Gebühren

Der Kreis Wesel erlässt für die Monate Mai und Juni 2021 die Elternbeiträge für die Kindergärten und die Kindertagespflege im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes und die Offene Ganztagsbetreuung an den kreiseigenen Förderschulen. Dies sind die Bönninghardt-Schule in Alpen, die Schule am Ring in Wesel, die Waldschule in Hünxe, die Hilda-Heinemann-Schule in Moers, die Erich-Kästner-Schule mit Teilstandorten in Wesel und Moers und die Janusz-Korczak-Schule in Voerde und die Schule am...

Der Rat der Stadt Velbert hat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen, dass die Musikschul-Gebühren für die Monate April und Mai auf Antrag erstattet werden. Bürgermeister Dirk Lukrafka ist erfreut und dankbar, dass einige Bürger darauf verzichten möchten, um die städtische Kultur-Einrichtung zu stärken. Alle anderen haben die Möglichkeit, die Rückerstattung einzufordern.

Düsseldorf, 6. Mai 2020 „Wenn die Gastronomie in Düsseldorf endlich wieder geöffnet hat, sollte die Stadt einen Beitrag leisten und 2020 auf die Erhebung von Gebühren im Außenbereich gänzlich verzichten“, fordert Bürgermitglied Burkhard Harting für die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Rund 70% der in der Gastronomie Beschäftigten befinden sich derzeit in Kurzarbeit. Die ersten Betriebe in Düsseldorf haben coronabedingt schon aufgeben müssen. Wenn es eines Tages langsam wieder losgeht,...

Auch im Mai müssen Eltern in Nordrhein-Westfalen keine Gebühren für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas oder im Offenen Ganztag bezahlen. Das teilt die Landesregierung mit.  Landesweit verzichten Kommunen und das Land auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung sowie Ganztags- und Betreuungsangebote in Schulen.  Der stellvertretende Ministerpräsident, Kinder- und Familienminister Joachim Stamp sagte: „Wir haben die Notbetreuung ausgeweitet und auch für die Kinder von...

Shamail Arshad, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Velbert, sowie Rainer Hübinger, Partei- und Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat, haben ihre Bedenken geäußert, was die schrittweise Öffnung der Schulen betrifft. Die Landesregierung hat vor einigen Tagen bekannt gegeben, dass bereits am Donnerstag (23. April) die weiterführenden Schulen für die Abschlussklassen geöffnet werden sollen. Die Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion kritisieren diese kurze Vorlaufzeit, die...

Die Beiträge für OGS, Kita und Kindertagespflege werden für den Monat April nicht abgebucht. Dies hat Bürgermeister Ulrich Roland in Abstimmung mit den Fraktionen des Rates auf den Weg gebracht. Da seit dem 16. März Kindertagesstäten und Schulen geschlossen sind, findet bis auf die Notbetreuung keine Betreuung mehr statt. Die Stadt Gladbeck verzichtet daher auf den vollen Monatsbeitrag für April, insgesamt rund 240.000 Euro. Die Landesregierung hat angekündigt, den Kommunen davon 50 Prozent zu...

Zur Eindämmung des Corona-Virus sind Kitas, Schulen und städtische Kultur- und Bildungseinrichtungen in Monheim derzeit geschlossen. Da in den Kitas und Schulen keine Mahlzeiten ausgegeben werden und Kurse städtischer Einrichtungen nicht besucht werden können, entfallen die entsprechenden Gebühren. Die satzungsgemäßen Beiträge für die Verpflegung in den Kitas und an den Grundschulen im Rahmen des Offenen Ganztags werden im Monat April nicht erhoben. Für den Monat März wird in diesen Fällen noch...

Düsseldorf, 13. März 2020 Das Coronavirus (COVID-19) breitet sich immer weiter aus. Immer mehr Veranstaltungen werden abgesagt. Das Robert-Koch-Institut empfiehlt, einen Abstand von ein bis zwei Metern zu anderen Menschen einzuhalten. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER heute OB Geisel angeschrieben und aufgefordert, für die nächsten Wochen die Umweltspuren für alle Verkehrsteilnehmer, also auch für den motorisierten Individualverkehr freizugeben, die Ampelschaltungen im...