Gemeinnützigkeit

Gisela Hornschuh und Carmen Dachner vom Ortsvorstand Courage Gelsenkirchen schreiben in einer aktuellen Pressemitteilung: Die Gelsenkirchener Mitgliedsfrauen des Frauenverbands Courage freuen sich. Nach mehr als acht Jahren Kampf haben wir unsere Gemeinnützigkeit zurück. Nachdem bereits im Januar 2020 das Finanzgericht Düsseldorf die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für rechtswidrig erklärte, haben wir es jetzt schwarz auf weiß: Mit den neuen Steuerbescheiden für die Jahre 2010 bis 2017 ist...

"In diesem Jahr haben bereits mindestens vier Vereine den Status der Gemeinnützigkeit verloren, weil sie sich politisch einmischen. Dies zeigt, dass es dringend Klarstellungen und Ergänzungen im Gemeinnützigkeitsrecht braucht. Der Bundestag und Olaf Scholz müssen zügig Rechtssicherheit für dieses Engagement schaffen. Es gibt keinen Grund, die freie Wahl der Mittel zur Verfolgung gemeinnütziger Zwecke durch Vereine und Stiftungen zu beschränken – außer durch allgemeine Gesetze. Die kürzlich...

"Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel." Dieser Schwur von Buchenwald ist die Handlungsmaxime des Verein VVN-BdA, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. Diesem wackeren Verein, der im März 1947 von Überlebenden der Nazi-Konzentrationslager und Gefängnisse, darunter auch zahlreiche gestandene Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten,...

Das Frankfurter Finanzamt hat dem Trägerverein des globalisierungskritischen Netzwerks Attac die Gemeinnützigkeit entzogen. Die Behörde hält Attac für zu politisch. Nach Ansicht des Finanzamtes setzt Attac in seiner Arbeit mehr auf politische Einmischungen und engagiertes Mitgestalten der Bürgerinnen und Bürger, als es die Abgabenordnung als gesetzliche Grundlage erlaube. Insbesondere im Engagement der Globalisierungskritikerinnen und -kritiker für eine Finanztransaktionssteuer zur Regulierung...

Gladbeck. Über Gladbeck-Ost brauen sich dunkle Wolken zusammen - genauer gesagt über der Bülser Straße, an der bekanntlich die „Gladbecker Tafel“ ansässig ist. Kritiker führen nämlich aus, dass der Verein „Gladbecker Tafel“ seit dem November des Jahres 2009 keine einzige Mitgliederversammlung beziehungsweise Jahreshauptversammlung abgehalten habe. Und damit seien auch keine Rechenschaftsberichte vorgelegt worden, obwohl dies die Vereinssatzung mindestens einmal jährlich verbindlich vorschreibe....