Gesetzesänderung

Beiträge zum Thema Gesetzesänderung

Politik
Angriffe auf Politiker | Foto: umbehaue

Angriffe auf Politiker
Sind Politiker die wichtigeren Menschen

In diesen Tagen, häufen sich die Meldungen, zu Angriffen auf Politiker und ihren Wahlhelfern für die Europawahl. Die Empörung ist lauter und intensiver als bei Fällen aus der Vergangenheit. Da gab es Meldungen über Angriffe auf Rettungskräfte, Sanitäter, Feuerwehr und Polizisten. Diese Meldungen über die Angriffe waren allerdings meist schon nach zwei Tagen verstummt. Sind Politiker die wichtigeren Menschen Jetzt stellt sich die Frage, sind Politiker schützenswerter als andere Menschen? Wenn...

  • Essen-Süd
  • 08.05.24
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Politik
Rund 18 Jahre gab es Hinweisschilder aufs Julius-Leber-Haus. Aus Sicht des Gesetzgebers von 2013 ist das Bürgerzentrum bekannt, hat keine erhebliche Verkehrsbedeutung und ist von Ortsunkundigen leicht mit Handy oder Navi zu finden - die Schilder werden also abgeschraubt - die AWO darf sie aber behalten. Foto: AWO

Stadt muss Hinweisschilder zu Schulen, Hallen, Kirchen, Bürgerhäusern usw. abschrauben
Eine Begründung: Hat doch eh jeder ein Navi....

Das Amt für Straßen und Verkehr setzt jetzt eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2013 um 2013 hat der Gesetzgeber die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert. 2019 reagiert die Essener Verwaltung und schraubt derzeit stadtweit von rund 2.800 Hinweisschildern die Hälfte ab. 1.400 Schilder müssen weichenAls die "Koreanische Gemeinde", der "Fischerei-Verein Essen" und das Julius-Leber-Bürgerhaus der AWO vom Amt für Straßen und Verkehr mitgeteilt bekamen, dass die Hinweisschilder auf ihre...

  • Essen-Steele
  • 29.01.19
Ratgeber
Verbraucherschutz - Was ändert sich alles im Jahr 2016?

Gesetzesänderungen 2016 – Was ändert sich alles?

Haben Sie bereits einen Rauchmelder in Ihrem Schlafzimmer angebracht? Dies ist nur eine der zahlreichen Änderungen, die im neuen Jahr auf uns Verbraucher zukommen. Während zum Beispiel bei Porto und Strom die Preise steigen, werden auch Bezüge wie Wohn- und Kindergeld erhöht. Was Bürger, Steuerzahler, Familien, Verbraucher und somit Du und ich wissen sollten. Das ändert sich alles für Verbraucher Ab dem 01.01.2016 treten einige Änderungen für Verbraucher in Kraft. Es kommen zwar finanzielle...

  • Essen-Süd
  • 08.01.16
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Ratgeber
Trotz zunehmender Verbreitung und Präsenz sind sich viele Internetnutzer der zahlreichen Gefahren und Risiken beim Online-Shopping nicht in vollem Umfang bewusst. Foto: Müller

Shoppingrisiko Internet: Nutzer sind sich vieler Gefahren des Online-Handels nicht bewusst

Unglaublich leicht, sehr angenehm: Mit gerade einmal einem Klick lassen sich im Internet schnell und mühelos die tollsten Produkte erstehen. Doch so einfach der Kauf ist, so groß kann die Enttäuschung hinterher sein. Sicherheitslücken, Fake-Shops und falsche Einschätzung der Rücklagen überschatten das gemütliche Shopping, obwohl sich durch wenige Ratschläge der meiste Trubel vermeiden lässt. Wer kennt ihn nicht: Den entspannten Abend an der Tastatur, das Objekt der Begierde einen Mausklick...

  • Essen-Nord
  • 12.05.14
  • 1
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