GRÜNE Landtagsfraktion

Flughafen Essen/Mülheim – Umnutzung muss jetzt geplant werden Zur Antwort von Verkehrsminister Hendrik Wüst auf die Kleine Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zum Flughafen Essen/Mülheim erklären die Abgeordneten Barbara Steffens und Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist erfreulich, dass die neue Landesregierung offensichtlich dem verkehrspolitischen Kurs der rot-grünen Vorgängerregierung im Hinblick auf eine Schließung des Flughafens Essen/Mülheim folgt. Allerdings bleibt die schwarz-gelbe Landesregierung...

Wenn sich die Grünen im Essener Norden diesmal zur Stammtischrunde am 2. Mai treffen, liegt ein wahrscheinlich ereignisreiches Wochenende hinter ihnen. Das erste 1. Maiwochenende zwischen Altenessen. Karnap und Katernberg war dann nicht bloß bestimmt vom Organisieren von Infoständen am Karnaper Markt ( Samstag) und der grünen Präsenz am Tag der Arbeit vormittags auf dem Burgplatz und nachmittags auf dem internationalen Stadtteilfest in der Zeche Carl in Altenessen. Hinzu kam dann an diesem 1....

Zum UN-Klimagipfel in Paris (COP 21) erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Kaum ein anderer Teil Europas ist so stark durch Industrie und Kohle geprägt wie Nordrhein-Westfalen. Uns ist klar, dass NRW deshalb eine glaubwürdige Vorreiterrolle im Klimaschutz einnehmen muss. Rot-Grün ist sich dieser Verantwortung bewusst – und hat unter anderem mit der Verkleinerung des Tagebaus Garzweiler, dem ersten deutschen Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Zielen und...

Auf Initiative der Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN werden die Kommunen mit einer neuen Stichtagsregelung bei der Zuweisung der Mittel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) entlastet. „Essen erhält noch im Jahr 2015 rund gut 6,5 Mio.Euro durch die Abrechnung aufgrund des aktuellen Stichtags“, teilt Mehrdad Mostofizadeh Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag mit. „Damit kommt Rot-Grün der Forderung der Kommunen nach einer auf aktuelleren Zahlen beruhenden Anrechnung der...

Im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort: Freifunk – WLAN für alle ohne Überwachung und Abzocke,“ wird der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mehrdad Mostofizadeh, am Donnerstag, 20.08.15, um 10 Uhr gemeinsam mit Vorsitzenden des Freifunk Rheinland e.V., Philip Berndroth, einen Freifunk-Router in den Räumen des Verkehrs- und Umweltzentrums Essen am Kopstadtplatz 12 aufstellen. Hierzu erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL: „Digitale Teilhabe ist die zentrale Gerechtigkeitsfrage unserer Zeit. Als...