Gemeinderat

Als Vorsitzende der Frauen Union des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe freue ich mich, dass mit Rezia Mols eine dritte Ratsfrau für die CDU in den Gemeinderat Hünxe von der CDU-Liste nachrückt. Möglich geworden ist dies, nachdem Andreas Büchner, Direktkandidat aus Drevenack, sein Mandat aus beruflichen Gründen abgeben musste. Rezia Mols hatte bei der letzten Kommunalwahl am 30.08.2009 für den Wahlbezirk 2 in Bruckhausen direkt kandidiert und unterlag mit nur 8 Stimmen Differenz knapp dem...

Bereits am vierten Tag der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren wurde die 650 er Marke geknackt. In nur knapp einer Stunde sammelten heute die Aktivisten des Begehrens, darunter auch der Chef der SPD-Fraktion Willi van Beek, 200 Unterschriften vor den Supermärkten im Gemeindezentrum. Die erforderliche 1.000 plus Unterschriften werden wohl schon in den nächsten Tagen erreicht sein. So könnten die Unterschriften bereits am kommenden Dienstag bei der Infoveranstaltung (20 Uhr) in der...

Im Zusammenhang mit dem Hallenbad in Bedburg-Hau sind die Begriffe Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in aller Munde. Ich versuche hier mal so verständlich wie möglich zu beschreiben, was das ist und wie das geht. Bei einem Bürgerbegehren (mittels Unterschriftenliste) muss der Rat entscheiden, ob er dem Begehren zustimmt oder nicht. Stimmt er zu, dann wird das Begehren erfüllt. Stimmt er nicht zu, kommt es zum Bürgerentscheid mittels einem Urnengang (Wahl) per Stimmzettel Ja oder Nein. Das...

Viele Bedburg-Hauer fiebern am Donnerstag (26.01.2012) der Ratsitzung entgegen. Selten war das Interesse an Kommunalpolitik so groß wie in den letzten Tagen. Und es gab so viele Diskussionsbeiträge... Es geht ja auch um die Zukunft des Hallenbades. Wir fragen: Wie wird der Rat heute entscheiden? Zum Voting geht es wie immer: Augen rechts. Sie könne aber auch gerne hier einen letzten Appell an die verantwortlichen Politiker formulieren.

Im Anschluss an die Hauptausschusssitzung gab es noch eine nichtöffentliche Sitzung der Ratsmitglieder/Verwaltung zum Thema Hallenbad. Schade, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Sitzung nicht verfolgen bzw. sich nicht beteiligen durften. Die Nichtöffentlichkeit geht jedoch nicht auf die Kappe des Bürgermeisters, sondern auf die Kappe der Fraktionen. Da die Sitzung nichtöffentlich war, darf ich leider auch nichts darüber berichten. Nur soweit: ich fühle mich gestärkt, dass die Zahlenangaben...

Der Gemeinderat hat in der gestrigen Sitzung (12.12.2011) nachfolgendes beschlossen: 1. ..., gemäß der Empfehlung des Schulausschusses in der gemeinsamen Sitzung mit den Schulausschüssen Kranenburg und Kleve, bezüglich der zum Schuljahr 2012/2013 durch die Stadt Kleve zu errichtende 6 – zügige Gesamtschule, eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung, welche noch verhandelt werden muss, mit der Stadt Kleve abzuschließen. 2. ..., der Stadt Kleve ab dem Schuljahr 2012/2013 für die Einrichtung eines 2...

16. Mai 17 Uhr Ausschuss für Freizeit, Jugend, Sport und Kultur 17. Mai 17 Uhr Schulausschuss 19. Mai 17 Uhr Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss 24. Mai 17 Uhr Hauptausschuss 24. Mai 16:30 Uhr Betriebsausschuss 26. Mai 17 Uhr Rat 09. Juni 17 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss 14. Juni 17 Uhr Hauptausschuss 22. Juni 17 Uhr Rat 14. Juli 17 Uhr Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss 18. Juli 17 Uhr Hauptausschuss 20. Juli 17 Uhr Rat 12. Sep. 17 Uhr Schulausschuss 13. Sep. 16:30 Uhr Betreibsausschuss 13....

Bedburg-Hau - Die neue „Sparkommission“ in Bedburg-Hau aus Grünen, Liberalen, Sozialdemokraten und dem parteilosen van Meegen hat jüngst ihre Arbeit aufgenommen. Zur nächsten Ratssitzung am 31. März werden die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE ein erstes gemeinsames Konsolidierungspaket zur Verabschiedung stellen. Um rund 180.000 Euro könnte der Gemeindehaushalt entlastet werden, wenn es hierfür eine Mehrheit geben sollte. Die finanzielle Not der Gemeinde Bedburg-Hau ist akut. Wie sagt doch ein...