Gesetzesänderung

Beiträge zum Thema Gesetzesänderung

Politik
Rund 18 Jahre gab es Hinweisschilder aufs Julius-Leber-Haus. Aus Sicht des Gesetzgebers von 2013 ist das Bürgerzentrum bekannt, hat keine erhebliche Verkehrsbedeutung und ist von Ortsunkundigen leicht mit Handy oder Navi zu finden - die Schilder werden also abgeschraubt - die AWO darf sie aber behalten. Foto: AWO

Stadt muss Hinweisschilder zu Schulen, Hallen, Kirchen, Bürgerhäusern usw. abschrauben
Eine Begründung: Hat doch eh jeder ein Navi....

Das Amt für Straßen und Verkehr setzt jetzt eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2013 um 2013 hat der Gesetzgeber die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert. 2019 reagiert die Essener Verwaltung und schraubt derzeit stadtweit von rund 2.800 Hinweisschildern die Hälfte ab. 1.400 Schilder müssen weichenAls die "Koreanische Gemeinde", der "Fischerei-Verein Essen" und das Julius-Leber-Bürgerhaus der AWO vom Amt für Straßen und Verkehr mitgeteilt bekamen, dass die Hinweisschilder auf ihre...

  • Essen-Steele
  • 29.01.19
Politik
Der Stand der Volksinitiative am Werdener Markt war umlagert. Foto: Henschke

Volksinitiative des Bundes der Steuerzahler möchte die Straßenbaubeiträge abschaffen
„Die Menschen gehen auf die Barrikaden“

Wohnen Sie am Beutelschneiderei-Weg? Oder gar an der Zahlemannstraße? Dann wird es Ihnen ans Portemonnaie gehen. So will es nämlich das Kommunalabgabengesetz: es zwingt Städte und Gemeinden in NRW, bei Bauprojekten mit Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung der Straßen die Beitragsbelastungen der Anlieger festzusetzen. Kritiker meinen jedoch, dass oft nach Gutdünken berechnet werde. Die Kostenanteile für die betroffenen Grundstückseigentümer seien definitiv zu hoch. Sie können durchaus in...

  • Essen-Werden
  • 17.11.18
Ratgeber
Trotz zunehmender Verbreitung und Präsenz sind sich viele Internetnutzer der zahlreichen Gefahren und Risiken beim Online-Shopping nicht in vollem Umfang bewusst. Foto: Müller

Shoppingrisiko Internet: Nutzer sind sich vieler Gefahren des Online-Handels nicht bewusst

Unglaublich leicht, sehr angenehm: Mit gerade einmal einem Klick lassen sich im Internet schnell und mühelos die tollsten Produkte erstehen. Doch so einfach der Kauf ist, so groß kann die Enttäuschung hinterher sein. Sicherheitslücken, Fake-Shops und falsche Einschätzung der Rücklagen überschatten das gemütliche Shopping, obwohl sich durch wenige Ratschläge der meiste Trubel vermeiden lässt. Wer kennt ihn nicht: Den entspannten Abend an der Tastatur, das Objekt der Begierde einen Mausklick...

  • Essen-Nord
  • 12.05.14
  • 1
  • 1
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