GFG

Die Zuweisungen des Landes NRW aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) sind für die Stadt Hemer eine der wichtigsten Einnahmequellen. Der Arbeitskreis der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände zum Gemeindefinanzierunggesetz GFG 2023 hat jetzt eine Rechnung zur ersten Orientierung erstellt. Diese Zahlen hat FDP-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack aus Düsseldorf „mitgebracht“ und stellt die Auswirkungen für Hemer dar. Die Kommunen und Kommunalverbände könnten im kommenden...

Ist das Kunst oder kann das weg? Die Frage konnte man sich stellen, ging man während des Präsenzunterrichts nach den Pausen über den Schulhof oder durch das Foyer des Georg-Forster-Gymnasiums. Um Fettecken, wie der Künstler Joseph Beuys sie ausgestellt hat, handelte es sich meistens nicht, sondern schlicht um liegengebliebene Verpackungen des Frühstücks. Auch der Blick in die Müllbehälter war eher ernüchternd, korrekt getrennt waren Abfälle und Wertstoffe häufig nicht. Liegt das an einer...

Auch im Jahr 2017 können die nordrhein-westfälischen Kommunen wieder mit einer deutlichen Unterstützung durch das Land rechnen. Nach der gestern von der Landesregierung veröffentlichten neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG 2017) wird den Städten, Gemeinden und Kreisen die Rekordsumme in Höhe von insgesamt 10,64 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Dies sind über 260 Millionen Euro mehr, als im vergangenen Jahr. Noch nie gab es in Nordrhein-Westfalen höhere...

Rund 10,5 Milliarden Euro wird die nordrhein-westfälische Landesregierung 2017 wieder den Städten, Gemeinden und Kreisen als Zuweisungen überweisen. „Gladbeck profitiert mit rd. 75 Mio Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger und fairer Partner für Gladbeck“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete für Gladbeck, Michael Hübner mit. Heute legte das NRW-Innenministerium die erste Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) für 2017 vor. Diese entstand in Zusammenarbeit mit den...

Getreu dem Motto „Sehen ist besser als 100 Mal hören“ besuchte Guntram Schneider, Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW, die Gesellschaft für Gerätebau (GfG) an der Klönnestraße am Rande der Oststadt. Im Mittelpunkt des Treffens mit GfG-Geschäftsführer Hans-Jörg Hübner stand das Thema „Fachkräfte-Sicherung“. Bis 2030 eine Million weniger Erwerbstätige in NRW In Nordrhein-Westfalen, so der Minister aus Düsseldorf, werden bis 2030 rund eine Million weniger Erwerbstätige zur...

Zur aktuellen Berichterstattung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012 der Gladbecker CDU meldet sich der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner (MdL) zu Wort: „Offenbar hat die Gladbecker CDU die Systematik des GFG überhaupt nicht verstanden. Eine erhöhte Steuerkraft von knapp plus 5 Mio. Euro führt in Gladbeck dazu, dass die Verteilung der Mittel über das GFG um 2 Mio. Euro absinkt. Dies ist ein völlig normaler Effekt im...

Auf die jüngsten Vorwürfe der CDU-Fraktionsvorsitzenden von Bedburg-Hau, Kalkar und Kranenburg gegen die rot-grüne Landesregierung wegen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) reagiert jetzt die SPD Bedburg-Hau. Das Gesetz sieht eine Umverteilung der Schlüsselzuweisungen vor. Die CDU-Vertreter hatten das GFG deshalb wütend als Klientelpolitik und skandalös kritisiert. Der Pressesprecher der SPD Bedburg-Hau Wilhelm van Beek erklärt: „Für die Kommunen, die von Kürzungen der Schlüsselzuweisungen...

Die Änderungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes stellen den Kommunalen Finanzausgleich auf eine neue Datengrundlage. Dies ist vom Verfassungsgericht so vorgeschrieben. Die neue Landesregierung steht in der Verantwortung gegenüber allen Kommunen, die zu Recht eine aktualisierte Berechnungsgrundlage einfordern. Verabschiedet ist es zurzeit noch nicht, noch nicht einmal in die parlamentarische Beratung eingebracht, da die GFG-Mittel Bestandteil des Haushaltes 2011 sind. Es gibt also noch keine...