Gemeinderat BedburgHau

Die Ratssitzung am 22. April musste coronabedingt ausfallen und somit stehen in der Ratssitzung am Donnerstag, 20. Mai, 17 Uhr, in der Mehrzweckhalle Till-Moyland, einige Themen neben neuen Themen erneut auf der Tagesordnung. In diesem Beitrag möchte ich mich nur auf zwei Tagesordnungspunkte, Bereich Kultur, beschränken. - Museum Schloss Moyland - Mögliche Unterstützung der für das Jahr 2021 geplanten Projekte. 1. Sachverhalt: Aufgrund von jahrelangen Finanzierungsengpässen ist es beim Museum...

Sitzungen: Haupt- und Finanzausschuss am 15. April, 17 Uhr, im Rathaus Ratssaal; Rat am 22. April, 17 Uhr, in der Mehrzweckhalle Till-Moyland. Auf der Tagesordnung stehen u. a. folgende Punkte: - "Job-Rad"; Antrag der CDU-Fraktion;  Förderung - die CDU möchte für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Bedburg-Hau die Möglichkeit fördern, auf das Fahrrad umzusteigen. - Prüfung der Entschärfung und einer Verbesserung des Verkehrsflusses des Kreuzungsbereiches Kalkarer Straße (B57),...

Vor dem Hintergrund der ansteigenden Corona-Zahlen und unter Beachtung der Tatsache, dass keine Beschlussvorlagen anstehen, die nicht auch im Haupt- und Finanzausschuss und Rat eingehend beraten werden können, haben der Bügermeister Stephan Reinders und die Fraktionsvorsitzenden entschieden, die Sitzungen Schulausschusssitzung (23. März) und Ausschuss für Bauen, Planen und Verkehr (25. März) ausfallen zu lassen. Haupt- und Finanzausschuss (15. April) und Rat (22. April) sollen - nach aktueller...

Am Donnerstag, 11. März 17 Uhr tagt der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Gemeindeentwicklung im Rathaus. Auf der Tagesordnung stehen u. a. folgende Punkte: - Der Lebensmitteldiscounter Norma, der in der Ortschaft Hau an der B 9 seit einigen Jahren eine Filiale betreibt, möchte die Verkaufsfläche maßvoll von derzeit 900 qm auf 1.200 qm erweitern. Siehe Abb. Planentwurf. - Erlaß einer Satzung der Ortschaft Louisendorf im Bereich der Hauptstraße/Mühlenweg für Wohnbaugrundstücke...

Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am 21.01. 2021 um 17 Uhr im Rathaus-Ratssaal; der Rat tagt am 04.02.2021 um 17 Uhr in der Mehrzweckhalle Till-Moyland. Auf den Tagesordnungen stehen u.a. folgende Punkte: - Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes einschließlich aller Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 - Aussetzen der Beitragserhebung zur Betreuung von Kindern in den Offenen Ganztagsschulen sowie den außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten (Schule von acht bis...

Da es sich um entwicklungsbedeutsame Planungen handelt, die die Einwohner nachhaltig berühren, ging die Bedburg-Hauer SPD-Fraktion bei der letzten Ratssitzung in die Offensive und beantragte eine Bürgerversammlung zum Einzelhandelskonzept in Verbindung mit der Zukunft des Schulgeländes im Gemeindezentrum. Das ist sehr wohl lobenswert, da es sich mit Sicherheit um eine entwicklungsbedeutsame Planung, die die Einwohner nachhaltig berührt, handelt. Dazu steht auch in der Gemeindeordnung NRW § 23...

Am Wochenende verabschiedete die Partei Bündnis90/Grünen ihr neues Grundsatzprogramm beim Bundesparteitag in Berlin. Das geschah erstmal online, also auch zum Teil in Bedburg-Hau. Denn hier verfolgte Anne Frahm als eine von zwei Delegierten aus dem Kreis Kleve den Beiträgen am Computer und gab ihre Stimme zu den zahlreichen Anträgen ab. Die junge Frau ist seit wenigen Wochen auch im Gemeinderat von Bedburg-Hau, neben ihrer beruflichen Aufgabe als Kreisgeschäftsführerin der Grünen. Nach der...

Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Dienstag 24.11.,  17 Uhr im Ratssaal. Der Rat am Donnerstag 26.11., 17 Uhr in der Mehrzweckhalle Till-Moyland. Auf der Tagesordnung der Ratsitzung stehen u. a. folgende Punkte: - Verabschiedung des bisherigen Bürgermeisters der Gemeinde Bedburg-Hau und Ehrung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder. - Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Entwurfes des Haushaltsplanes einschließlich aller Anlagen für das Haushaltsjahr 2021.  - Beschluss zur...

Heute am 9. November 2020 fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates Bedburg-Hau in der Mehrzweckhalle Till-Moyland unter Coronabedingungen statt. Die Sitzung wurde durch den Altersvorsitzenden Walter Hoffmann (Grüne) eröffnet. Der Altersvorsitzende vereidigte Bürgermeister Reinders auf das bereits mit dem Amtsantritt (1. Nov.) übernommene Amt. Bürgermeister Reinders übernahm sodann den Vorsitz des Gemeinderates und vereidigte die Ratsmitglieder. Zu stellvertretenden...

Die Konstituierende Sitzung des Gemeinderates findet am 9. November, 17 Uhr, in der Mehrzweckhalle Till Moyland statt. Bestellungen, Einführungen, Vereidigungen, Bildung, Benennung und Wahlen stehen auf der 24 Punkte umfassenden Tagesordnung. Bestellung - von Schriftführern des Rates Vereidigung - Amtseinführung des gewählten Bürgermeister Stephan Reinders durch den Altersvorsitzenden. Bildung -  von Ausschüssen. Benennung - der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter durch die...

Die Initiative zum Bürgerbegehren Klinikwald Bedburg-Hau möchte mitteilen, dass der Verwaltungs-Beschlussvorschlag für die Ratssitzung am 22. Oktober zum Bürgerbegehren wie folgt lautet: Der Rat stellt fest, dass das Bürgerbegehren unzulässig ist. Die Gemeindeverwaltung stellte fest, dass viele Unterschriften nicht gewertet werden konnten, jedoch die erforderliche Mindestanzahl von 969 Unterschriften erreicht wurden. Bei der Fragestellung zum Bürgerbegehren „Soll der LVR-Klinikwald (Nordteil)...

Im alten Gemeinderat, 26 Sitze + Bürgermeister 27, wurden nur 5 Sitze von Frauen besetzt. Im neuen Gemeinderat werden es auch nur 6 Frauen sein. Die Ursache ist nicht darin zu suchen, dass es zu wenig Frauen gibt die sich für die Gemeindepolitik interessieren, sondern bei den Parteien, die bei der Aufstellung zur Wahl bevorzugt die Wahlbezirke und die aussichtsreichen Listenplätze mit Männern besetzen.  Bei der anstehenden Bürgermeister-Stichwahl am 27. September könnte jedoch der Rat um einen...

Bereits im Integrierten Handlungskonzept 2017 wurde das Gelände der ehemaligen Grundschule als Fläche für den Einzelhandel dargestellt. Im Januar 2019 forderte die SPD „Einzelhandel statt Schule“. Seit einigen Wochen liegt nun das Einzelhandelskonzept Bedburg-Hau vor. "Das Schulgelände ist als wichtige Entwicklungsfläche des zentralen Versorgungsbereiches zu bewerten, das städtebaulich den Lückenschluss zwischen Klosterplatz und Alter Bahn ermöglicht und versorgungsstrukturell die...

Seit 2000 hat Kleve eine, Emmerich hat sie auch! Nun soll sie endlich auch in Bedburg-Hau kommen: Die Baumschutzsatzung. Gegenstand des Regelwerkes ist der Schutz des Baumbestandes. Hier soll es klare Vorgaben geben, auch zur Pflege der Bäume und zu erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen. Wie schützenswert Bäume inzwischen sind, kann man täglich überall beobachten und lesen. Das wird von niemandem mehr angezweifelt. Bäume spielen eine große Rolle bei Klima- und Artenschutz. Die Fraktion...

Die letzte Ratssitzung vor der Kommunalwahl findet am 27. August, 17 Uhr in der Mehrzweckhalle Till-Moyland statt. Auf der Tagesordnung stehen u. a. folgende Punkte: - Beratung und Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung /1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020. Der Gesamtbetrag der Erträge wird auf 27.532.310 € festgesetzt. Ein Minus von 2,02 Prozent (566.300 €). Der Gesamtbetrag der Aufwendungen wird auf 28.888.271 € festgesetzt. Ein Minus von 1,40 Prozent (399.900...

Grüner Antrag zur Digitalisierung Schon seit 20 Jahren werden alle Plenardebatten des deutschen Bundestages als Livestream übertragen. Die Ratsfraktion von Bündnis90/ Die Grünen ist davon überzeugt, dass in Zukunft auch die Bürger*innen von Bedburg-Hau das Angebot erhalten sollen, die Sitzungen des Gemeinderates online live verfolgen zu können. Die Gemeindepolitik hat erheblichen Einfluss auf die Lebensumstände vor Ort. "Transparenz in der Politik gehört schon immer zu den wichtigsten Anliegen...

Die Ratssitzung am 25. Juni 2020 findet nicht im Rathaus, sondern in der Mehrzweckhalle Till-Moyland, Moyländer Allee 37 um 17 Uhr statt. Auf der Tagesordnung stehen u,a, folgende Punkte: - Beschluss über das Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuungsmaßnahmen Offene Ganztagsschule und Schule von acht bis eins im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020 - Aussetzen der Beitragserhebung von Kindern zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule sowie den außerunterrichtlichen...

Die am 25. Juni 2020, 17 Uhr, terminierte Sitzung des Gemeinderates Bedburg-Hau findet nicht im Rathaus statt. Laut Ratsinformationssystem und auf Anfrage bei der Gemeinde, wird die nächste Ratssitzung in die Mehrzweckhalle Till-Moyland, Moyländer Allee 37, verlegt. Sie findet wie vorgesehen am 25. Juni 2020, 17 Uhr statt. Interessierte Einwohner*innen haben auch dort die Möglichkeit am öffentlichen Teil der Ratssitzung teilzunehmen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die letzte Ratssitzung...

Der Hauptausschuss der Gemeinde Bedung-Hau berät und beschließt anstelle des Gemeinderates! Nach § 60 (1) Dringliche Entscheidungen - Gemeindeordnung NRW "Der Hauptausschuß entscheidet in Angelegenheiten, die der Beschlußfassung des Rates unterliegen, falls eine Einberufung des Rates nicht rechtzeitig möglich ist. Dasselbe gilt, wenn und solange nach § 11 IfSBG-NRW eine epidemische Lage von landesweiter Tragweite festgestellt ist ..." Der Hauptausschuss tagt am Donnerstag 7. Mai 17 Uhr. Auf der...

Klimawandel und Klimaschutz wird in Bedburg-Hau gemäß dem Slogan „Bedburg-Hau... bedeutend anders“ auch bedeutend anders angegangen. Wald zu Bauland ist angesagt. Der grünen Lunge des Gemeindezentrums geht es an den Kragen. Gegenüber "Wald zu Bauland" stehen der Gemeinde Bedburg-Hau über 25 Hektar Bauland, reines Ackerland, laut Regionalplan Düsseldorf zur Verfügung. Die Waldumwandlung wird nun in der nächsten Sitzung des Umwelt-Planungs- und Bauausschusses am 12. März durch die Aufstellung...

Ratssitzung am 30. Jan. 2020 im Rathaus 17 Uhr Auf der Ratssitzung stehen u. a. folgende Punkte: - Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes einschließlich aller Anlagen für das Haushaltsjahr 2020. Wer sich gerne mal den Haushalt anschauen möchte hier klicken - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung einer interkommunalen Löscheinheit zwischen der Gemeinde Bedburg-Hau und der Stadt Kalkar. (Löschgruppen Huisberden der Freiwilligen Feuerwehr Bedburg-Hau und...

Nach dem Osterfest gab es heiße Diskussionen in Bedburg-Hau zum Thema Osterfeuer. Drei Tage roch es nach Qualm im ganzen Ort. Die Feuerwehr musste 6 mal ausrücken und Günter van Meegen, stellvertretender Ortsverbandsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen wunderte sich über manche Feuer, die sicher nicht den Vorgaben zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt entsprachen. Aber vor allem die Menge von 252 Osterfeuer schien rekordverdächtig. Je ein Feuer auf 50 Einwohner. In den letzten Monaten tagte...

Am Wahlabend, 1. Oktober 1989, stand es fest: die Grünen, die sich zum ersten Mal zur Kommunalwahl aufgestellt hatten, wurden mit 9,1 Prozent in den Gemeinderat Bedburg-Hau gewählt. Wenige Tage später fand die konstituierende Sitzung statt. Die Grünen zogen mit Barbara Elsmann, Wilfried Krüger und Günter van Meegen in den Gemeinderat ein. Die besten Ergebnisse erzielten die Grünen 2009 mit 15,62 % und 2014 mit 14,97 %. Bei der Europawahl 2019 waren es 21,93 % bei 3 gewonnenen Stimmbezirken....

Über einen Zuschuss zur Sanierung des Pfarrheims in Hasselt in Höhe von 150.000 € berät morgen der Hauptausschuss und am Donnerstag 10. Okt. der Gemeinderat Bedburg-Hau. Geht es nach der Beschlussvorlage der Gemeindeverwaltung wird der Rat beschließen: Einen einmaligen Zuschuss zur Sanierung des Pfarrheimes im Ortsteil Hasselt von max. 150.000 € unter der Maßgabe des Abschlusses einer vertraglichen Vereinbarung mit den in der Vorlagen aufgeführten Rahmenbedingungen mit der Kath. Kirchengemeinde...