Gelsenkirchen

Februar 16, 2017 Liebe Vivavest, der Stadtteil Horst möchte das alte Waagehaus behalten. Wie bereits der Fall des Horster Schlosses zeigt, meint Horst es wirklich ernst. Glauben Sie mir, ich war 5 Jahre in der Bezirksvertretung West und durfte als sesshafte Bueranerin den Horster Spirit kennenlernen. Ich schließe mich hiermit einer überparteilichen Meinung an: Das Waagehaus ist ein Stück Horster Historie und deshalb sollte jedes Stück Mauerwerk mindestens genauso lange erhalten bleiben, wie es...

Gabriele Preuß: „Balanceakt zwischen Umweltschutz und fairen Wettbewerbsbedingungen geglückt“ Die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß begrüßt den Vorschlag für eine Reform des Emissionshandels, den das Europaparlament am Mittwoch, 15. Februar, angenommen hat. „Vor allem für den Industriestandort NRW ist dieses Ergebnis positiv zu bewerten. Auf der einen Seite schont die Förderung von Investitionen in Erneuerbare Energien und gleichzeitige Entlastungen für besonders effiziente Industrieanlagen...

Kandidatur des beliebten ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten ist ein Signal gegen die neuen Rechten Mit dem Verzicht von Sigmar Gabriel auf die Kanzlerkandidatur und seinem Rücktritt vom Parteivorsitz hat der Vizekanzler den Weg frei gemacht für die Kandidatur von Martin Schulz als Spitzenkandidat der SPD bei der nächsten Bundestagswahl. Die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß freut sich auf die Rückkehr von Martin Schulz auf die große politische Bühne: „Martin Schulz hat die große Gabe,...

Wahlsieg von Antonio Tajani weckt Befürchtungen Das Europäische Parlament hat am Dienstag nach insgesamt vier Wahlgängen einen neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Der Italiener Antoni Tajani von der Europäischen Volkspartei setzte sich dabei mit Unterstützung der europaskeptischen Konservativen und der Liberalen letztlich gegen seinen Landsmann Gianni Pittella von der sozialdemokratischen S&D-Fraktion durch. Tajani wird damit die Amtsnachfolge von Martin Schulz (SPD) übernehmen, der nach...

Die Gelsenkirchener SPD stiftet in diesem Jahr zum zehnten Mal den Innovationspreis. Mit diesem Preis will die Gelsenkirchener SPD innovative Potentiale in Gelsenkirchen zu Tage fördern und Lust auf Erneuerung und Zukunft machen. Sie rückt damit Einzelpersonen, Organisationen und Initiativen mit zukunftsweisenden Ideen und Modellcharakter für die zukünftige Entwicklung in Gelsenkirchen in die Öffentlichkeit und stellt sie als Vorbild heraus. Alle Gelsenkirchener Bürgerinnen und Bürger sind dazu...

Der britische Schatzkanzler Hammond droht den europäischen Partnern mit Strafzöllen und massiven steuerlichen Vorteilen für in Großbritannien ansässige Unternehmen, falls die Forderungen Großbritanniens nach einem Binnenmarktzugang unter Ausklammerung von Freizügigkeitsrechten im Rahmen der Brexit-Verhandlungen nicht erfüllt werden. „Dieser Drohung sehen wir sehr gelassen entgegen“, erklärt die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß. „Für Großbritannien mit seiner europa- und weltweit vernetzten...

Die SPD Gelsenkirchen hat am Samstag 14. Januar 2017 mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang das Wahljahr 2017 eingeläutet. Rund 280 Gäste folgten der Einladung des Gelsenkirchener Unterbezirks in die Räumlichkeiten des Sozialwerks St. Georg an der Emscherstraße. Neben Aktiven der Gelsenkirchener SPD und Vertretern aus Verwaltung und Wirtschaft nahmen vor allem auch zahlreiche Gäste aus Gelsenkirchener Vereinen und Verbänden, Gewerkschaften und Betriebsräten teil. Gastredner war in diesem Jahr...

Gelsenkirchen. Am 20.September.2016 hatten Frau Polizeipräsidentin Anne Heselhaus-Schröer und der Oberbürgermeister Herr Frank Baranowski die Kooperationsvereinbarung zur Verbesserung der Sicherheit in Gelsenkirchen unterzeichnet. Ein wesentlicher Bestandteil ist der intensive und regelmäßige Informationsaustausch zum Thema Sicherheit. Für den gestrigen Mittwoch 11. Januar 2017 lud die Polizeipräsidentin nun die Gelsenkirchener Bezirksbürgermeister/-innen und deren Vertreter/-innen ins...

Der Gelsenkirchener SPD - Landtagskandidat Sebastian Watermeier begrüßt den geplanten Umbau des Gelsenkirchener Hauptbahnhofs ab 2018. „Die Umbauarbeiten an Bahnsteigen und Lautsprechersystemen unterstreichen, dass der Gelsenkirchener Hauptbahnhof eine Stellung als Verkehrsknotenpunkt zwischen ÖPNV, Regional- und zunehmend auch wieder Fernverkehr hat.“ Watermeier erwartet, dass sich Aufenthaltsqualität und Orientierungsfähigkeit für die Reisenden weiter erhöhen werden. „Auch abseits von...

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch das 4. Eisenbahnpaket verabschiedet. Vorausgegangen waren mehr als drei Jahre Beratungen und Verhandlungen, die nun vor allem im technischen Bereich sinnvolle Neuerungen für den europäischen Schienenverkehr bringen. „Leider ohne ausreichende Berücksichtigung der Arbeitnehmerrechte“, bewertet die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß aus Gelsenkirchen den Beschluss. „Das ist eine falsche Weichenstellung.“ Die Neuerungen in der sogenannten politischen...

Erst seit 2014 müssen sich in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern als junge Erwachsene nicht mehr für eine Staatsbürgerschaft entscheiden. Die CDU hat auf ihrem Parteitag in Essen wieder einmal ihr wahres Gesicht gezeigt, indem eine Mehrheit der Delegierten sich dafür ausgesprochen hat, diese Regelung zum Doppelpass rückgängig zu machen. Nezahat Kılınç SPD-Stadtverordnete für Bismarck: „Es darf kein WENN und ABER in dieser Angelegenheit geben. Der Beschluss ist...

Die SPD hat im Rahmen der Haushaltsberatung für das Jahr 2017 und 2018 jeweils 55.000 Euro eingestellt, um übergangsweise einen seriösen Sicherheitsdienst bestimmte neuralgische Punkte in enger Kooperation mit der Polizei und dem kommunalen Ordnungsdienst unter Beobachtung zu stellen. CDU und GRÜNE haben in diesem Zusammenhang im HFBP den Einsatz von sogenannten „Schwarzen Sheriffs“ kategorisch abgelehnt. Hintergrund des SPD - Antrags ist, dass der Kommunale Ordnungsdienst stufenweise verstärkt...

Susanne Cichos Stellvertretende Kreisvorsitzende der Gelsenkirchener FDP wurde am Vergangenen Wochenende auf dem Landesparteitag der FDP in Neuss für den Landtagswahlkreis Gelsenkirchen I, als Spitzenkandidatin gewählt. Die 48 – Jährige Dipl. Kauffrau gehörte von 2009 bis 2014 der Bezirksvertretung Gelsenkirchen – West an, außerdem war die Ehefrau und Mutter Sachkundige Bürgerin im Rat der Stadt. Susanne Cichos gilt als Kämpferin und Antreiberin. Ihre Haltung: • Für Freiheit kämpfen •...

Studie: 30.500 Gelsenkirchenerinnen in „atypischer Beschäftigung“ Unsichere Jobs sind meist Frauensache: In Gelsenkirchen arbeiteten Ende letzten Jahres rund 30.500 Frauen in Teilzeit, Mini - Job oder Leiharbeit. Damit machten sie zwei Drittel der „atypischen Beschäftigung“ aus, wie eine gleichnamige Untersuchung der Hans – Böckler - Stiftung zeigt. In ganz NRW waren demnach knapp 2,5 Millionen Frauen atypisch beschäftigt. Das teilt die IG Bauen – Agrar - Umwelt (IG BAU) mit und warnt zugleich...

„Die Erinnerungslücken bei der CDU sind offenbar größer als die in der Personaldecke der öffentlichen Verwaltung.“ So kommentiert der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Günter Pruin die jüngsten Äußerungen von Bürgermeister Werner Wöll (CDU) zur Personallage in der Bauverwaltung „Werner Wöll hat jahrelang als CDU - Fraktionsvorsitzender deren Linie „Privat vor Staat“ entscheidend mitgeprägt. An die Forderungen nach einer schlankeren Verwaltung erinnert sich vermutlich jeder, der die Gelsenkirchen...

Freitag, 7. Oktober, 14.30 Uhr, Bürgerforum Hans-Sachs-Haus. Viele Informationen und Ratschläge rund um das Thema „Sicherheit im eigenen Heim“ gibt es am Freitag, 7. Oktober 2016 bei einer Tagung zu der die SPD-Ratsfraktion einlädt. Die Veranstaltung beginnt um 14.30 Uhr mit Gesprächen bei Kaffee und Kuchen im Bürgerforum des Hans-Sachs-Hauses. „Ab 15.00 Uhr wollen wir dann in Diskussionsrunden unterschiedliche Bereiche rund um das Thema „Wie schütze ich mich und mein Eigentum“ diskutieren“, so...

Im Zuge der Plenarwoche in Straßburg traf die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß, die im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments für die sozialdemokratische Fraktion die Berichterstattung zur Reform der europäischen Flugsicherheitsbehörde EASA übernommen hat, sich mit EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. „Ich habe Kommissarin Bulc die wesentlichen Anliegen der europäischen Sozialdemokraten in Bezug auf die EASA-Reform erläutert“, berichtet Gabriele Preuß von dem Gespräch. „Mir...

Am Mittwoch, den 14. September 2016, wird der Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss über den dritten Bauabschnitt der Ebertstraße beraten und beschließen. Für rund fünf Millionen Euro, davon 80 Prozent Fördermitteln, soll der Abschnitt zwischen Hans-Sachs-Haus und Volkshochschule ab März 2017 als großzügiger Platzraum mit einer klaren Sichtbeziehung zum Musiktheater völlig umgebaut und bis Anfang 2019 fertiggestellt werden. Damit ordnet sich dieser Umbau in weitere Maßnahmen rund um...

„Die Arbeitslosenzahlen im Kreis Unna entwickeln sich positiv“, diese erfreuliche Botschaft konnte Martin Wiggermann, Vorsitzender des zuständigen Kreisausschusses und Chef der Trägerversammlung für das Jobcenter den Mitgliedern der SPD- Kreistagsfraktion überbringen. Bestätigt und mit Zahlen untermauert wurde diese seit rund zwei Jahren anhaltende Tendenz vom JobCenter-Geschäftsführer Uwe Ringelsiep. „Das ist gut für die Menschen und auch gut für den Kreis und die Städte und Gemeinden“,...

Mitglieder der SPD-Ratsfraktion informierten sich über das Ferienprogramm im Paul-Loebe - Haus des Bauverein Falkenjugend an der Düppelstraße und ließen sich von Silke Vukan, der Leiterin der Einrichtung, die zahlreichen Gruppen beim Ferienprogramm vorstellen. So ist zum Beispiel von „B“ wie Backen über Tanzen, menschliche Pyramiden bauen, vorlesen oder „Y“, wie Ytong-Steinfiguren sägen, oder „W“ wie Wellness alles dabei. Silke Vukan formuliert es so: „Wir bieten hier niederschwellig für alle...

Zu den Äußerungen des CDU-Stadtverordneten Ilhan Bükrücü über die Politik des türkischen Staatspräsidenten Erdoğan und die Ausschreitungen seiner Anhänger in Gelsenkirchen erklärt der Gelsenkirchener SPD - Bundestagsabgeordnete Joachim Poß: Die CDU in Gelsenkirchen hat Klärungsbedarf, wenn ihr Stadtverordneter Ilhan Bükrücü davon spricht, dass Erdoğan bisher nichts gemacht habe, „was nicht demokratiekonform“ sei. Damit dokumentiert Herr Bükrücü, dass er offenbar ein anderes Rechts- und...

Am Montag, 25.07.2016 war der SPD-Fraktionsarbeitskreis Verkehr, Bauen und Liegenschaften in Ückendorf unterwegs. Themen waren unter anderem die bevorstehenden Kanalbauarbeiten im Umfeld des Ückendorfer Platzes, Radfahrstreifen und ein Kreisverkehr im Zuge der Osterfeldstraße und Günnigfelder Straße und erneut die Verkehrssituation am Dördelmannshof. Gleich eine ganze Reihe von Punkten hatten die SPD-Fachpolitiker/innen aus den Bereichen Verkehr, Bauen und Liegenschaften auf ihrer Tagesordnung,...

Die Beseitigung der ELA-Schäden war bereits Thema einer Rundfahrt der SPD-Fraktion. Jetzt nutzten die Mitglieder des SPD-Arbeitskreises Gelsendienste die Sommerpause, um sich vor Ort über das neue Reinigungskonzept und die Umsetzung des Konzeptes „Sauberes Gelsenkirchen“ zu informieren. „Die beiden Projekte gehen im Kern auf Anträge unserer Fraktion zum Haushalt dieses Jahres zurück“, so die Vorsitzende des Betriebsausschusses Gelsendienste, Birgit Dupont (SPD). „Wir haben im Zusammenhang mit...

Mit über 19,2 Mio. Euro wird Gelsenkirchen ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW – Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurden. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so Poß. Der...