Gesetzesänderung

Was bis vor Kurzem zumindest für eine gewisse Bevölkerungsschicht noch mit einem Bußgeld belegt wurde, ist ab heute in NYC legal. Gemeint ist, das Überqueren einer Straße bei "Rot". Bei Rot über die Straße zu gehen, ist für Fußgänger in New York jetzt offiziell legal. Mir ist aufgefallen, dass die meisten New Yorker und auch die Touristen die Rotphase am Gehsteig abgewartet haben. Bei den wenig befahrenden Nebenstraßen war die Situation schon eine andere. Allerdings ist zu beachten,...

In diesen Tagen, häufen sich die Meldungen, zu Angriffen auf Politiker und ihren Wahlhelfern für die Europawahl. Die Empörung ist lauter und intensiver als bei Fällen aus der Vergangenheit. Da gab es Meldungen über Angriffe auf Rettungskräfte, Sanitäter, Feuerwehr und Polizisten. Diese Meldungen über die Angriffe waren allerdings meist schon nach zwei Tagen verstummt. Sind Politiker die wichtigeren Menschen Jetzt stellt sich die Frage, sind Politiker schützenswerter als andere Menschen? Wenn...

1. Lesung im Landtag ist durch!Unter dem Titel: Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Gesetze hat der Landtag in seiner Sitzung am 9.9.21 den ersten Schritt für die Umsetzung einer auf die "wilden Autohändler" abgestimmten Gesetzesänderung in 1. Lesung gesorgt, die maßgeblich durch Fabian Schrumpf (CDU Ratsfraktionsvorsitzender Essen sowie MdL der CDU) und den Protagonisten des Ordnungsamtes Essen sowie uns als BIGWAM betrieben und angeregt...

Das Amt für Straßen und Verkehr setzt jetzt eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2013 um 2013 hat der Gesetzgeber die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert. 2019 reagiert die Essener Verwaltung und schraubt derzeit stadtweit von rund 2.800 Hinweisschildern die Hälfte ab. 1.400 Schilder müssen weichenAls die "Koreanische Gemeinde", der "Fischerei-Verein Essen" und das Julius-Leber-Bürgerhaus der AWO vom Amt für Straßen und Verkehr mitgeteilt bekamen, dass die Hinweisschilder auf ihre...

Wohnen Sie am Beutelschneiderei-Weg? Oder gar an der Zahlemannstraße? Dann wird es Ihnen ans Portemonnaie gehen. So will es nämlich das Kommunalabgabengesetz: es zwingt Städte und Gemeinden in NRW, bei Bauprojekten mit Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung der Straßen die Beitragsbelastungen der Anlieger festzusetzen. Kritiker meinen jedoch, dass oft nach Gutdünken berechnet werde. Die Kostenanteile für die betroffenen Grundstückseigentümer seien definitiv zu hoch. Sie können durchaus in...

Der 22. November war der schönste Tag im Leben von Dennis und Emanuel Gabriel: Im Wasserschloss Raesfeld gaben sich die beiden Borbecker das Ja-Wort. Doch nicht zum ersten Mal, denn erst seit Oktober 2017 können gleichgeschlechtliche Partner überhaupt heiraten. Für die Gatten ist die Eheschließung ein besonderes Symbol. „Wir sind ein eingespieltes Team“, berichtet Emanuel Gabriel, „wenn‘s weiter so gut läuft, wird es mindestens die nächsten 40 Jahre halten!“ Die beiden Borbecker lernten sich im...

Haben Sie bereits einen Rauchmelder in Ihrem Schlafzimmer angebracht? Dies ist nur eine der zahlreichen Änderungen, die im neuen Jahr auf uns Verbraucher zukommen. Während zum Beispiel bei Porto und Strom die Preise steigen, werden auch Bezüge wie Wohn- und Kindergeld erhöht. Was Bürger, Steuerzahler, Familien, Verbraucher und somit Du und ich wissen sollten. Das ändert sich alles für Verbraucher Ab dem 01.01.2016 treten einige Änderungen für Verbraucher in Kraft. Es kommen zwar finanzielle...

Unglaublich leicht, sehr angenehm: Mit gerade einmal einem Klick lassen sich im Internet schnell und mühelos die tollsten Produkte erstehen. Doch so einfach der Kauf ist, so groß kann die Enttäuschung hinterher sein. Sicherheitslücken, Fake-Shops und falsche Einschätzung der Rücklagen überschatten das gemütliche Shopping, obwohl sich durch wenige Ratschläge der meiste Trubel vermeiden lässt. Wer kennt ihn nicht: Den entspannten Abend an der Tastatur, das Objekt der Begierde einen Mausklick...