Grüne Landtagsfraktion NRW

Noch endet das erste Teilstück des RS1, der als Radschnellweg Ruhr eine ökologisch wichtige wie auch umweltfreundlich schnelle Westostdurchquerung des Ruhrgebiets ermöglichen soll, abrupt an der Gladbecker Straße vor dem Viehofer Platz. Hier im essener Nordviertel müssen Radfahrer*innen sich bisher wieder mühsam über diverse Umwege und Strassenkreuzungen Richtung Kray und Bochum quälen. Eigentlich schien es aber bereits ausgemacht und in Planskizzen beschrieben, den RS1 auf dem noch...

Mostofizadeh will, dass Verwaltung Mittel aus der Investitionsoffensive des Landes schnell abruft Rekordzuweisungen über das Gemeindefinanzierungsgesetz, Beteiligung an den Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer und nun die Investitionsoffensive „Gute Schule 2020“ in Höhe von zwei Milliarden Euro: Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat die finanzielle Situation der Kommunen seit der Regierungsübernahme deutlich verbessert. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Essener MdL und...

In ihrer Sitzung am 14. September diskutierte die GRÜNE Landtagsfraktion mit dem Leiter der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung, Herrn Prof. Dr. Hacı-Halil Uslucan, über den aktuellen Stand beim bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht. Dazu erklären Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Prof. Dr. Uslucan: Mehrdad Mostofizadeh: „Rund 300.000 Schüler muslimischen Glaubens in Nordrhein-Westfalen haben Anspruch auf ein...

Nach dem hinterhältigen Anschlag in Nizza sprechen Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Oliver Keymis, Vizepräsident des Landtages und Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, den Angehörigen der Opfer und den Verletzten im Namen der GRÜNEN Fraktion ihr tiefes Mitgefühl aus: Mehrdad Mostofizadeh: „Wir sind zutiefst bestürzt über die schrecklichen Nachrichten aus Nizza. Wieder hat sinnlose und brutale Gewalt unsere Nachbarinnen und Nachbarn in...