Gemeinwohl

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen plädiert dafür, dass erwerbsfähige Flüchtlinge und Asylbewerber gegen eine geringe Bezahlung von der Stadt für Gemeinwohltätigkeiten eingesetzt werden können. Hintergrund ist, dass für Flüchtlinge oder Asylbewerber, die sich noch in einem Asylverfahren befinden, ein dreimonatiges Betätigungsverbot gilt. „Der Gesetzgeber aber sieht eine Ausnahme vor, dass Flüchtlinge verpflichtet sind, gegen eine geringe Bezahlung zumutbare Reinigungs- oder Pflegearbeiten...

Letzte Wünsche Wagen, dass ist das Moto und die Herausforderung für den Wünschewagen.  Eine ganz tolle Einrichtung! Schwerstkranken Personen, wird so ein letzter Wunsch erfüllt, den sie sich alleine nicht mehr erfüllen könnten. Dadurch erhalten sie sicher auch Lebensqualität zurück, die ihnen wieder Kraft gibt. Dabei denkt man sicherlich zunächst an alte Menschen, aber leider sind auch schon Kinder im Alter von acht Jahren unter den Fahrgästen. Hier wurde das Projekt Entdeckt 2011 wurde von...

„Warum nur ein starker Staat die Demokratie retten kann“ der Untertitel drängt sich für jeden in der Zeit der Bekämpfung der Pandemie spätestens bei den Auseinandersetzungen um die Impfdosenlieferung der Hersteller auf. Seit Trump zeigten sich der globale Handel und die immer engere Verflechtung von Markt und Staat als ernsthafte Gefahr für die Demokratie. Diese Bedrängnis war den Bürgern schon im Mittelalter bewusst und zeigte sich offen in der französischen Revolution. Mit seiner breit...

Es klingt so einfach: Alle Individuen eines Staates haben selbst unter  schwierigen Umständen das gleiche Ziel- das Überleben und Wohlergehen der Gemeinschaft . Die Praxis zeigt im Moment, dass uns das "als Krone der Schöpfung" sehr schwer fällt, weil viele Zeitgenossen die eigenen Interessen dem Gemeinwohl vorziehen und dabei  Instinkte zu Tage treten, die nichts mit Solidarität zu tun haben. Heute stand in der WAZ, "dass 40% der Menschen unbeirrt ihren Vorteil suchen, egal wie groß die Krise...

In der aktuellen Debatte um die Zukunft der Sozialgesetzgebung sieht die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen ein besonderes Augenmerk auf die Städte im Ruhrgebiet als geboten an und stützt in großen Teilen die Auffassung des Essener Sozialdezernenten Peter Renzel. „Noch immer ist die Zahl von Leistungsempfängern in unserer Stadt dramatisch“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „46.000 Bedarfsgemeinschaften mit über 93.000 Personen, davon mehr als 2/3 erwerbsfähig...

Das Fußballländerspiel am Sonntagabend lieferte ja schon einen kleinen Vorgeschmack; am Montag (30. Mai) sah es auf dem Platz neben dem Essener Sport Jugendhaus an der Moltkestraße zeitweilig nicht besser aus. Doch davon ließen sich rund dreißig Schülerinnen und Schüler aus der Hauptschule an der Wächtlerstraße und der Förderschule am Steeler Tor nicht abschrecken: Sie veranstalteten bereits zum zweiten Mal ein Fußballturnier für jugendliche Flüchtlinge von 13 bis 17 Jahren – und als Reinhild...