Gebühren

Mit dem Jahreswechsel treten viele neue Regelungen und Gesetze in Kraft. Unter anderem steigt erneut der Mindestlohn, die Pendlerpauschale steigt, der "Soli" fällt für viele weg, dafür wird der Personalausweis deutlich teurer. Mindestlohn 2015 wurde in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn mit einem Betrag von 8,50 Euro brutto pro Stunde eingeführt. Seitdem wurde er schrittweise erhöht und liegt aktuell bei 9,35 Euro. Nun soll eine weitere stufenweise Erhöhung erfolgen. „Bis zum 1. Juli 2022...

Pünktlich zum neuen Kindergartenjahr 2018/2019 hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW die Elternbeiträge in 57 Kommunen verglichen und dafür die kreisfreien Städte sowie die Kommunen mit über 60.000 Einwohnern in Nordrhein-Westfalen herangezogen. In welchen Städten man am meisten bezahlt und wo die Kinderbetreuung günstig ist, haben wir im Ranking zusammengefasst. Die Art der Erhebung und die Höhe der Beiträge fallen in den untersuchten Kommunen sehr unterschiedlich aus. In seinem Vergleich...

Der Bund der Steuerzahler NRW hat wieder einen Gebührenvergleich vorgenommen. Für 57 NRW-Städte mit mehr als 60.000 Einwohnern hat er die Grabnutzungs- und Bestattungsgebühren für eine Sargbestattung im Wahlgrab und für eine Urnenbestattung in einem Reihengrab fürs Jahr 2017 ermittelt. Wie bei den Gebührenvergleichen in den vergangenen Jahren zeigen sich enorme Unterschiede. In unserem Verbreitungsgebiet ist Sterben in Bochum am teuersten, wenn man in einem Wahlgrab mit Sarg bestattet werden...

Die Dortmunder Eltern müssen wieder mal mehr zahlen. Für Kindertageseinrichtungen. Für Kindertagespflege. Und für die Betreuung ihrer Kinder in offenen Ganztagsschulen. Ab August werden die Eltern erneut verstärkt zur Kasse gebeten. Das hat der Rat bereits Ende 2016 beschlossen. Gegen die Stimmen der Linken & Piraten. Nun soll in der Ratssitzung am 1. Juni noch die notwendige Beitragssatzung beschlossen werden, in der die Anhebung der Elternbeiträge pauschal um 2 Prozent in jedem Jahr geregelt...

Neue Staffelung der Zeiten und Gebühren am zentralen Omnibusbahnhof ZOB sollen den Betriebsablauf verbessern und für Ruhe im Umfeld sorgen. Seit Anfang 2014 werden am ZOB Benutzungsgebühren erhoben. In der Vergangenheit kam es gelegentlich dazu, dass Busse mehrere Stunden, teils über Nacht, dort geparkt haben. Haltezeiten gingen gelegentlich über den reinen Fahrgastwechsel hinaus. Zu verschiedenen Tageszeiten, insbesondere in den Morgenstunden, waren so auch Verkehrsbehinderungen durch...

Die Dortmunder müssen wohl im nächsten Jahr fürs Abwasser tiefer in die Tasche greifen. Der Verwaltungsvorstand hat dem Rat eine Gebührenerhöhung von 2,24 Prozent vorgeschlagen. Nach dem Vorschlag der Verwaltung sollen die Abwassergebühren von derzeit 2,14 Euro auf 2,16 Euro steigen. „Das sind 11,20 Euro mehr für einen typischen 4-Personen-Haushalt“, rechnet die Stadt vor. Maßgebliche Gründe seien die Steigerung der Beiträge für die Wasserwirtschaftsverbände sowie Mehraufwendungen zur...

Der vom Wirtschaftsrat der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) genehmigte Wirtschaftsplan für das Jahr 2013, Grundlage für die Gebührenbedarfsberechnung bei der Stadt, schafft die Voraussetzung für moderat steigende Gebühren in der Abfallwirtschaft und bei der Straßenreinigung. Die zahlreichen Serviceleistungen der EDG werden nach wie vor zu bürgerfreundlichen Gebühren oder sogar gebührenfrei angeboten. Die EDG-Geschäftsführung zur Gebührenentwicklung: „Vor dem Hintergrund der zum Teil heftig...

Schneeberge an den Straßenrändern - das war der letzte Winter. Die extremen Wintereinbrüche der letzten beiden Jahre waren Anlass, das komplette Winterdienstnetz im Hinblick auf sinnvolle Veränderungen zu untersuchen. Die Straßen Dortmunds sind in die Winterdienststufen I, II und III eingeteilt. 649 km Nebenstrecke der Winterdienststufe III bleiben aus ökologischen Gründen ungestreut. Hierzu zählen etwa Sackgassen, Stichstraßen, Straßen ohne Durchgangsverkehr und ohne öffentlichen...