Gerichtsurteil

Ab morgen beginnt für sie wieder der Dienst. Die sechs Beamten kehren zurück ins Polizeipräsidium Essen. Ihre Suspendierungen im Zuge der Razzien Mitte September, bei denen IT-Asservate sichergestellt worden waren, die auf mutmaßlich rechtsextreme WhatsApp-Chats bei der Polizei hingewiesen, sind vom Tisch. Nach Auswertung des Verwaltungsgerichts-Beschlusses vom 22. Oktober ist das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei Nordrhein-Westfalen (LAFP NRW) jetzt...

Ein Kommentar zum Thema Blitzer von Christian Schaffeld Auf dem Weg in den Feierabend 10 Km/h zu schnell gefahren und zack: geblitzt! Ärger ist dann in den meisten Fällen vorprogrammiert. Vor allem, wenn ich mir anschaue, wo bei uns in der Stadt überall geblitzt wird. Vor Schulen und Kindergärten ist es genau richtig, dass die Kommunen scharf reagieren. Auf der Gabelstraße, wo 50 Km/h erlaubt sind, und kein Haus weit und breit zu sehen ist, frage ich mich allerdings ernsthaft, warum man hier...

Ein Urteil des Saarländischen Verfassungsgerichtshof schlägt momentan bundesweit hohe Wellen. Geklagt hatte ein Autofahrer, der mit einer Geschwindigkeisüberschreitung von 27 Km/h geblitzt wurde. Die Folge: 100 Euro Geldbuße plus ein Punkt in Flensburg. Der Saarländer wollte das allerdings nicht hinnehmen und klagte - mit Erfolg. Da das im vorliegenden Fall verwendete Gerät TraffiStar S350 der Firma Jenoptik keine Messdaten speichert, konnte die Geschwindigkeitsüberschrietung nicht zweifelsfrei...

" Mit Frauen unterhalte ich mich nicht. Gehen sie nach Hause und kochen ihrem Mann ein Ei", so ein 69 jähriger Rentner gegenüber einer Polizeibeamtin. Der betagte Herr war zu schnell mit seinem Pkw unterwegs gewesen und durch die Beamtin angehalten worden. Dies missfiel dem Rentner, so dass er die Beamtin lieber an den Herd zum Eier kochen schicken wollte. Die Beamtin fertigte eine Strafanzeige wegen Beleidigung. Das AG Bochum sprach den Rentner jedoch in erster Instanz frei. Die...

Auch viele Gladbecker sind tagtäglich per Fahrrad unterwegs. Wobei es leider auch immer wieder Personen gibt, die sich nicht an die Straßenverkehrsregeln halten, zum Beispiel den Radweg entgegen der eigentlichen Fahrtrichtung befahren. Was (leider viel zu oft) auch schon zu Unfällen führte. In der Vergangenheit war es in der Regel so, dass bei einem Unfall die beteiligten Autofahrer zumindest teilweise in die Pflicht genommen wurden, Auch wenn der Unfall eigentlich ja erst durch das...

Im Fall der ermordeten Lünerin Yasemin verkündeten die Richter des Dortmunder Schwurgerichts am Donnerstag das Urteil: Lebenslang mit besonderer Schwere der Schuld. Der Lüner Adem I., der ehemalige Geliebte von Yasemin, wurde für schuldig befunden und bekam die Höchststrafe. Er kann nicht mit einer vorzeitigen Entlassung nach frühestens 15 Jahren, die beim Urteil „lebenslang“ verbüßt werden müssen, rechnen. Am 29. Januar 2011 war Yasemin in ihrer eigenen Wohnung in Lünen-Gahmen misshandelt und...