Genehmigung

Beiträge zum Thema Genehmigung

Politik

Anfrage aus aktuellem Anlass in nächster Ratssitzung
Ist Wassersport im Hofgarten, in der Nähe des Schwanenhauses, erlaubt?

Am Sonntag, dem 27. Juni 2021 wurden im Hofgarten, in der Nähe des Schwanenhauses, Fotos aufgenommen, die einen Wassersportler zeigen. In diesem Zusammenhang fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Sitzung des Stadtrats am 1. Juli die Verwaltung, Welche Behörde hat nach Abwägung und ggf. mit welchen Auflagen die Ausübung von Wassersport im Hofgarten erlaubt?Wenn es nicht erlaubt wurde, was haben Stadtverwaltung, OSD und/oder Polizei unternommen, die nichterlaubte...

Düsseldorf
27.06.21

Alexander Führer (Tierschutz / F...

Politik

Dortmunds Polizeipräsident Norbert Wesseler

Antifa-Camp in Dorstfeld auf der Kippe?

Veranstalter und Polizei streiten über den Charakter des Ende August in Dorstfeld geplanten Antifac-Camps. Die Polizei hat das Treffen bislang nicht als politische Versammlung anerkannt. „Damit stellen sie unser Camp auf eine Ebene mit einem Trödelmarkt“, klagen die Organisatoren. Für das Antifa-Camp fand ein vorbereitendes Gespräch zwischen Veranstaltern und Polizei statt. Dabei vertrat die Polizei zunächst den Standpunkt, dass es sich bei dem als Dauerkundgebung angemeldeten Camp im...