freiheitlich demokratische Grundordnung

Beiträge zum Thema freiheitlich demokratische Grundordnung

Politik

Bewerbungen zur Schöffenwahl 2024
Wie werden Bewerbungen von Extremen und Radikalen verhindert?

Derzeit laufen die Bewerbungen zur Schöffenwahl 2024. In Strafgerichtsverfahren entscheiden neben Berufsrichterinnen und Berufsrichtern auch Schöffen als ehrenamtliche Richterinnen und Richter über Schuld und Unschuld sowie über eine zu verhängende Strafe. Sie haben dieselben Rechte und Pflichten wie Berufsrichterinnen und Berufsrichter und nehmen an der gesamten Hauptverhandlung und Urteilsfindung teil. „In den letzten Wochen war zu lesen, dass sich Rechtsextreme zur Schöffenwahl stellen, um...

  • Düsseldorf
  • 14.04.23
Politik

Extremismus in Düsseldorf wird ernstgenommen

Düssedlorf, 18. Oktober 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, ob die Wahrnehmungen und Befürchtungen von Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler richtig sind, dass sich Rechtsextreme in Düsseldorf zusammenschließen, wenn das richtig ist, was konkret unternommen wird, um Auswirkungen auf das Image der Stadt und die Stadtgesellschaft einzudämmen und ob es richtig ist, dass Düsseldorf Fördermittel von Bund und Land nicht abgerufen...

  • Düsseldorf
  • 18.10.18
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