Giffey

In diesen Tagen, häufen sich die Meldungen, zu Angriffen auf Politiker und ihren Wahlhelfern für die Europawahl. Die Empörung ist lauter und intensiver als bei Fällen aus der Vergangenheit. Da gab es Meldungen über Angriffe auf Rettungskräfte, Sanitäter, Feuerwehr und Polizisten. Diese Meldungen über die Angriffe waren allerdings meist schon nach zwei Tagen verstummt. Sind Politiker die wichtigeren Menschen Jetzt stellt sich die Frage, sind Politiker schützenswerter als andere Menschen? Wenn...

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

Feierstimmung bei der SPD-Fraktionssitzung (Mo., 27.09.2021) im Schwerter Rathaus - was für ein Ergebnis für Olaf Scholz und die SPD wie Oliver Kaczmarek. Wir freuen uns auf die Ampel-Koalition. Die Schwerter SPD freut sich angesichts des Wahl-Ergebnisses für die SPD im Bund, in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin, im Kreis Unna und auch in Schwerte sehr. Ein engagierter Wahlkampf mit einem überzeugenden Direktkandidaten Oliver Kaczmarek (MdB), der auch in Schwerte an vielen Haustüren das...

Der Austausch zu seniorenpolitischen Themen ist dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auch in der aktuellen Lage sehr wichtig. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey möchte daher am 29. April im Rahmen einer Videokonferenz mit Menschen ins Gespräch kommen, die sich für ältere Menschen engagieren und wertvolle Unterstützung während der Corona-Pandemie leisten. Wie die Stadt Arnsberg mitteilt, sind bei der nächsten Online-Gesprächsrunde Martin Polenz und Marita Gerwin...

Wenn ich Politiker nicht verstehe, schreibe ich sie an. Denn nur über eine direkte Kommunikation kann man Missverständnisse lösen. Ich gebe zu, bei Politikern erweist sich das tatsächlich als sehr schwierig, so dass sich zumeist neue Fragen eröffnen. Derzeit wird das Transsexuellen Gesetz durch Frau Annegret Kramp-Karrenbauers Karnevals Fehltritt wieder in die mediale Präsenz gerückt. So passt die Veröffentlichung der Antwort auf meine Anfrage an Familienministerin Frau Dr. Giffey (SPD)...

Jeder sorgt zukünftig für seine Pflegekraft im Krankenhaus oder Heim, dies ist unser „Solidarsystem Familie“! Oder sieht der Bürger, gerade im Pflegebereich, die Verantwortung beim Staat, dann brauchen wir „ein umfassendes wohlfahrtsstaatliches Dienstleistungsangebot“. Das servicebasierte System zielt in erster Linie darauf ab, das professionelle Pflegesystem zu stützen und weiter zu entwickeln, praktiziert in Skandinavien und ähnlich in den Niederlanden. Nur weil in Deutschland ca. 3,5 % der...

Am Sonntag wird in Russland gewählt, und die Chancen stehen gut für den „lupenreinen Demokraten“. Es gibt kaum ernstzunehmende Konkurrenz. Auf dem Wahlzettel kann man sein Kreuz machen bei W. Putin, Wladimir Putin oder Wladimir Wladimirowitsch Putin. In Russland braucht man kein halbes Jahr, um eine Regierung zu bilden. Da bleibt die alte einfach im Amt. Gut, das ist bei uns eigentlich auch so, nur dass wir für diese Gewissheit ganze sechs Monate benötigt haben. Und es sind auch nicht mehr...