gesetz

Beiträge zum Thema gesetz

Ratgeber
Die Masern-Impfpflicht gilt ab dem 1. August. | Foto: Pixabay

Gesundheit
Masern-Impfpflicht gilt ab 1. August

Seine endgültige und vollständige Einführung wurde coronabedingt verschoben, am kommenden Sonntag läuft die Übergangsfrist nun aber aus - in Schulen, Kitas, Flüchtlingsunterkünften, aber auch für Beschäftigte in Arztpraxen und Krankenhäusern gilt ab nächster Woche der Masern-Schutznachweis, das heißt, bestimmte Personengruppen müssen einen ausreichenden Schutz gegen Masern erbringen. Bereits seit dem 1. März müssen alle Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen, wie beispielsweise...

  • Witten
  • 29.07.22
Politik
Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz gilt eine Ausgangssperre zischen 22 und 5 Uhr. Es gelten Ausnahmen für Berufs-, Dienst-, und Mandatsausübung, die Wahrung des Sorgerechts und die Betreuung Unterstützungsbedürftiger. Zwischen 22 und 24 Uhr ist allein ausgeübte körperliche Bewegung draußen erlaubt, jedoch nicht in Sportanlagen, | Foto: MIchael Meier
2 Bilder

Neues Infektionsschutzgesetz bringt ab Samstag die Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr in Dortmund und Kita-Notbetreuung
Morgen noch eingeschränkter Kita-Betrieb

Die Novellierung des heute beschlossenen Infektionsschutzgesetzes hat nationale Tragweite. Für die Umsetzung in Dortmund informierte die Stadt, dass das Gesetz nach der Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt morgen, 23. April, in Kraft tritt. Es enthält jedoch in § 77 Abs. 6 IfSG eine Regelung, wonach die in diesem Gesetz enthaltenen Einschränkungen und Verbote erst am Samstag, 24. April greifen. Das ist vor allem für Eltern wichtig: Denn in den Dortmunder Kindergärten findet auch morgen noch der...

  • Dortmund-City
  • 22.04.21
Politik

SPD will Beitragsfreiheit: „Zeit für neues Kita-Gesetz!“

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters greift KiBiz-Kritik der Kitas auf Es ist an der Zeit, dass ein neues Kita-Gesetz kommt. Die SPD hat dazu bereits Vorschläge gemacht und wird nach der Wahl neue Rahmenbedingungen für unsere Kindergärten schaffen“, so der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. „Denn trotz aller Versuche und bereits erfolgten Verbesserungen muss man leider festhalten: Das verkorkste Kinderbildungsgesetz vom damaligen Familienminister Laschet ist nicht zu reparieren....

  • Wesel
  • 03.05.17
Überregionales
Ab dem 1. August besteht ein Recht auf Kinderbetreuung. | Foto: Helene Souza_pixelio.de

Kraftakt bewältigt: Betreuungsplätze für Kinder von 3 bis 6 Jahren

Ab dem 1. August gab es auch in Mülheim weitreichende, gesetzliche Neuerungen. Unter anderem haben Familien jetzt ein Recht auf Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren bis sechs Jahren. „Der immense Kraftakt ist uns in Mülheim gut gelungen“, resümiert Oberbürgermeisterin (OB) Dagmar Mühlenfeld. „Nach derzeitigem Anmeldestand haben wir genügend Plätze und werden kein Kind abweisen müssen“, so die OB weiter. Auch die stellvertretende Leiterin des Jugendamtes, Lydia Schwallwig erklärt auf...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.08.13
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen