Gericht

(TRD/WID/BNP) In einer Wohnung sammelt sich mit der Zeit so einiges an. Normalerweise ist das Horten von Gegenständen kein Problem. Doch gibt es auch Hausrat, der die Gerichte beschäftigt. Ansammeln kann man so ziemlich alles – von Brennholz, Chemikalien, Lebensmitteln, über Autos und Schrott bis zu riesigen Mengen an Zeitungen. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS hat einige Gerichtsurteile zu diesem Thema zusammengestellt. Menschen, deren Leben durch das Anhäufen von Dingen bestimmt wird...

Dr. Jennifer Nadolny hat neben den Rechtswissenschaften auch Psychologie studiert. Nun hat sie das Buch „Scheidung vom Psychopathen“ geschrieben. Ihre Kettwiger Kanzlei hat sich darauf spezialisiert, die Täter zu entlarven. In ihrem Buch deckt die Rechtsanwältin manipulative Handlungsweisen von Psychopathen und den geradezu klassischen Verlauf einer toxischen Beziehung auf: Das geht von Erniedrigungen über Narzissmus bis hin zu psychischer und physischer Gewalt. Betroffene bekommen von Jennifer...

Update: Das Land NRW hat umgehend auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts reagiert und die Corona-Schutzverordnung geändert. Die Folge: Geschäfte, die bislang "besser gestellt" waren, müssen nun auch Termine vereinbaren und dürfen nur einen Kunden pro 40 Quadratmeter ins Ladenlokal lassen.  Das OVG hatte auf Eilantrag eines Media Marktes die in der Coronaschutzverordnung aufgeführten Beschränkungen für den Einzelhandel aufgehoben, weil sie mit dem Gleichbehandlungsgesetz nicht vereinbar...

In einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Essen und Polizei Essen wegen des gewerbsmäßigen Handels mit Betäubungsmitteln, dass sich gegen eine vierköpfige Tätergruppierung richtet, wurden die ersten Urteile gesprochen. Bereits im Jahr 2019 gerieten die Männer aus Essen, im Alter von 31 bis 35 Jahren, in den Fokus der Polizei. Monatelang ermittelte eine Kommission der BAO Aktionsplan Clan im Auftrag der Staatsanwaltschaft gegen die Beschuldigten, die gewerbsmäßig mit Marihuana und...

Ab morgen beginnt für sie wieder der Dienst. Die sechs Beamten kehren zurück ins Polizeipräsidium Essen. Ihre Suspendierungen im Zuge der Razzien Mitte September, bei denen IT-Asservate sichergestellt worden waren, die auf mutmaßlich rechtsextreme WhatsApp-Chats bei der Polizei hingewiesen, sind vom Tisch. Nach Auswertung des Verwaltungsgerichts-Beschlusses vom 22. Oktober ist das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei Nordrhein-Westfalen (LAFP NRW) jetzt...

Der Rat hatte grünes Licht gegeben. Und auch ein Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen hat Sonntagsöffnungen coronabedingt in diesem Jahr auch ohne Anlassbezug in Aussicht gestellt. So die Theorie. Doch per Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichts wurde die geplante Sonntagsöffnung am letzten Wochenende in Borbeck gekippt. Auch Werden durfte nicht öffnen. von Christa Herlinger Die Gewerkschaft Verdi hatte einmal mehr...

Er zur Einsicht offen, am 1. April tritt er nun in Kraft: Der Luftreinhalteplan Essen, genauer gesagt die Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen. Damit sind die formalen Voraussetzungen geschaffen, die Luftqualität in Essen zu verbessern. Insgesamt 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen stehen auf der Agenda.  Gemeinsam mit der Stadt Essen hat die Bezirksregierung das umfangreiche Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der...

Eine im wahrsten Sinne des Wortes schmackhafte Verbindung sind jetzt das Landessozialgericht NRW in Essen und die AWO Service GmbH des hiesigen AWO-Kreisverbandes eingegangen. Seit neustem sorgt das AWO Küchenteam um David Augat im Casino des Gerichtsgebäudes an der Zweigertstraße 54 für warme und kalte Speisen und Getränke. Vom kleinen Snack, individuellem Frühstück bis zur großen Mittagsauswahl reicht das Angebot, das von Montag bis Freitag mit wechselnden Variationen für jeden Geschmack das...

Der Bereich um das Essener Amts- und Landgericht an der Zweigertstraße ist großräumig abgesperrt. Das Gebäude ist geräumt. Grund: Um kurz nach 9 Uhr ging heute früh (13. Februar) eine Drohung ein. Eine Bombe soll im Gericht deponiert sein.  Von einer konkreten Gefahr geht die Einsatzleitung der Polizei nach jetzigem Erkenntnisstand nicht aus. Zur größtmöglichen Wahrung der Sicherheit von Besuchern und Bediensteten ließ der Gerichtspräsident das Gebäude räumen. Die Polizei hat den Bereich...

Erinnerungen sind Zeitreisen, die einen in die schönsten Augenblicke zurückführen. Man kann auf etwas zurückblicken und fühlen, wie man es erlebt hat. Man denke zurück an die die Sommerferien in der Schule und wie man sich darauf gefreut hat, und bekommt direkt ein Lächeln ins Gesicht. Jeder hat seine ganz persönlichen Erinnerungen an etwas und worüber man dankbar ist, dass man diese erleben durfte. Das eine GerichtUnd dann gibt es noch dieses eine Gericht, welches einem mehr bedeutet als nur...

Der verkaufsoffene Sonntag am 15. April in der Essener Innenstadt darf nicht stattfinden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster heute Abend entschieden.  Wiederholt hatte die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di gegen die Ladenöffnung am Sonntag geklagt. Der Frühlingsmarkt auf dem Willy-Brandt-Platz mit 25 Ständen rechtfertige keinen verkaufsoffenen Sonntag, hatte Ver.di argumentiert. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte die Auffassung geteilt - und den verkaufsoffenen Sonntag...

Die verkaufsoffenen Sonntage 2017 in Essen wurden gerichtlich gekippt. Das hat Folgen für geplante Stadtteilfeste. "Das Wottelfest findet in diesem Jahr sicher statt", gab Willy Schüffler von der Werbegemeinschaft Heisingen auf Anfrage des KURIERS Entwarnung. Erstmals erwähnt in den 30er Jahren, hat dieses Fest eine große Tradition und zieht immer am letzten August-Wochenende bis zu 20.000 Menschen nach Heisingen - finanziert durch Geschäftsleute des Stadtteils, die auch das Risiko tragen....

„Ich habe mich ganz bewusst für Steele entschieden - hier bin ich mittlerweile verwurzelt und hier möchte ich nicht weg!“, fasst Sandra Ternai, Rechtsanwältin und Notarin zusammen, was sie bewogen hat, innerhalb Steeles umzuziehen - in die eigenen vier Wände. Grendbach 21 lautet die neue Adresse - frisch, modern und geradlinig - wie sie! VON JULIA COLMSEE Ursprünglich - ganz ursprünglich stammt Sandra Ternai aus dem wunderschönen Freiburg. Nach dem Abitur und Auslandsaufenthalten zog es sie...

Ein Mann aus Essen-Steele liegt im Krankenhaus und verstirbt. Die Familie steht unter Schock, da der Mann sich gerade auf dem Weg der Besserung befand, als sich die Ereignisse überschlugen. Ein Jahr später steht ein Pfleger vor Gericht, der mehrere tausend Euro vom Konto des Verstorbenen abgehoben hatte. Die Strafsache wird wegen Geringfügigkeit eingestellt. Die entsetzte Familie klagt an: "Was hier passiert ist, ist ein Skandal und an fehlender Humanität und Moral kaum zu überbieten. Der...

Was sagt das Mietrecht und wie entscheiden die Gerichte? Wie denkt ihr darüber?

Handeln überzeugt Es war im Frühjahr vor fünf Jahren. Ich besuchte Sybille, eine sehr gute alte Freundin. Wir kennen uns schon ewig. Sie lud mich in ihre neue Wohnung ein, südlich des Ruhrgebiets. Nach ihrer Scheidung war sie viel unterwegs und endlich wieder offen für wahre Freunde. Sie begrüßte mich überschwänglich an der Tür und ich war überrascht wie gut sie aussah. Stolz zeigte sie mir ihr neues Reich und ihr neustes Outfit. Sie war gut drauf und redete ohne Unterlass. Wir erinnerten uns...

Aus Mangel an Beweisen ist Wetter-Experte Jörg Kachelmann heute vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden. Die Öffentlichkeit hat den Prozessverlauf mal mehr, mal weniger intensiv verfolgt. Je nachdem, ob die aktuelle Nachrichtenlage nicht gerade Interessanteres zu bieten hatte. Zusätzlich betraten die einen oder anderen C-Promis die juristische Szene und stellten sich als selbsternannte Gerichtsreporter kommentierend, abwägend (verurteilend?) vor die Kameras. Was mir der Fall des...