Friedenspolitik

Meinung von Stephan Leifeld Die NATO scheint völlig von einer diplomatischen Lösung der aktuellen Konfliktlage in der Ukraine abgekommen. Das liegt aber auch in ihrer "Natur": Die NATO ist ein Militärbündnis und kein Ausbildungsverein für Diplomatie und Frieden. Stoltenberg, Biden und andere Köpfe berechnen seit Wochen fieberhaft, wie sie mit welchen Waffen dem russischen Feind begegnen können. Ein echter Stellvertreterkrieg ist längst eskaliert, der bereits seit 1996 dafür trainiert worden...

Am 22. Juni jährt sich zum 80. Mal der Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion. Von Anfang an war dieser Krieg - anders als der im Westen – als rassistisch motivierter Vernichtungskrieg geplant. Im sog. Generalplan Ost war die Auslöschung von 50–60 % der „slawischen Untermenschen“ im europäischen Teil der Sowjetunion vorgesehen, weitere 15% – 25% sollten hinter den Ural vertrieben werden. Die übrigen sollten zu Arbeitssklaven der „arischen Herrenrasse“ gemacht werden. Zur psychologischen...

Frank Berger, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion Wesel, freute sich, zu seiner Veranstaltungsreihe „CDU trifft…“ den Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes NRW, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, als Redner begrüßen zu dürfen. Dr. Stephan Holthoff-Pförtner ging in seinem Vortrag auf die Geschichte Europas ein, denn kaum jemand kann sich ein Leben heute noch ohne offene Grenzen vorstellen. Die Entwicklung der Gesellschaft hat sich im Laufe der Jahre sehr...

Die SPD stürzt in der Wählergunst weiter ab. Der Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles erfordert eine personelle wie auch inhaltliche Neuausrichtung der Partei. Wohin, SPD? Der Stadtanzeiger sprach mit dem Castrop-Rauxeler SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe. Wie geht es weiter in/mit der SPD? "Die SPD muss zu sich selbst finden. Klar sein beim Thema der sozialen Gerechtigkeit, klar sein beim Thema eines sozial ausgerichteten Klimaschutzes und klar sein beim Thema...

Der Aufruf zum Ostermarsch Ruhr 2018 Krieg und Terror in zahlreichen Regionen der Welt: in Syrien, im Irak, in Mali, im Jemen, in Afghanistan ... In Europa spitzt sich die Konfrontation zwischen NATO und Russland durch gefährliche Militärmanöver und Truppenaufmärsche zu. Bei all dem sind deutsche Soldaten und Waffen mit im Einsatz. „Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart....

Es ist höchste Zeit, dass die Menschheit sich darauf einigt, die Menschenrechte zu beachten und Frieden zu schaffen, und die ökologischen Probleme, die sie verursacht hat, löst. Sonst wird sie – werden wir verschwinden wie die Dinosaurier, nachdem sie die Erde leer gefressen haben. Übrig geblieben ist von ihnen nur der Quastenflosser, ein Knochenfisch.

(Gedanken zum Jahreswechsel vom Landessprecher der LINKEN. NRW, Ralf Michalowsky) Der Weg in den nächsten großen Krieg ist ein schleichender Prozeß. Er läuft seit mehr als 15 Jahren. Die „Macher“ finden sich auf allen gesellschaftlichen Ebenen und in allen politischen Bereichen. Derzeit bereiten sie den Boden für weltweite Aggressionen, die auch von Deutschland ausgehen sollen. Wer für den Frieden ist, macht sich verdächtig. Nein nicht verdächtig, sondern "schuldig"! Gleich, ob man sich für den...

Die nun schon traditionelle Weihnachtsanzeige der Friedensbewegung erschien heute am 24. Dezember 2014 unter der Überschrift "Verantwortung für eine Politik des Friedens" und thematisiert die Verantwortung für den Frieden, die aus der Lehre der beiden Weltkriege resultiert und schlägt mit Kriegseinsätzen der Bundeswehr, Rüstungsexporten und der Ukrainekrise den Bogen in unsere Zeit: "Wir haben aus der Geschichte gelernt. 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erinnern wir an die deutsche...

Ich dokumentiere hier einen offenen Brief des bekannten Publizisten und Friedensaktivisten Jürgen Todenhöfer an den Bundespräsidenten: LIEBER HERR BUNDESPRÄSIDENT, Sie fordern, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernimmt. Auch militärisch. Wissen Sie wirklich, wovon Sie reden? Ich bezweifle es und habe daher vier Vorschläge: 1.Ein Besuch im syrischen Aleppo oder in Homs. Damit Sie einmal persönlich erleben, was Krieg bedeutet. 2.Vier Wochen Patrouillenfahrt mit unseren Soldaten in...

Persönliche Erklärung von Sevim Dagdelen zum Bundeswehr-Einsatz in der Türkei (Patriots), 29.1.2014: Persönliche Erklärung von Sevim Dagdelen, Fraktion DIE LINKE, nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Antrag zur Fortsetzung der Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei und auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der...