Gesetze

Beiträge zum Thema Gesetze

Blaulicht
Foto Pixabay gratis 
Bearbeitet.

Wieder einmal
Wenn Kinder töten-Tatort Dortmund

Entsetzen: Im Dortmunder Hafen ist am Donnerstagabend bei einem Streit ein 31-Jähriger Obdachloser erstochen worden. Ein 13 Jähriger soll den Wohnungslosen getötet haben. Ein Handy-Video wurde ausgewertet, auf dem zu die furchtbare Tat zu sehen ist. Ruderer hatten den heftigen Streit mit Beleidigungen zwischen mehreren Personen bemerkt und den Polizeiruf gewählt. Der Streit eskaliert: Das Opfer fiel in das Hafenbecken und konnte sich noch aus eigener Kraft mit einer Leiter wieder nach oben...

  • Bochum
  • 06.04.24
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Politik
Graue Vorzeichen oder Licht am Ende des Tunnels?

Mindestrente
Hoffnung für "arme" Rentner?

Eine Einigung auf eine Grundrente wurde ja nun gefunden. Ich finde, mit ganz viel "wenn und aber". Typisch deutsch, eine klare und einfache Richtlinie stelle ich mir anders vor. Das ist wieder alles , wie unsere Steuergesetze, undurchschaubar. Warum wird nicht mal nach  Holland geguckt und ein Modell übernommen, das da schon seit Jahren funktioniert? 

  • Bochum
  • 12.11.19
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Politik

Steuern für den Hund - exotische gefährliche Tiere bleiben Steuerfrei?
NRW: Vierbeiner an die Leine - exotische Tiere haben Freigang ?

Wenn die Politik pennt ..... Deutschland : Wo jeder Vierbeiner besteuert wird ,rekeln sich gefährliche Haustiere durch Deutschlands Haushalte, unversteuert.  Warum? Warum ist ein Hund meldepflichtig ,exotische Tiere nicht?  Versand: Deutschlands Paketversand liefert Exoten wie Spinnen und Kobras direkt ins Haus. Also,Päckchen für den Nachbarn annehmen- lass ich dann lieber doch.  Gut das unsere Nachbarn Reptilienfrei sind. NRW: Während acht Bundesländer strenge Auflagen oder Verbote von...

  • Bochum
  • 21.09.19
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Politik
Welche Befugnisse hat die Polizei in NRW künftig? Das wird gerade diskutiert. Foto: Polizei

Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten?

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es überhaupt? Hauptziel ist es, möglichen terroristischen Anschlägen...

  • 08.06.18
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