Gemeindefinanzierungsgesetz

Auf der letzten digitalen Vorstandssitzung des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe war Charlotte Quik als Ehrengast eingeladen. Der Gemeindeverbandsvorstand Hünxe steht einstimmig zu einer erneuten Landtagskandidatur der erfolgreichen Landtagsabgeordneten. Charlotte Quik vertritt zurzeit als einzige CDU-Landtagsabgeordnete den gesamten Kreis Wesel im Landtag. Sie ist trotzdem sehr aktiv und präsent in ihrem Wahlkreis. Sie hat ein offenes Ohr für die Landwirte, die Vereine, für die Verwaltung, aber auch...

Auf der Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Bruckhausen/Bucholtwelmen in der Gemeinde Hünxe wurde Rezia Mols als Vorsitzende bestätigt. Bestätigt wurden auch Kaspar Bruckmann als stellvertretender Vorsitzender, Ernst-Alfred Mols als Schriftführer und Rezia Mols als Mitgliederbeauftragte. Ergänzt wird der Vorstand mit den Beisitzern Birgit Daubenspeck, Ernst Daubenspeck, Günter Neisius, Sylke Tegethoff und Johann-Wilhelm Driesen. Charlotte Quik (MdL) übermittelte mit Ihrem Grußwort,...

Charlotte Quik, heimische CDU-Landtagsabgeordnete, berichtete im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Frauen Union Hünxe zum Thema „Vom Kita-Rettungspaket bis zur Schulpolitik – Aktuelles aus dem Landtag Düsseldorf“. Die Anwesenden wurden mit vielen Informationen versorgt. Charlotte Quik übermittelte noch einmal persönlich die erfreuliche Nachricht, dass der Haushalt 2018 ausgeglichen sei. Der letzte ausgeglichene Haushalt wurde 1973 verabschiedet. Ziel, so Quik, werde es sein, ab 2020 damit...

Die NRW-Koalition hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen. „In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und mit 11,7 Milliarden Euro die höchste...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: "Die Tinte ist noch nicht trocken und schon wird das Konzept der anderen 4 Ratsfraktionen zum Haushaltssicherungskonzept Makulatur", bemerkt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg angesichts der vorgestellten Zahlen zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG). Es sei eine leichte Steigerung der Landeszuweisungen angenommen worden und nun gibt es einen erneuten Einbruch. Statt etwas über 2 Millionen € wie vor...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe, zum Thema Gemeindefinanzierungsgesetz: Schlechte Nachrichten hatte der Kämmerer Achim Giersch für die Gemeindefinanzen im Gepäck: Nachdem die Schlüsselzuweisungen des Landes 2012 noch 1,2 Mio € betragen, sinken sie im Jahre 2013 auf 0,8 Mio. €. Das entspricht einem Minus von 400.000 € damit Mindereinnahmen von stolzen 35%, moniert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg. Sarkastisch könnte man...

Christian Quik, Vorsitzender der Jungen Union (JU) Kreis Wesel, begrüßte den Bundesvorsitzenden der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder, in Drevenack. „Schulden zu tilgen, ist der JU wichtig. Gut, dass dieses Thema im Wahlkampf aufgegriffen wird“, so der Kreisvorsitzende. Philipp Mißfelder kennt Norbert Neß, CDU-Landtagskandidat für Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel, seit dem Beginn seiner politischen Zeit. Da war Philipp Mißfelder noch in der Schülerunion und er besuchte...

Die Änderungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes stellen den Kommunalen Finanzausgleich auf eine neue Datengrundlage. Dies ist vom Verfassungsgericht so vorgeschrieben. Die neue Landesregierung steht in der Verantwortung gegenüber allen Kommunen, die zu Recht eine aktualisierte Berechnungsgrundlage einfordern. Verabschiedet ist es zurzeit noch nicht, noch nicht einmal in die parlamentarische Beratung eingebracht, da die GFG-Mittel Bestandteil des Haushaltes 2011 sind. Es gibt also noch keine...