Grüne

Patrick Voss und Birgit Beisheim aus Duisburg bilden die Grüne Doppelspitze Die Grünen der Metropole Ruhr haben sich am Wochenende in Bochum zum Ruhrparteitag getroffen. Neben dem Beschluss des Wahlprogramms stand für die Delegierten die Wahl der Liste für die Ruhrparlamentswahlen im September auf dem Programm. Der Sprecher der Dinslakener Grünen, Patrick Voss, wurde dort mit über 89% auf Listenplatz zwei gewählt und führt in der Doppelspitze mit der Duisburgerin Birgit Beisheim die 40-Köpfige...

Am 15.06.2020 hat die Verbandsversammlung des RVR die Erarbeitung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte beschlossen. Der Sachliche Teilplan koppelt regional bedeutsame Gewerbe- und Industrieflächen aus dem Regionalplan Ruhr aus, der wegen Verzögerungen erst verspätet beschlossen werden wird. Trotz rechtlicher Vorbehalte am Verfahren und Kritik bei einigen Flächen erfolgte der Beschluss mit den Stimmen der GRÜNEN Fraktion. „Wir werden das Verfahren zum Sachlichen Teilplan auch...

Um den Nahverkehr im Ruhrgebiet zu stärken haben sich zwölf Verkehrsunternehmen zur „Kooperation Metropole Ruhr“ (KMR) zusammengeschlossen. Durch den Vorgänger „Kooperation östliches Ruhrgebiet“ (KöR) konnten bereits bei großen Bestellungen von Bussen oder Straßenbahnen Synergien erzielt werden. Mit einem 11-Punkte-Plan soll nun die Zusammenarbeit der kommunalen Verkehrsunternehmen in der Metropole auf weiteren Feldern gestärkt werden. Die Oberbürgermeister und Landräte haben in dem...

Gemeinsam rufen die kulturpolitischen Sprecher*innen der GRÜNEN Ratsfraktionen in Nordrhein-Westfalen dazu auf, die kulturelle Infrastruktur in NRW zu sichern und Künstler*innen besser zu unterstützen. „Viele Kunstschaffende, aber auch Betreiber*innen von kulturellen Einrichtungen, Eventtechniker*innen und viele andere im Kulturbetrieb stehen vor existenzbedrohenden Problemen“, mahnt Jörg Obereiner, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion der GRÜNEN im Regionalverband Ruhr. Die Kommunen sind...

Vom 101 Kilometer langen Radschnellweg Ruhr (RS1) sind bisher nur wenige Kilometer befahrbar. In Bochum, Essen, Gelsenkirchen und Dortmund wird bereits gebaut oder soll in diesem Jahr noch der Baustart erfolgen. Bei der Planung gibt es ebenso Fortschritte, trotz der teilweise erheblichen Probleme und Verzögerungen durch das Planungsrecht. „Auch wenn es dieses Jahr viele Spatenstiche für Abschnitte des RS1 gibt, bleiben diese Abschnitte auf Jahre hinweg Stückwerk. Wann der gesamte Radschnellweg...

Grüne Technologien haben in der Metropole Ruhr gute Karten. Das wurde einmal mehr im Wirtschaftsausschuss des Regionalverbands Ruhr (3.3.2020) deutlich. Oliver Weimann, Geschäftsführer der ruhr:HUB GmbH erläuterte auf Nachfrage der GRÜNEN, dass bereits 15 bis 20 Prozent der von der Gemeinschaftsinitiative betreuten Startups derzeit im Bereich Greentech tätig sind. „Auch die Perspektiven für die EU-Förderung und eine neue Studie zu den Zukunftspotentialen der Region unterstreichen, dass Green...

Im Falle einer Olympiabewerbung 2032 setzt der DOSB, nachdem der Mitbewerber Berlin wohl nicht mehr im olympischen Rennen ist, auf die Metropolregion Ruhr. Auch die GRÜNEN stützen das grundsätzlich, machen dies aber abhängig von klaren Bedingungen und Spielregeln. Die sportpolitische Sprecherin der GRÜNEN RVR-Fraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, will nicht euphorisch von einer „Jubelstimmung“ ihrer Fraktion sprechen, denn man wisse, dass olympische Spiele zwar eine Faszination ausüben, aber eben...

Die Verwaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat dem Ruhrparlament einen ambitionierten Zeitplan für die Verabschiedung des neuen Regionalplans Ruhr vorgelegt. Da eine geplante Novelle des Landesentwicklungsplans (LEP) neue Flächen für den Abbau von Kies im Kreis Wesel nach sich ziehen wird und der Regionalplan bei diesem Thema dann erneut in die Offenlage müsste. Deshalb hat die Verwaltung mit einem Zeitplan sogenannte „Mindestbedingungen“ formuliert, um darzustellen wie eine Verabschiedung...

Die Bürgerinitiative (BI) -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 19. November erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 22 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Themen: neueste Erkenntnis zum Monitoring. Zur Erinnerung, mit diesem sollte der Nachweis erbracht werden, dass private Abwasserleitungen eine Gefahr für Grund- und Trinkwasser seien. .Das ist zwar seit Dez. 2017 beendet, es liegen aber bis jetzt keine abschließenden...

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 15. Oktober erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 22 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Themen dieses Abends sind u.a. „Funkstille beim landesweiten Monitoring“ Was wurde aus diesem Monitoring, das im Mai 2015 vom NRW-Umweltministerium an den Start gebracht wurde? Das Projekt wurde mit 936.837,02 € aus Steuermitteln gefördert....

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Landesweites Monitoring über die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf den Boden und das Grundwasser Projektlaufzeit: 24.5.2015 – 31.12.2017 Gemeinsam mit dem Institut für Energie- und Umwelttechnik e. V. (IUTA) hat das IWW Zentrum Wasser einen Auftrag des Umweltministeriums über ein „Landesweites Monitoring über die Auswirkungen privater undichter Abwasserkanäle auf den Boden und das Grundwasser“ bearbeitet. In...

Da gibt es die einmalige Chance, ein bundesweites Pilotprojekt in Essen zu verwirklichen. Es ist ein Großprojekt, das schneller ins Rollen kommt als die hiesige Stadtplanung. Und dann versteift sich die große Koalition darauf, den gesamten Bahndamm abzureißen und damit das Fundament für einen zeitnahen Bau des Radschnellwegs zu zerstören. Zum Bau des RS1 phantasiert man von einer Führung über Dächer und durch Hochhäuser irgendwann in unbestimmter Zukunft. Das ist ein Wolkenkuckucksheim von SPD...

Die Grüne Jugend Hattingen hat auf ihrer 8. Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Das Besondere bei der Wahl war, dass der bisherige Vorstand bestehend aus Sprecherin, Sprecher, politischer Geschäftsführer*In und Schatmeister*In, auf zwei Beisitzer*innenposten einstimmig erweitert wurde. Als Begründung wurde ein besserer Einbezug der gesamten Basis genannt. Für den Sprecherinnenposten, konnte sich Gina Huber gegen zwei Gegenkandidatinnen durchsetzen. Ihre thematischen...

Dass sich der SPD Vorsitzende Siegmar Gabriel auf seiner Sommertour im Ruhrgebiet umschaut, veranlasst DIE LINKE zu bissigen Kommentaren. Wir hatten schon gedacht, die SPD hätte das Ruhrgebiet komplett vergessen, bemerkt Landessprecher Christian Leye. Dabei sei die SPD maßgeblich für die Missstände in ihrer einstigen Hochburg verantwortlich. "Es ist ja schön, dass sich die SPD jetzt im Vorwahlkampf wieder an das Ruhrgebiet erinnert. Die Menschen hier brauchen aber keine Sommerbesuche, sondern...

Das Stadtradeln 2016 ist nun vorbei! Hier sind die Ergebnisse der GRÜNEN Teams in der Metropole Ruhr zu finden: Das Grüne Team aus Essen hat das diesjährige Stadtradeln gewonnen! Mit 7.273,3 Kilometern wurden fantastische 1.032,8 Kilogramm CO2 eingespart. Auf Platz zwei folgt das Team aus Bochum, mit insgesamt 4,883,8 Kilometern und 693,5 kg eingespartem CO2. Den dritten Platz belegt das Team aus Duisburg, das 3,615,6 Kilometer auf dem Rad zurücklegen konnte und damit 513,4 kg CO2 einsparen...

Die Ganz Große Koalition von CDU, SPD und Grünen im RVR hat aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR einen schlechten Start hingelegt. Mit ihrer erdrückenden Mehrheit (110 von 138 Stimmen, das sind 79,7 %) setzte sie durch, dass die Ausschüsse mit in der Regel 15 Mitgliedern trotz der fast verdoppelten Anzahl der Verbandsversammlungsmitglieder nicht vergrößert werden und die Redezeit für die kleinen Fraktionen auf 5 Minuten pro Tagesordnungspunkt begrenzt wird. Die großen Fraktionen haben...

Dortmund im Juni 2014 Sehr geehrte Damen und Herren, „Verbote spricht man aus, wenn es soweit ist.“ lautete im September 2013 die Antwort aus dem Düsseldorfer Innenministerium auf die Anfrage nach dem Verbot der Partei „Die Rechte“. Ist es jetzt soweit? „Die Rechte“ sitzt im neugewählten Rat der Stadt Dortmund. „Erinnern für die Zukunft“ hatte der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker in seiner Rede am 8.Mai 1995 zum 50ten Jahrestag des Endes des zweiten Weltkrieges gefordert....

Viele Abwasserkanäle müssen ab sofort geprüft werden. Es gibt immer noch keine Beweise, dass unsere Abwasserleitungen Boden und Grundwasser gefährden!! Die Bürgerinitiativen in NRW werden keine RUHE geben, bis diese Abzocke an den Bürgern ein ENDE hat. Kanal-TÜV-Verordnung tritt heute in Kraft: Der Verband Haus und Grund Rheinland hat darauf hingewiesen, dass mit dem heutigen Tag der sogenannte Kanal-TÜV in Kraft tritt. Damit sind Hausbesitzer in Wasserschutzgebieten verpflichtet, ihre...

Seit 2008 wurden im Rahmen des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet die ersten Umweltzonen eingerichtet, in denen nur noch Fahrzeuge mit einer grünen Plakette fahren dürfen. Mülheim blieb dabei außen vor - bis auf einen kleinen Zipfel. Dass soll sich ändern - wenn es nach der Stadt geht. Sie befürwortet eine großflächige Umweltzone für ganz Mülheim. Damit steht sie nicht alleine da. Alle Dezernenten der Metropole Ruhr haben sich in einem gemeinsamen Schreiben an die Bezirksregierung gewandt, in der...