Grüne Wesel

Am 16. April wird in der Türkei ein Referendum darüber abgehalten, ob dem Staatspräsidenten weitreichende Machtbefugnisse zu Lasten des Parlaments zugesprochen werden sollen. Derzeit finden Wahlkampfauftritte türkischer Minister und Politiker für die Annahme des Präsidialsystems auch in Deutschland statt. In einzelnen Fällen wurden diese wegen Sicherheitsbedenken von Kommunen untersagt. Hierzu erklärt Hubert Kück, Vorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion: „Deutschland ist ein demokratisch...

Grüne Kreistagsfraktion Wesel hat zu einem Fachgespräch eingeladen, um sich mit Bürger*innen zu vernetzen Starkregenereignisse werden uns am Niederrhein in Zukunft häufiger beschäftigen. Dies gilt verschärft für Gebiete, die durch den Bergbau tiefer gelegt wurden und werden. Umso wichtiger ist es, rechtzeitig Vorsorge zu treffen! Hierzu haben sich Bürger vor Ort intensive Gedanken gemacht. Um Informationen untereinander auszutauschen, hatte die Grüne Kreistagsfraktion Wesel zu einem...

Vor dem Hintergrund der Lebensmittelskandale der letzten Jahre, die die Verbraucherinnen und Verbraucher aufschreckten und beunruhigten, haben die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/VWG im Kreistag Wesel sich grundlegende Gedanken darüber gemacht, wie der „Verbraucherschutz“ in einem umfassenden und nachhaltigen Sinne verbessert werden kann. Nebeneffekt soll auch sein, die bislang sehr einseitig ausgerichtete Verwaltungsabteilung „Kreiszüchterzentrale“ im neuen...

Der tragische Unfall mit einer Fußgängerin und einem Linienbus in Alpen-Veen vom vergangenen Freitag steht in einer Reihe mit anderen Vorkommnissen und Unfällen der vergangenen Zeit: Bei Rheinberg landet ein Schülerbus aus ungeklärter Ursache im Graben, in Moers brennt ein Linienbus aus. Pendler*innen und vor allem Fahrschüler*innen im Kreis Wesel machen weitere, weniger folgenschwere Beobachtungen, die aber trotzdem beunruhigen: Türen, die nicht richtig schließen, Abgasgerüche im Fahrgastraum,...

Beim Informationsstand der Weseler Grünen zur Bundestagswahl stellte sich Oliver Krischer der energiepolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag den Fragen Weseler Bürgerinnen und Bürger zu Energiewende und Stromkosten. Krischer sagte: "Der Anstieg der EEG-Umlage ist nur zu 13% auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien zurückzuführen. Ein Großteil der übrigen 87% des Anstiegs sind dagegen den niedrigen Börsenpreisen und den ausufernden Industrieprivilegien geschuldet, die Schwarz-Gelb in den...