Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011

Beiträge zum Thema Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011

Politik

Schwarz-Gelb lässt Städte und Gemeinden im Regen stehen!

Zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011 Auf meine Anfrage bei der Pressestelle der NRW-Grünen-Fraktion erhielt ich gestern folgende Mitteilung in Form einer Pressemitteilung: Schwarz-Gelb lässt Städte und Gemeinden im Regen stehen! Zu den Vorwürfen des CDU-Abgeordneten Manfred Palmen über das beschlossene Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011 erklärt Mehrdad Mostofizadeh MdL, kommunalpolitischer Sprecher: „Die derzeitige Finanzlage der Kommunen ist verheerend. Wie schon der Vizepräsident...

  • Bedburg-Hau
  • 05.01.11
  • 20
Politik
Rathaus Bedburg-Hau (Foto: GvM)

Bedburg-Hauer Gemeindehaushalt in Gefahr?

Wenn das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011 vom Land so durchgeht – geht nichts mehr. Alles wird dann auf Eis gelegt, vom Hallenbad bis zum Alleenradweg. Die Landesregierung hat am 21. Dez. den Gesetzentwurf zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 beschlossen und die Kommunen darüber am 23. Dez. informiert. Demnach wird die Gemeinde Bedburg-Hau anstatt der im Haushaltsplan vorgesehenen Schlüsselzuweisung in Höhe von 5.085.000 Euro, nur 3.158.434 Euro bekommen. Kleve hingegen kassiert kräftig....

  • Bedburg-Hau
  • 30.12.10
  • 16
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