Grüne Ratsfraktion

GE. Die Grüne Bezirksfraktion Süd freut sich sehr über die Förderung und den kommenden Umbau der Lothringer Straße in Rotthausen. „Gerade in Rotthausen fehlt ein zentraler Treffpunkt, an dem Alt und Jung zusammenkommen können. Dass dieser soziale und der klimaschützende Aspekt in einem Projekt zusammen gedacht werden, passiert bislang viel zu selten und freut uns daher umso mehr“, erläutert die Bezirksfraktionsvorsitzende Mabel-Mara Platz. Besonders die Bürgerbeteiligung hat laut Platz sehr gut...

Zum Internationalen Frauentag stellte die Grüne Ratsfraktion in Kamen fest, dass immer noch ein Großteil der Frauen die Familienversorgung sicher stellt. "Männer nehmen sich weniger Erziehungsurlaub und sind häufiger Vollzeit beschäftigt. Frauen kaufen hingegen nach der Arbeit ein, begleiten die Kinder zur Schule und zum Sport und kümmern sich um die Pflege naher Verwandter. Zudem sind Verkehrsflächen, insbesondere für Kinderwagen, nicht barrierefrei. Frauen sind dabei oft klimafreundlicher mit...

Die fünf neu gewählten Ratsmitglieder der Grünen in Unna, Tina Schönhold, Martina Thätner, Petra Baumgart, Friedhelm Lange und Klaus Viertmann wählten Friedhelm Lange zum Fraktionssprecher und Petra Baumgart zur stellvertretenden Fraktionssprecherin. Die neu gewählte Kernfraktion werden Birthe Rummler, Inga-Maj Ploeger, Sarah Stralka, Bettina Kurz, Johanna Stemper und Dr. Michael Baumgart als sachkundige Bürger im Schulabschluss, im Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt sowie im Ausschuss für...

Der Ortsverband Brackel von Bündnis 90/Die Grünen spricht sich einstimmig, erneut und vehement gegen die Wiederaufnahme der Planungen zum Weiterbau der OWIIIa aus. Die Gründe, die gegen einen Weiterbau dieser Schnellstraße sprechen, sind vielfach genannt und diskutiert. "Es ist für uns völlig absurd, dass nun trotzdem eine Wiederaufnahme der schon nahezu 90 Jahre alten Planung durch Schaffung von zwei Planstellen erfolgen soll", so die Grünen: "Nur diese Planstellen, die die Planung...

Haarzopf braucht sowohl kurzfristig zum Schuljahr 2019/2020 mehr Grundschulplätze, wie auch mittelfristig wieder eine zweite Grundschule und eine weitere Kita. Grüne unterstützen hier das mehrstufige Vorgehen der Verwaltung, das der Stadtrat in seiner Julisitzung beschlossen hat. Auch wenn dafür jetzt ein kurzfristiges Provisorium mit Schulpavillons auf der Nordseite der Raadter Str. notwendig ist, bleibt die folgende Reaktivierung der über 100 Jahre für Schulzwecke genutzten Grundstücke an der...

Wem nützt der neue SPD-Kurs in der Bezirksvertretung? Schön für die SPD im Bezirk V, dass die Bezirksvertretung in der Januarsitzung mit den Stimmen von SPD, CDU, dem EBB und Herrn Stodiek beschlossen hat, dass Betrieb und möglicher Ausbau der hier vorhandenen vier Moscheen eine erhebliche Verschlechterung der Lebensqualität im Stadtteil bedeuten. Widerspruch gab es nur von seiten der Grünen. Vorausgegangen war ein SPD-Antrag mit dem mehr als sperrigen Titel "Bauanträge Aktenzeichen 08080-2017...

Schmutzler-Jäger: Alte Schule sollte erst mal noch für die Flüchtlingsarbeit erhalten und ggf. zu einem Mehrgenerationen-Wohnprojekt entwickelt werden Angesichts der Pläne der Verwaltung zum Abriss der „Alten Schule“ sowie der Vermarktung das Grundstückes Äbtissinsteig 6 in Essen-Steele erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Fraktion der Grünen: „Die schöne, stadteilprägende `Alte Schule´ hat es verdient, erhalten zu bleiben. Zumal sich inzwischen das Gebäude zu einem gut...

Straßenbahn als Perspektive planen – Barrierefreie Verbindung erhalten Angesichts der Überlegungen der Essener Verkehrs-AG zur Sanierung der Spurbus-Trasse zwischen Wasserturm und Kray erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Aufrechterhaltung der Spurbusstrecke nach Kray ist unter finanziellen Gesichtspunkten kurzfristig sinnvoll, aber nach wie vor ein Provisorium. Denn so lässt sich für die Haltestellen Oberschlesienstraße, Feldhaushof,...

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel: die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass Rat und Stadtverwaltung Wesel sich beim Landschaftsverband Rheinland dafür einsetzen, den Umlagesatz der Landschaftsumlage deutlich zu senken. Begründung: Nach aktuellen Informationen erwartet der LVR allein für das Haushaltsjahr 2016 nicht eingeplante Mehreinnahmen aus Landschaftsumlage und Schlüsselzuweisungen von etwa 93,7 Mio. Euro....

Eine beeindruckende Demonstration zog sich am kalten Samstagvormiitag über die Hatzper Straße in Haarzopf. Begleitet von Traktoren der in Haarzopf und den umliegenden Stadtteilen auch heute noch wirtschaftenden Bauern, von vielen Aktiven der Umweltverbände, die im Runden Umwelttisch Essen - RUTE zusammengeschlossen haben, waren viele BürgerInnen aus Haarzopf und Fulerum zur Kundgebung und Demonstration auf den Platz vor der Gaststätte Erbach gekommen. Auf jeden Fall ist den meisten BürgerInnen...

In der Ratssitzung am 16.12.2015 wurde der Stadtverwaltung ein umfangreicher Auftrag zur Prüfung geeigneter Flächen für eine Unterbringung von Flüchtlingen gegeben. Welche Flächen letztlich für Dauerunterkünfte bzw. einfache, stabile Übergangsunterkünfte ausgewählt werden, muss der Rat der Stadt Essen in der Ratssitzung am 27.1.2016 oder spätestens am 24.2.2016 entscheiden. Grünes Alternativkonzept zur Flüchtlingsunterbringung Die Mitglieder der grünen Ratsfraktion haben intensiv für ihr...

Homepage der Kampagne "SCHAUST DU HIN" http://schaust-du-hin.de/#ich_helfe Filmbeitrag : http://youtu.be/xKYLv-U-9ek Quellen Nachweis: ( Foto ,Video Terre des Femmes e.V.)

Stellungnahme des Rechtsamtes zu den öffentlich verlesenen Fragen von SPD-Fraktionschef Rainer Marschan an Frau Raskob Fehlende Kita-Bauprojekte bewirken unfaires Nachspiel im Stadtrat: Rein sachlich und ursprünglich gesehen war es in der Auseinandersetzung zwischen dem SPD-Oberbürgermeister und den Grünen, um den Ausbaustandart und fehlende weitere Bauprojekte von Kindertagesstätten gegangen. Der Herr Ob hatte sich während der Kampagne um Messeteilneubau und den konträren Bürgerentscheidund...

Einbringung des Doppelhaushaltes 2015/2016 in den Rat Schmutzler-Jäger: Rede von OB Paß uninspirierend und ideenlos Zu der gestrigen Rede von Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) anlässlich der Einbringung des Doppelhaushaltes 2015/2016 in den Rat erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die von OB Paß mehr als nüchtern vorgetragene Rede zur Einbringung des Haushalts-entwurfes wirkte uninspirierend und ideenlos. Ein Großteil der Rede war eine Rückschau...

Ausgaben für Asylbewerberinnen und Asylbewerber sind in verfehlter Kommunalpolitik zu suchen Die hohe Anzahl von geduldeten Menschen ohne Bleiberecht in Essen, die von der Verwaltung öffentlich als Verursacher der hohen Ausgaben für Asylbewerberleistungen genannt werden, sind nach Auffassung der grünen Ratsfraktion Ergebnis einer jahrelang verfehlten kommunalen Politik in diesem Bereich. Der integrationspolitische Sprecher der grünen Ratsfraktion, Ahmad Omeirat, erklärt hierzu: „Seit 1999 unter...

Schreiben von OB Paß an Umweltminister Remmel nutzt falsche Voraussetzungen Hochwasserschutz ist ein Thema, das in den kommenden Jahren eine größere Rolle spielen muss, als im vergangenen Jahrhundert. Weitere Klimaerwärmung, andauernder CO2-Ausstoß insbesondere in NRW durch Braun- und Steinkohlekraftwerke mitverursacht, werden Starkregenereignisse und damit einhergehende Überschwemmungen häufiger auftreten lassen. Die Berichte über das katastrophale Elbeflut 2013 dürften vielen Menschen noch in...

Für bessere Bildungschancen im Essener Norden war die letzte Ratssitzung vor der Kommunalwahl im Mai einer großer Erfolg. Gemeinsam mit den GRÜNEN will übergroße Mehrheit des Rats unter Ausnahme der FDP in Schonnebeck/Katernberg eine moderne Gesamtschule gebaut sehen. Im Stadtrat wurde das Startsignal für eine neue Vorrangpolitik städtischer Investitionen gegeben. Zusätzliche Schulinvestitionen in Höhe von 50-60 Millionen € müssen kein Traum bleiben, wenn sich Essen in anderen Bwereichen von...

Entscheidungsunfähige SPD und altes Betondenken von CDU und FDP verhindern Ratsentscheid gegen die A 52 Leider hat der Rat der Stadt Essen es auch in der letzten Sitzung vor der Kommunalwahl Ende Mai versäumt, ein Zeichen gegen den umweltschädlichen wie nicht bezahlbaren Weiterbau der A 52 durch den Essener Norden zu setzen. Da konnte der GRÜNE Ratsherr Christoph Kerscht noch so viele Argumente für das möglichst schnelle Ende einer verlängerten A 52-Autobahntrasse durch Essens Norden anbringen,...

Umbaupläne von Peek & Cloppenburg für das Baedekerhaus in der Innenstadt Wandtke: Historischer Charakter des herausragenden Essener Baudenkmals muss erhalten bleiben Anlässlich der Vorbehalte des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege beim Landschaftsverband Rheinland gegen die Umbaupläne des Modehauses Peek & Cloppenburg für das Baedekerhaus an der Kettwiger Straße erklärt Walter Wandtke, Grüner Ratsherr und sachkundiger Bürger für Denkmalfragen im Planungsausschuss der Stadt: „Die angestrebte...

Anscheinend fühlt sich die örtliche FDP von den wahrscheinlich guten Vermarktungschancen der städtischen Grundstücke, auf denen die nicht mehr sanierungsfähigen Bauten der jetzigen Notunterkünft Liebrechtstraße in Überruhr stehen, zu öffentlichen Zweitverwertungen herausgefordert. Schon vor Monaten war die FDP im Bauausschuss mit dem Votum gescheitert, nach dem Abriß der altersschwachen Häuser dort lieber Eigenheime zu bauen. Zum Glück fand sie dafür keine Mehrheit, denn dann hätte die Stadt...

Zu den Vorschlägen von Ordnungsdezernent Christian Kromberg sowie Sozialdezernent Peter Renzel, in einem Pilotprojekt nach dem Vorbild der Stadt Amsterdam Alkoholikerinnen und Alkoholikern für ein paar Dosen Freibier die Straße fegen zu lassen, erklärt Dr. Elisabeth van Heesch-Orgaß, ordnungspolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion: „Der Vorschlag einer Freibierausgabe für fegende Trinker hat durchaus eine Chance ver-dient. Als Großstadt müssen wir pragmatische Wege gehen. Den...

Zu den Schulanmeldungen in Frintrop erklären Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion und der grüne Bezirksvertreter Dr. Thorsten Drewes: „Frintrop braucht eine zentral gelegene Gemeinschaftsgrundschule, die gleichberechtigt alle Kinder im Stadtteil aufnimmt, unabhängig davon, ob sie katholisch oder anderer Konfession sind oder auch keiner Glaubensgemeinschaft angehören. Die Bezirksvertretung IV hat sich deshalb bereits im Juni 2010 auf GRÜNE Initiative hin...