gesetz

Beiträge zum Thema gesetz

Politik
Warum, wieso, weshalb der E10 Kraftstoff seit Tagen nahezu überall zum gleichen Preis wie E5 zu bekommen ist - diese Frage konnten uns auch Tankstellenbetreiber nicht beantworten.    | Foto: Kruse/lokalkompass.de

Auch Pächter sind überrascht von der Entwicklung - Grund eine Gesetzesänderung?
Autofahrer müssen für Biokraftstoff tiefer in die Tasche greifen

Die Frage nach E10 oder herkömmlichem Super (E5) hat sich oftmals mit Blick auf die Preistafel an der Tankstelle entschieden. Denn viele Jahre war es normal, dass der Bio-Kraftstoff einige Cent günstiger zu tanken war als der gängige Super-Kraftstoff. Doch die Zeiten scheinen vorbei. Seit Tagen sind die Preise an vielen Tankstellen völlig identisch. von Christa Herlinger Die Verunsicherung bei den Verbrauchern ist groß, vielen Autofahrern stößt die unerwartete „Preisangleichung“ sauer auf. Aber...

  • Essen-Borbeck
  • 18.01.20
  • 2
Politik
Was ändert sich ab Inkrafttreten der DSGVO für Fotografen? Foto: Thomas Ruszkowski / www.lokalkompass.de

DSGVO: Was ändert sich für professionelle Fotografen?

Die Panik ist groß: Darf ich ab heute keine Fotos mehr machen, wenn darauf Menschen zu sehen sind? Benötige ich von jedem Abgebildeten eine unterschriebene Einwilligung? Diese und viele andere Fragen beschäftigen zurzeit professionelle Fotografen. Grund ist die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO), die heute in Kraft getreten ist.  Dazu teilt das Bundesministerium des Innern mit:  Das Anfertigen von Fotografien wird sich auch zukünftig auf eine - wie bislang schon - jederzeit widerrufbare...

  • Velbert
  • 25.05.18
  • 17
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Überregionales
Bislang waren die Oldtimer am Autoschau-Sonntag auf dem Platz vor der Dionysiuskirche und dem Borbecker Platz zu bestaunen. In diesem Jahr soll es einen Schulterschluss zum Neuwagenbereich geben. | Foto: Debus-Gohl
2 Bilder

Wolfsbankring ist raus in Sachen verkaufsoffener Sonntag in Borbeck

Die Verunsicherung ist spürbar. "Doch die Genehmigungen der Stadt liegen vor und wir gehen davon aus, dass die beiden für Borbeck beantragten verkaufsoffenen Sonntage auch wie geplant stattfinden werden", gibt sich die Vorsitzende des Initiativkreises Centrum Borbeck (CeBo), Klaudia Ortkemper, optimistisch. Zur Borbecker Autoschau am Sonntag, 28. Mai, und zum Start der Lichtwochen am 5. November sollen diese stattfinden. An insgesamt elf Terminen hat die Stadt Essen für das laufende Jahr...

  • Essen-Borbeck
  • 21.02.17
  • 1
Ratgeber
Dieses Bild zeigt unsere BürgerReporterin Annegret Freiberger bei der Gartenarbeit. Das Motiv dient nur der Illustration. Annegret begräbt dort keinen Hund! | Foto: Annegret Freiberger

Frage der Woche: Darf ich meinen Hund im Garten begraben?

Wenn der geliebte Vierbeiner stirbt, ist der Kummer groß. Aber was kommt eigentlich danach? Wie nimmt man in Würde Abschied und welche Möglichkeiten gibt es überhaupt, sein Haustier zu bestatten? Gibt es in der Nähe einen Tierfriedhof, wo man ein Grab beantragen muss? Oder darf man seinen Hund im Garten begraben? Ist das per Gesetz überhaupt erlaubt? Worauf muss man dabei achten? Gibt es bestimmte Bedingungen oder vielleicht sogar ein (Landes)Gesetz zur Beseitigung von Tierkörpern? Welche Tipps...

  • 03.09.15
  • 12
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Ratgeber
Beiträge aus dem Lokalkompass bei Suchmaschinen finden und teilen - das geht auch in Zukunft. | Foto: Magalski

Keine Angst vor dem Leistungsschutzrecht

Ein Gespenst geht um im Internet. Leistungsschutzrecht heißt es und lässt viele Fragen offen. User haben Angst vor Abmahnwellen und Geldzahlungen. Im Lokalkompass ist diese Sorge völlig unbegründet. Im Gegenteil: Wir freuen uns über Verlinkungen. Der Bundestag hatte das Leistungsschutzrecht, kurz LSR, Anfang März auf den Weg gebracht. Noch steht die Zustimmung durch den Bundesrat aus, die Aufregung ist trotzdem groß. War die Rechtslage für manchen Internetnutzer schon vorher verwirrend genug,...

  • Lünen
  • 07.03.13
  • 12
Politik

Deutschland in den UN-Menschenrechtsrat gewählt - Bei fast 7 Millionen Sozialgeldbeziehern!

Haben wir nicht genügend Probleme vor der eigenen Haustür? Die Bundesrepublik Deutschland, wurde also in den Menschenrechtsrat gewählt, um dafür Sorge zu tragen das diese auch Weltweit eingehalten oder aber eingeführt werden. http://www.sueddeutsche.de/politik/vereinte-nationen-deutschland-in-den-un-menschenrechtsrat-gewaehlt-1.1521566 Ein Staat der seid Jahrzehnten wissentlich und mit voller Absicht,gegen das Menschrecht verstößt sowohl im eigenen Land wie auch International. Erst kürzlich...

  • Essen-Borbeck
  • 13.11.12
Ratgeber

TÜV informiert: Reformen treten am 1. Juli in Kraft

Am ersten Juli ist es soweit: Der Gesetzgeber setzt die weiterentwickelte Hauptuntersuchung in Kraft. Sie trägt der fortentwickelten Fahrzeug- und Prüftechnik Rechnung. So wird die Prüfung immer mit einer kurzen Probefahrt beginnen. Zum Check der Elektronikkomponenten kommt ein von allen Prüforganisationen gemeinsam entwickeltes Diagnosegerät, der HU-Adapter zum Einsatz. Der Prüfbericht wird künftig wesentlich detaillierter ausfallen und die umstrittene Rückdatierung entfällt. Von den...

  • Essen-Nord
  • 22.06.12
  • 3
Politik

„Risiko Hebamme mit Geburtshilfe“ Aktikel 7 von 10

Verbraucherzentralen und Versicherungen antworten… Hebammen in Deutschland sind per Gesetz versicherungspflichtig. Die Frage liegt nahe: Wer versichert freiberufliche Hebammen für ihre geburtshilfliche Arbeit, und zu welchem Preis? Trotz umfangreicher Recherche lassen sich in ganz Deutschland zwei Versicherungsunternehmen finden, welche freiberufliche, geburtshilflich arbeitende Hebammen versichern würden. Alle auffindbaren inländischen und ausländischen Versicherungen mit Niederlassung in...

  • Essen-West
  • 08.03.11
  • 2
Überregionales

"Löwes Lunch": Das Schweigen der Kinder...

Super! Seit gestern gibt es in Deutschland das "Kinderlärmgesetz". Das hat uns gerade noch gefehlt. Jetzt kann niemand mehr den Geräuschpegel, den spielende Sprösslinge verursachen, höchstrichterlich beklagen. Nein, der kleine Nils-Lars, der "Deutschland sucht den Superstar" nachsingt, gilt nun nicht mehr automatisch als Presslufthammer. Nur, damit wir uns richtig verstehen: Es geht nicht um wummernde Bässe von Halbstarken auf einer Parkbank. Es geht darum, dass in dem Exportschlagerland, wo...

  • Essen-Steele
  • 17.02.11
  • 3
Überregionales

"Löwes Lunch": Feucht-Gebote...

„Sex sells“, auf diese Binsenweisheit scheinen sich vor allem C-Promis immer wieder zu besinnen, um in die Schlagzeilen zu kommen. So hat die frühere Spaßsender-Moderatorin und „Feuchtgebiete“-Autorin Charlotte Roche jetzt unserem Bundespräsidenten öffentlich einen nassforschen Vorschlag gemacht: Wenn Christian Wulff das CDU-FDP-Gesetz zur Verlängerung von Atomkraftwerk-Laufzeiten ablehnen würde, dürfe er mit ihr ins Bett hüpfen. Nun ist jedem klar (sicher auch Roche selbst), dass Wulff das...

  • Essen-Steele
  • 15.11.10
  • 8
Ratgeber

Winterreifen- ein Gesetz muss her!

Da das Oberlandesgericht Oldenburg die bisherigen Vorschriften in Sachen „Winter-Bereifung“ in der Straßenverkehrsordnung für zu schwammig und somit verfassungswidrig eingestuft hat, soll nun eine entsprechende Neuregelung der Straßenverkehrsordnung in den Bundesrat eingebracht und nach Aussagen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auch „schnellstmöglich“ beschlossen werden. Es geht hauptsächlich darum, dass die Formulierung „geeignete Bereifung“ dem Wort „Winterreifen“ weichen soll. Damit...

  • Essen-Süd
  • 14.10.10
  • 7
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