu uns gekommen - 1999 - und erzählt, dass er den Sprachunterricht so gestaltet, wie er es selbst einst gelernt hat. Link und Fotos Sichtlich viel Freude haben sowohl Bewohner *innen als auch der Lehrer. Trotz der tragischen Geschichten, die ich hier heute...

Unverständnis für mangelnde Einbeziehung der Bevölkerung: Erstaufnahmeeinrichtung am Kutel- Gelände äußern die GRÜNEN. Zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge in Essen auf dem Kutel-Gelände stellt die Vorstandssprecherin und OB Kandidatin der GRÜNEN Gönül Eğlence klar: "Wichtig ist, dass die Kommunikation und Einbeziehung der Bevölkerung zu den Anforderungen an die Betreiber gehört. Diese werden Teil der Ausschreibung sein für die sich bspw EHC erst bewerben muss. Es...

Im Optipark, dem Erstaufnahmestandort für Flüchtlinge, gibt es jetzt einen schnelleren Wechsel von ca. 100 Personen pro Woche. Deshalb ist der Bedarf an Kleidung enorm gewachsen. Gebraucht werden primär Männerkleidung in den Größen S und M, Koffer, Kulturbeutel, Schuhe. Dazu werden immer gut erhaltene Kinderjacken und -schuhe (jahreszeitenangepasst) und auch Kleidung für "ältere" Kinder ab Größe 122 bis 176 ca. benötigt Bitte zumindest jetzt noch keine Sommersachen abgeben, sondern erst ab...

Die GRÜNE Ratsfraktion war am 11. November mit der Flüchtlingspoltischen Sprecherin der Landtagsfraktion Monika Düker und Kathrin Richter von Pro Asyl in der Landeseinrichtung für Flüchtlinge im Optipark Essen an der Altendorfer Straße. Zwischenzeitlich waren dort bis zu 512 Flüchtlinge untergebracht, obwohl die Ursprungsplanungen von deutlich unter 400 Personen ausging. Solche Überlegungen, die alle Beteiligten überfordern müssen, sollen in Zukunft ausgeschlossen werden. In dieser...

Beim NRW-Flüchtlingsgipfel am Montagabend in Essen haben VertreterInnen aus Politik, von Flüchtlingsorganisationen und Kommunen eine schnelle und konstruktive Hilfe beschlossen für alle Menschen, die in Not zu uns kommen. Das Land zahlt künftig mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge. Damit werden die Kommunen entlastet. Pro Flüchtling erhalten sie statt bisher 3960 Euro künftig 4950 Euro pro Flüchtling und Jahr. Insgesamt stockt das Land die Mittel für Flüchtlinge um...

GRÜNE rufen dazu auf, am 1. Mai rechten Hetzern gegen das Flüchtlingsheim im Neerfeld entgegen zu treten An diesem 1. Mai haben wache BürgerInnen viel zu tun. Neben der traditionellen Demonstration und Kundgebung des DGB auf dem Burgplatz für eine sozial gerechtere Arbeitswelt und dem Internationalen Stadtteilfest in der Altenessener Zeche Carl braucht es an diesem Tag auch deutliche Zeichen gegen fremdenfeindliche Aktionen von Pro NRW. Koordiniert von „Essen stellt sich quer“, dem...