Grüne

Beiträge zum Thema Grüne

Politik
Schöne Zukunft? Atemschutz und Leben unter Glas?
Eindrucksvolle Graffiti ! | Foto: umbehaue

Fazit des Klimagipfels
Wie immer, außer Spesen nichts gewesen

UN-Generalsekretär Antonio Guterres wollte ein Signal zerstörtes Vertrauen wieder aufzubauen. Aber außer wie immer, einer minimalen Abstimmung, gab es wieder keine Bewegung bei den Teilnehmern. Man könnte meinen, nur die Lokation lockte. Man stimmte sich ab, einen Fonds einzurichten, in denen die Industrieländer einzahlen sollen. Entwicklungsländer könnten freiwillig einzahlen. Wobei sich China, die diesen Vorschlag machten, sich selber als Entwicklungsland sehen. Dabei blasen sie mit 28%...

  • Essen-Süd
  • 20.11.22
Politik

GRÜNE IM RUHRPARLAMENT
Bundesfotoinstitut: Grüne im Ruhrparlament bedauern Standortentscheidung

Verpasste Chance für den Kunst- und Kulturstandort Ruhr: Bundesfotoinstitut soll in Düsseldorf angesiedelt werden Wie gestern bekannt wurde, soll das Bundesfotoinstitut nach Einvernehmen von Land und Bund in Düsseldorf angesiedelt werden. Auf die Meldung aus Berlin reagieren die Grünen im Ruhrparlament enttäuscht. Sie hatten sich zuvor für Essen als Standort des Instituts eingesetzt. „Mit Bedauern nehmen wir die Entscheidung des Bundeshaushaltsausschusses zur Kenntnis“, sagt...

  • Essen
  • 11.11.22
Politik
China darf beim Hafenterminal einsteigen | Foto: umbehaue

Warum nun doch?
Trotz aller sachlichen Bedenken, eine Trotzhandlung?

Nun gab es eine Entscheidung der Bundesregierung, dem chinesischen Unternehmen Cosco die Beteiligung an einem Terminal im Hamburger Hafen zu erlauben, allerdings „nur“ mit 24,9%. Nun ist offen, wie Peking auf die neue Offerte reagieren wird. Der Hafenlogistiker HHLA und Cosco Shipping Ports Limited (CSPL) hatten sich im September 2021 auf einen 35-prozentigen Einstieg verständigt. Durch Druck aus den Ministerien und dem Verweis auf die Probleme mit einer zu großen Abhängigkeit gab es nun einen...

  • Essen-Süd
  • 28.10.22
  • 1
Politik

Antrag in der kommenden Ratssitzung
Die PARTEI beantragt die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt!

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

  • Essen-Süd
  • 24.10.22
  • 1
  • 1
Politik
Preise heute um 9 Uhr | Foto: umbehaue
2 Bilder

Übergewinnsteuer und Spritpreise
Wieder sagen die Politiker nicht die ganze Wahrheit

Die FDP war gegen das Abschöpfen der hohen Gewinne bei Energiekonzernen und lehnte das strikt ab. Nach Druck aus der Öffentlichkeit erfanden sie nun die Wörter, Zufallsgewinne und Abwehrschirm. Da möchte man nun doch ran und Einnahmen für die Staatskasse generieren um die Energiepreise für die Bevölkerung und Betriebe zu senken. Als Zufallsgewinn werden nun Einnahmen bezeichnet, die ohne besonderes hinzutun entstanden sind. Aber das ist doch wieder einmal nur die halbe Wahrheit, denn der Staat...

  • Essen-Süd
  • 23.10.22
  • 3
Politik
Hamburger Hafen, bald Miteigentümer China? | Foto: umbehaue
2 Bilder

Nächste Kanzler Entscheidung könnte kommen
Lernen unsere Politiker den nichts dazu?

Können unser Politiker gar nicht aus Fehlern lernen? Verkauf der Gasspeicher an Russland, Cumex, Verkauf von Liegenschaften mit gleichzeitigen anmieten des Objektes. Alle Projekte der Politiker sind schief gegangen oder haben sich als Kostenfalle für Deutschland erwiesen. Nun der nächste Schritt! Wieder droht der Kanzler mit der Richtlinienkompetenz. Hamburg will einen Teil seines Hafens an den staatlichen chinesischen Reederei-Konzern Cosco verkaufen. Wirtschaftsminister Robert Habeck und...

  • Essen-Süd
  • 20.10.22
  • 3
Politik
200 Mrd. Euro im Schaufenster | Foto: umbehaue

Energiepreisbremse kommt
200 Mrd. im Schaufenster

Nun ist es raus, die Gasumlage kommt nicht und die Mehrwertsteuer auf Gas soll auf 7% gesenkt werden. 200 Mrd. Euro hat der Staat auf einmal doch dafür übrig. Mal wieder als Sondervermögen. Christian Lindner erklärte, dass wären ja keine neuen Schulden. Schulden werden es erst wenn man das Geld ausgibt. Wie, will man das Geld denn nicht ausgeben? Friedrich März sagte treffend, „im Augenblick steht die Summe nur im Schaufenster“. Wie das Geld genutzt werden soll ist noch unklar. Die...

  • Essen-Süd
  • 30.09.22
  • 1
Politik

GRÜNE IM RUHRPARLAMENT
Falsches politisches Signal: SPD und CDU bremsen Unterstützung für LGBTQI-Szene im Ruhrgebiet aus

Die Grünen im Ruhrparlament fordern mehr Unterstützung für die LGBTQI-Community im Ruhrgebiet. Hierfür haben sie ein vom Regionalverband Ruhr (RVR) koordiniertes Vernetzungstreffen der queeren Szene vorgeschlagen. Mit den Stimmen der großen Koalition (GroKo) aus SPD und CDU hat das Ruhrparlament den Antrag bei seiner heutigen Sitzung abgelehnt. „Mit ihrem Abstimmungsverhalten sendet die GroKo ein fatales politisches Signal“, sagt Patrick Voss, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Ruhrparlament....

  • Essen
  • 23.09.22
Politik

Kein Hochhaus in Rüttenscheid!
ZECH BLEIB WECH! - 1. Mahnwache auf dem Grugavorplatz

Bier statt Beton - Die PARTEI Essen ruft heute 17.09.2022 ab 14 Uhr zur 1. Mahnwache zum Erhalt des Gelenkplatzes / Grugavorplatz. "Wer hat uns verraten? - Die Christdemokarten. Wer war mit dabei? Die Grüne Partei!" an diesen alten Slogan fühlen sich sicher viele Rüttenscheider Bürgerinnen und Bürger erinnert, wenn sie an die aktuellen Hochaus-Baupläne direkt am Grugavorplatz denken. Der sehr gute Gelenkplatz vor dem Atlantic-Hotel an der Gruga soll einem furchtbar hässlichen und extrem großen...

  • Essen-Süd
  • 17.09.22
  • 1
Politik
3 Bilder

Grüne im Ruhrparlament
Kultur wandelt Mobilität: Kommunalforum zeigt Perspektiven für die Verkehrswende im Ruhrgebiet

Der Wandel gehört zum Ruhrgebiet – das hat es in der Vergangenheit erfolgreich bewiesen und daran gilt es in der Zukunft anzuknüpfen. Die Grünen im Ruhrparlament konnten auf ihrem Kommunalforum Mobilitätswandel durch Kultur viele Menschen aus der Region zusammenbringen, um über neue Ideen für die Mobilitätswende zu diskutieren. Mit Kommunalpolitiker*innen und Aktivist*innen aus den Bereichen Kultur, Mobilität und Stadtplanung fand ein spannender Austausch statt, dessen Ergebnisse nun in die...

  • Essen
  • 14.09.22
Politik

GRÜNE IM RUHRPARLAMENT
Vernetzung der LGBTQI-Szene im Ruhrgebiet: CDU und SPD ignorieren Wunsch der queeren Community

Die Koalition aus CDU und SPD hat sich im „Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt" des Regionalverbandes Ruhr (RVR) gegen ein Vernetzungstreffen der LGBTQI-Community ausgesprochen. In der gestrigen Sitzung lehnten beide Parteien einen entsprechenden Antrag der Grünen ab. Ihr Abstimmungsverhalten begründeten sie mit dem vermeintlich fehlenden Interesse innerhalb der queeren Szene. Bei den Grünen trifft diese Entscheidung auf Unverständnis. „Wir stehen seit langer Zeit mit der queeren Community...

  • Essen
  • 02.09.22
Politik
Denksport zum wohle des Deutschen Volkes | Foto: umbehaue

Wie sollen wir das alles noch bezahlen
Die möglichen Entlastungen der Regierung

Rechnet mal mit 3000 Euro mehr an Gas Kosten im Jahr. Wer Geld hat soll Rücklagen bilden! Und was machen die anderen? Jetzt soll man auch beim Strom, mit Mehrkosten von 5000 Euro planen. Wer soll das denn alles überhaupt bezahlen können? Es gibt ja auch noch die Miete, Sprit, Lebensmittel. Die Regierung möchte helfen und Vorschläge in der Pipeline Eine Direktzahlungen in noch unbekannter Höhe. Erhalten sollten dieses jetzt: Familien, Rentner, Studierende, Auszubildende und...

  • Essen-Süd
  • 29.08.22
  • 9
Politik
Durcheinander in Berlin, Konzerne bedient euch! | Foto: umbehaue

Empörung in Deutschland
Gasumlage und Trittbrettfahrer

Nun ist es raus, immer mehr Energieunternehmen ziehen die Option, sich auch an der Gasumlage zu bedienen. Unternehmen, die zum Teil ihren Firmensitz nicht in Deutschland, sondern in Steuerparadiesen haben. Auch verfügen diese Konzerne über mehrere Sparten, bzw. Geschäftszweige. Mit der Erdölsparte haben die Unternehmen ihre Gewinne vervielfacht. Auch im Stromverkauf gab es gute Gewinne in den Konzernen. Nur beim Gas konnte man die Mehrkosten nicht ausgleichen. Man möge denken, ist doch alles...

  • Essen-Süd
  • 26.08.22
Politik
Luxus die Heizung im Treppenhaus, aber ohne Verbrauchszähler. Der neue Gemeinschaftsraum? | Foto: umbehaue

Die Würfel sind gefallen
Gasumlage, Mehrwertsteuer und Nachschlag

Jetzt ist es raus, die Gasumlage steht fest 2,419 Cent pro Kilowattstunde Gas zusätzlich fallen an. Einige Gasanbieter haben ihre Bezugspreise von 5,6 Cent auf 16,9 Cent pro Kilowattstunde erhöht! Das reicht aber immer noch nicht, die EU besteht darauf, dass die erhobenen Umlage auch noch mit 19% MwSt. beaufschlagt wird. Ein Hammer für private Haushalte aber auch für Unternehmen. Die müssen aber die MwSt. nicht zahlen, sondern können sie ausweisen. Der Chemische Verband VCI, rechnet mit...

  • Essen-Süd
  • 16.08.22
Politik
Nordstrem "verstopft". | Foto: umbehaue

Solidarität ja aber nicht von allen
Notfallplan Gas ab sofort bis März

Solidarität ja aber nicht von mir, so die ersten Stimmen von den Mitgliedern der EU! Ab morgen reduziert Gazprom weiter die Gas Lieferungen nach Europa auf 20%. Die EU verlangt ab sofort freiwillige Einsparungen von jedem bis März! Doch schon jetzt zeigt sich Widerstand. Solidarität wird von allen gefordert und trotzdem in Frage gestellt. Die Staaten, die schon jetzt kein Gas aus Russland bekommen, wollen ihr Gas nicht für andere EU Staaten abgeben und so selber in Schieflage kommen. Daher gibt...

  • Essen-Süd
  • 26.07.22
  • 3
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Politik
Die Politik denkt an die Bürger und an sich! | Foto: umbehaue

Politiker tun was gegen die Preissteigerung
Es gibt mehr Geld!

Preissteigerungen überall. Waren des täglichen Lebens werden immer teurer. Die Tafeln bekommen immer mehr Zulauf und Bedürftige müssen abgewiesen werden. Eigentlich eine Schande, dass man in Deutschland schon auf die Tafel angewiesen ist. Die Politik hat das Preisproblem erkannt und tut etwas,... für sich! Die Diäten werden erhöht. Noch nie hat ein Politiker so viel Geld bekommen, dann auch noch Steuerfrei! Der Bundeskanzler bekommt nun 30000 € im Monat. Die Minister bekommen 25000 €. Ein...

  • Essen-Süd
  • 01.07.22
  • 1
  • 1
Politik
Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident in NRW: Am Dienstag wurde er mit deutlicher Mehrheit im Landtag wiedergewählt. Foto: CDU NRW

NRW-Ministerpräsident am Dienstag wiedergewählt
Deutliche Mehrheit für Hendrik Wüst

Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

  • Essen-Süd
  • 28.06.22
  • 1
Politik

GRÜNE IM RUHRPARLAMENT
Ruhr-GroKo bremst ambitionierte Klimapolitik aus

Die Grünen im Ruhrparlament setzen sich für mehr Ambitionen beim Klimaschutz ein. Sie fordern, das Ziel der klimaneutralen Metropole Ruhr auf das Jahr 2030 vorzuziehen. Einen entsprechenden Antrag hat das Ruhrparlament mit den Stimmen von SPD und CDU bei seiner heutigen Sitzung abgelehnt. „Die aktuelle Situation zeigt deutlich, welche geopolitischen und wirtschaftlichen Risiken unsere Abhängigkeit von fossilen Energieträgern birgt. Deshalb ist es wichtiger denn je, das Tempo beim Klimaschutz zu...

  • Essen
  • 24.06.22
Politik
Grünen-Parteichefin Mona Neubaur und Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) präsentieren am Donnerstag den 146-seitigen Koalitionsvertrag. Am Samstag stimmen die Parteitage von CDU und Grünen darüber ab. Foto: CDU NRW/Paul Schneider
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Erste schwarz-grüne Koalition NRW: Vertrag steht
Viel Geld für Schulen, Polizei und ÖPNV

Die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen steht: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Parteichefin Mona Neubaur den Koalitionsvertrag am Donnerstag in Düsseldorf vor. Danach erhält die CDU sieben Ministerien, die Grünen  bekommen vier. Die CDU wird unter anderem das Innen-, Finanz- und das Schulministerium bekommen.  Die Grünen erhalten demnach das Wirtschafts-, das Umwelt, das Familien- und das Justizministerium....

  • Essen-Süd
  • 23.06.22
  • 1
Politik
Die schwarz-grüne Koalition kommt, damit ist der Weg für die Wiederwahl von Hendrik Wüst (CDU) zum Ministerpräsidenten frei. Foto: CDU NRW

CDU und Grüne einigen sich auf Koalition
Vertrag soll am 25. Juni stehen - Wüst wird MP

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne ein Bündnis beschlossen. Der entsprechende Koalitionsvertrag soll auf den Parteitagen am 25. Juni besiegelt werden. Damit wäre der Weg für die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am 28. Juni im Landtag frei. Ende Mai hatten die Gespräche zwischen den beiden Wahlsiegern begonnen. Zum Abschluss sagte Hendrik Wüst (CDU) am Freitag: „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines...

  • Essen-Süd
  • 10.06.22
  • 1
Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
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Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
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Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
2 Bilder

Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
  • 3