Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Politik
Die Verlierer des Gerichtsurteils sind Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen, Gartenmärkte. Sie mussten heute ihre Privilegien einbüßen.  | Foto: Pixabay

Nach Gerichtsentscheidung
Ministerium reagiert prompt - jetzt für fast alle Geschäfte gleiche Beschränkungen

Update: Das Land NRW hat umgehend auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts reagiert und die Corona-Schutzverordnung geändert. Die Folge: Geschäfte, die bislang "besser gestellt" waren, müssen nun auch Termine vereinbaren und dürfen nur einen Kunden pro 40 Quadratmeter ins Ladenlokal lassen.  Das OVG hatte auf Eilantrag eines Media Marktes die in der Coronaschutzverordnung aufgeführten Beschränkungen für den Einzelhandel aufgehoben, weil sie mit dem Gleichbehandlungsgesetz nicht vereinbar...

  • Essen
  • 22.03.21
  • 8
  • 3
Politik
Am 1. April tritt der Luftreinhalteplan Essen in Kraft. | Foto: © oatawa - stock.adobe.com

Am 1. April tritt der Luftreinhalteplan in Kraft mit mehr als 50 Maßnahmen auf der Agenda
Weg frei für bessere Luft in Essen

Er zur Einsicht offen, am 1. April tritt er nun in Kraft: Der Luftreinhalteplan Essen, genauer gesagt die Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen. Damit sind die formalen Voraussetzungen geschaffen, die Luftqualität in Essen zu verbessern. Insgesamt 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen stehen auf der Agenda.  Gemeinsam mit der Stadt Essen hat die Bezirksregierung das umfangreiche Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der...

  • Essen-Borbeck
  • 31.03.20
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.