Freiheitsrechte

Beiträge zum Thema Freiheitsrechte

Politik

VHS-Vortrag
Die WHO im Lichte des deutschen Grundgesetzes

Carlos A. Gebauer, Fachanwalt für Medizinrecht, hält am Montag, 11. November, um 20 Uhr in der Volkshochschule im Stadtfenster, Steinsche Gasse 26, einen Vortrag zum Thema „Die WHO im Lichte des deutschen Grundgesetzes“. Staaten können eigene Aufgaben ihren Bürgern gegenüber an überstaatliche Institutionen übertragen. Die Europäische Union ist eine solche überstaatliche Einrichtung, ebenso die Vereinten Nationen oder die NATO. Auch die WHO, die Weltgesundheitsorganisation, tritt als...

Duisburg
04.11.24
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VHS Duisburg

Politik

"Gerade angesichts der aktuell gravierenden Grundrechtsbeschränkungen braucht die Demokratie den friedlichen Protest“, sagt Pauline Weller, Juristin und Projektkoordinatorin der GFF. | Foto: Gesellschaft für Freiheitsrechte/Paul Lovis Wagner

Gesellschaft für Freiheitsrechte & Greenpeace
Versammlungsrecht durch Corona-Maßnahmen unverhältnismäßig eingeschränkt: "Staat muss Versammlungen ermöglichen"

Die Versammlungsfreiheit ist durch die Corona-Maßnahmen einzelner Bundesländer unverhältnismäßig stark beschränkt – das ist das Ergebnis einer Kurzstudie, die die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) im Auftrag von Greenpeace anlässlich der abgesagten Ostermärsche erstellt hat. "Gerade angesichts der aktuell gravierenden Grundrechtsbeschränkungen braucht die Demokratie den friedlichen Protest“, sagt Pauline Weller, Juristin und Projektkoordinatorin der GFF. "Genau diese...