Grüne Ratsfraktion Oberhausen

In einer digitalisierten Welt will auch die Stadt Oberhausen ihren Platz finden. „Als Grüne setzen wir uns gemeinsam mit der Koalition dafür ein, dass auch lokal zeitgemäße Angebote nicht nur Genüge getan wird, sondern dass wir die Chancen der Digitalisierung proaktiv nutzen“, erklärt Fraktionssprecherin Regina Wittmann den Hintergrund der Großen Anfrage zu den Onlineangeboten der Stadt, die in der Ratssitzung am 22. Juni 2015 debattiert wurde. In dieser Sitzung verwies die Grüne Ratsfrau...

In der Ratssitzung am 22. Juni beantwortete die Verwaltung die Große Anfrage der CDU „Demografischer Wandel in Oberhausen“. Die Grüne Ratsfraktion begrüßt die Auseinandersetzung mit dem Thema, stolpert allerdings über etliche Punkte in der Begründung der größten Oppositionspartei. In der wird beispielsweise behauptet, dass NRW bis 2025 um die 354.700 Einwohnerinnen und Einwohner verlieren wird. Stattdessen prognostiziert das statistische Landesamt für Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), dass erst...

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich für 2015 gewährten Mittel zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in diesem Jahr im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weitergegeben werden. Dabei wird es sich um rund 108 Millionen Euro für Nordrhein-Westfalen handeln. Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion in Oberhausen, freut sich über das Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den...

Das Grün in der Stadt lockert das Straßenbild aus Stein und Beton auf und leistet somit einen wichtigen Beitrag für das Stadtklima. Insbesondere den Zuwucherungen und Zumüllungen der grünen Flächen gilt es daher mit kreativen Lösungen zu begegnen. In der Mai-Sitzung des Rates wurde auch aus Anerkennung dieser Notwendigkeit ein Koalitionsantrag der SPD, GRÜNEN und FDP zum Straßenbegleitgrün einstimmig angenommen. Somit wurde die Verwaltung vor einem Monat beauftragt, gemeinsam mit der OGM...

Drei Tage befand sich die CDU-Fraktion auf Klausur. Was über die Ergebnisse in der örtlichen Presse zu lesen ist, ist mehr als enttäuschend. Diese berichtete in den vergangenen Tagen über einen allseits bekannten Pool an angerissenen Themen seitens der größten Oppositionspartei in Oberhausen: von defizitärer LED-Beleuchtung der Straßen über dreckige Schulgebäude und Strafen für Hundekot, verhängt von einer erhöhten Anzahl an Ordnungskräften, bis hin zu einer andererseits drastisch reduzierten...

Ende April genehmigte die Bezirksregierung Düsseldorf den Haushaltssanierungsplan für 2015, den der Rat der Stadt im letzten Jahr beschloss. Dazu äußerte Regierungspräsidentin Annemarie Lütkes: „Aufgrund der bisher mit der Stadt Oberhausen gemachten Erfahrungen habe ich jedoch den Eindruck gewonnen, dass Politik und Verwaltung bereit sind, kontinuierlich an der Konsolidierung weiterzuarbeiten.“ Für Andreas Blanke, Fraktionsvize und finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN, bringt die...

Auf Einladung der Grünen Ratsfraktion erläuterte Horst Ohletz, Bereichsleiter Bürgerservice, Öffentliche Ordnung, am vergangenen Montag den anwesenden Fraktionsmitgliedern Rahmenbedingungen und rechtliche Vorgaben zur Rückführung von Flüchtlingen. Sowohl die im letzten März kritisierte Abschiebepraxis von 16 Menschen in Oberhausen als auch ein Schreiben von 15 OberbürgermeisterInnen und Landräten aus dem Ruhrgebiet an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft veranlasste die Oberhausener Grünen einen...